Nachrichten in aller Kürze
Alles zur Community
Nachrichten, die zu Ihnen kommen: Newsletter, Feeds und SMS
Alles zu unseren mobilen Angeboten: Apps, Mobilversion und SMS
Unsere Radio- und TV-Angebote
Die Zeitung im Internet: Abo, E-Paper, Anzeigen und mehr
Alles über die Redaktion von derStandard.at
Alles über Onlinewerbung, Stellenanzeigen und Immobilieninserate
Heftige Auseinandersetzungen im Zentrum Madrids
Madrid - 30 Milliarden sollen noch im Juli für die angeschlagenen spanischen Banken bereitgestellt werden. Das wollen die Euro-Finanzminister noch am Freitag per Telefonkonferenz beschließen. Nach vorläufiger EFSF-Einschätzung könnten die weiteren Tranchen Mitte November 2012, Mitte Dezember 2012 und die letzte bis Juni 2013 zur Verfügung gestellt werden. Voraussetzung für die Auszahlung sind aber ein Stresstest für alle spanischen Banken und klare Aussagen, welche Banken geschlossen, restrukturiert oder rekapitalisiert werden sollen und wer ohne staatliche Hilfe auskommt. Bis zum Herbst soll dieser Prozess abgeschlossen sien.
Die EU-Kommission hat außerdem Befürchtungen zurückgewiesen, wonach das Geld aus dem milliardenschweren Hilfsprogramm für Spaniens Banken auch zum Aufkauf spanischer Staatsanleihen genutzt werden könnte. "Um das klar zu sagen: Die bis zu 100 Milliarden Euro, die die Eurozone nun bereitstellt für die Rekapitalisierung des spanischen Bankensektors, dienen diesem Ziel und keinem anderen", sagte der Sprecher von Währungskommissar Olli Rehn am Donnerstag. "Ich kann es nicht klarer sagen."
In mehreren Medienberichten hatte es unter Berufung auf den Entwurf einer Vereinbarung zwischen Spanien und dem Euro-Rettungsfonds EFSF geheißen, das Programm gehe über die Bankenhilfe hinaus. Von den nicht für die Banken genutzten Summen sollten auch spanische Staatsanleihen aufgekauft werden können, um das kriselnde Land zu stützen.
Proteste wegen Sparpaket
Die spanische Polizei hat indes in der Nacht zum Freitag in der Hauptstadt Madrid Gummigeschoße gegen Teilnehmer eines Massenprotests gegen neue Sparmaßnahmen eingesetzt. Zudem trieb sie am Abend am zentralen Platz Puerta del Sol kleinere Gruppen von Demonstranten mit Schlagstöcken auseinander, wie Korrespondenten der Nachrichtenagentur AFP berichteten. Angaben über Verletzte oder Festnahmen lagen zunächst nicht vor.
Bei einer Großdemonstration in Madrid hatten hunderttausende Spanier gegen die neuen Sparmaßnahmen der Regierung protestiert. Die Demonstranten versammelten sich unter dem Motto "Sie wollen das Land ruinieren, das müssen wir verhindern" im Zentrum der Hauptstadt.
Gewerkschaft ruft zu Protesten auf
Bei den Demonstrationen geht es um das umstrittene Sparpaket, das Ministerpräsident Mariano Rajoy bereits am vergangenen Freitag per Dekret verabschieden ließ. Seitdem kam es fast täglich zu kleineren Protesten von Angestellten im öffentlichen Dienst. Am Donnerstagabend jedoch folgten landesweit nach ersten Angaben spanischer Medien Hunderttausende in über 80 Städten dem Aufruf der beiden großen Gewerkschaftsverbände UGT und CCOO, gegen die "sozial ungerechten Maßnahmen" zu protestieren.
"Ich habe mit diesen Massen gerechnet. Immerhin betreffen die Sparmaßnahmen, aber auch die Steuererhöhungen die gesamte Gesellschaft", sagt Jaime Gonzalez, Feuerwehrmann in Madrid. "Die Regierung soll mir einmal erklären, wie ich ans Monatsende kommen soll, wenn alles teurer wird und man mir von meinem geringen Gehalt von 1.500 Euro im Monat auch noch das Weihnachtsgeld kürzt", empört sich der zweifache Familienvater. Er hält ein Plakat mit der Aufschrift "Das ist keine Krise, das ist ein Betrug" in die Höhe.
So versteht auch UGT-Gewerkschaftsführer Candido Mendez die aktuellen Sparmaßnahmen gegen die Krise. Er spricht von einem "demokratischen Betrug", weil die Bürger die neue Regierung im November für ein Programm gewählt haben, das heute nichts mehr mit dem zu tun habe, was die Regierung beschließe. Gegenüber Medienvertretern erklärte Mendez zu Beginn der Großkundgebung in Madrid, dass die landesweiten Demonstrationen für die Gewerkschaften ein Barometer seien, um zu entscheiden, eventuell erneut zu einem landesweiten Generalstreik aufzurufen. Es wäre der zweite gegen die Regierung von Ministerpräsident Rajoy, der erst seit Mitte Dezember im Amt ist.
Schwere Kürzungen
Erst am Donnerstagvormittag hatte Rajoys konservative Volkspartei (PP) mit ihrer absoluten Mehrheit im Parlament die Sparmaßnahmen und Steuererhöhungen verabschiedet, mit denen Rajoy in den kommenden zwei Jahren im Kampf gegen die ausufernde Staatsverschuldung ankämpfen will. Durch die Erhöhung der Mehrwertsteuer, Kürzungen des Arbeitslosengeldes, der Abschaffung des Weihnachtsgeldes für Angestellte im öffentlichen Dienst und anderen Maßnahmen möchte die Regierung 65 Mrd. Euro einsparen. "Mit diesem Plan wird die Regierung jedoch nicht Spanien retten, sondern eine Massenverarmung der Mittelschicht erreichen", kritisierte zu Beginn der Großkundgebung in Madrid auch Ignacio Fernandez Toxo, Vorsitzender des spanischen Gewerkschaftsbundes CCOO.
Dass vor allem die vor den Wahlen von Rajoy immer wieder strikt abgelehnte Anhebung der Mehrwertsteuer das Gemüt aller Bevölkerungsschichten und Berufssparten aufwühlt, zeigte beispielsweise die Teilnahme vieler Persönlichkeiten aus dem Schauspiel- und Musikgewerbe an der Massenkundgebung. Kinobetreiber, Konzertveranstalter wie Künstler fürchten den massiven Rückgang der Zuschauer wegen der bevorstehenden Erhöhung der Eintrittspreise. Die Regierung hat innerhalb der neuen Sparmaßnahmen beschlossen, die Mehrwertsteuer für Eintrittskarten in Kinos, Festivals, Theatern und Konzertsälen von acht auf 21 Prozent anzuheben.
"Das wird den Ruin für unsere Branche bedeuten", erklärte die spanische Schauspielerin Pilar Bardem am Rande der Kundgebung. Ihr Sohn, Oscar-Preisträger Javier Bardem, machte ebenfalls seine Kritik gegenüber spanischen Medien auf der Demo bekannt. "Ich protestiere gegen die Ungerechtigkeit, dass der Finanzsektor vor seiner Verantwortung fliehen darf und Pensionisten, Arbeitslose und die normalen Bürger jetzt alles ausbaden sollen", begründete der Schauspieler mit Blick auf die jüngste Bankenrettung durch die EU mit einem Hilfspaket von 100 Mrd. Euro seine Teilnahme an der Demo.
Das neue Sparpaket der spanischen Regierung ist bereits das vierte, das Rajoy innerhalb eines halben Jahres verabschiedet hat. Zuvor nahm er eine harte Arbeitsmarktreform vor, um Entlassungen zu vereinfachen und kürzte zehn Mrd. Euro im staatlichen Gesundheits- und Bildungsbereich. "Ich weiß, dass diese Maßnahmen nicht angenehm sind, aber sie sind unverzichtbar", erklärte er bereits am Vormittag. Unterdessen verteidigte Finanzminister Cristobal Montoro im Parlament die harten Sparmaßnahmen mit der Begründung, es gebe in der Staatskasse kein Geld mehr, um bestimmte Dienstleistungen zu bezahlen. (APA, 20.7.2012)
Spaniens Marine wartet länger als geplant auf vier neue U-Boote. Der Grund: Sie haben an die 100 Tonnen Übergewicht
Miguel Blesa war vorübergehend in U-Haft genommen worden - Madrider Landesgericht entscheidet über Aufhebung des Haftbefehls
Er soll ohne Genehmigung der Madrider Regionalregierung ein Darlehen über 420.000 Euro bekommen haben
Von der Großbank auf die Anklagebank
Der spanische König begründet die Entscheidung mit dem Sparzwang. Einmal Volltanken kostet 20.000 Euro
Die Kundgebungen standen unter dem Motto "Von der Empörung zur Rebellion". Am 15. Mai "feiern" die Empörten ihren zweiten Jahrestag
Madrid reformiert Mietrecht bei Ferienwohnungen
Spanien wird härter von der Wirtschaftkrise getroffen als gedacht
Spaniens Wirtschaft geht es schlecht, die Anpassungsrezession fordert vor allem am Arbeitsmarkt Opfer
Die Demonstranten kritisieren, dass die angekündigten Entschädigungen nur wenigen Betroffenen zugute kommen
Die Lockerungen beim Hypothekengesetz machen Spaniern, die vor der Zwangsräumung stehen, wenig Hoffnung. Nur wenige profitieren
Sparer, die Beteiligungsscheine an Kreditinstituten erwarben, müssen für Bankensanierung aufkommen
Das IOC begutachtet die Kandidatur Madrids am Montag. Auch Tokio und Istanbul bewerben sich um Olympia 2020
Zwangsdelogierungen sind im Krisenland an der Tagesordnung, der Europäische Gerichtshof stellt sich nun auf die Seite der Bürger
Urteil bewirkt Verzögerung bei Zwangsräumungen
Bei Spezialauktion über 800 Millionen Euro am Kapitalmarkt eingesammelt
Tausende demonstrierten in mehr als 60 Städten
Zwangsdelogierungen sind im Krisenland an der Tagesordnung, manch einen treiben sie in den Selbstmord, das Volk begehrt auf
Geht es um die Bevölkerung, fehlen in Spanien Geld und politischer Wille
behalten die ihre steuerprivilegien?
wenn zusätzlich zu einer normal-besteuerung auch die durchgeknallten sponsor-millionarios (allerdings auch in england und italien!) endlich pleite gehen oder sonstwie rauskomplimentiert werden, dann könnte im fussball wieder wirtschaftliche normalität einkehren.
Es ist egal, wem wir noch ein paar 100 Mrd in den Rachen schmeissen.... kann eh keiner zurückzahlen. Da unsere Politiker extrem weitsichtig sind, kommen vielleicht folgende Szenarien zum Schuldenabbau in Frage.
1) Der 21.Dezember 2012
2) Unsere Sonne mutiert zum roten Zwerg
3) Das Universum fällt in sich zusammen
Kann mir das bitte einer erklären? In einem Land nach dem anderen werden Banken mit Milliarden der Allgemeinheit gerettet. In einem Land nach dem anderen werden die arbeitenden Menschen mehr in ihren Löhnen, Pensionen, etc. beschnitten. Und es wird aber auch g a r nichts besser. Nur schlechter. Was ist bitte der Sinn der Bankenrettung? Was denken sich diese Politiker bitte dabei? Die Banken geben ja an Firmen fast nicht einmal mehr Kredite. Was soll das alles?
Na ganz einfach die Oberschicht bzw die oberen 10 000 sind denn politikern heilig, und wenn die sich verspekulieren indem sie marode anleihen kaufen dann werden sie gerettet von uns steuerzahlern hin zu denn milliardären und millionären ! es findet eine umverteilung von kapital statt von unten nach oben! wir retten hier Gelder die denn Priviliegirten gehören da geht es nicht um banken,eine bank kann wie jede andere Firma in Konkurs gehen das würde nicht so schlimm sein aber die politiker betreiben geschickt Propaganda indem sie uns immer einreden es ist alternativlos !! Gewinnen der reichen sind Privat und verluste werden einfach auf denn Staat abgewälzt !
Die spanische Bank bekommt das Geld nur als Abzahlung der ganzen Hypothekarschuld dier zahlungsunfähigen, rausgeschmissenen und gepfändeten Mieter! das heisst, die spanischen Banken müssen vorerst ihre Gläubiger bekanntgeben.
Die Familien können in ihren Häusern bleiben und werden schuldenfrei. die banken haben ein paar Miliarden weniger faule -Hypotheken und können über das eingegangene Geld verfügen.
Das wäre Hilfe fürs notleidende Volk und für die Bänkster... eine in der Finanzwelt übliche Kreisbuchung...
wem gehören die ratingagenturen, wem die Konzerne, wem gehören die int. Wirtschaftsprüfungsagenturen, wem die Hagefonds???
sie sind alle miteinander besitzmäßig (aktienanteile) und personel miteinander verwoben.
Dieser moloch saugt immer mehr geld ab, gefährdet unsere wirtschaft und unsere demokratien.
endlich steueroasen dicht machen (auch Delaware), und die krise ist ganz schnell vorbei.
angesichts der Dimension wäre es eigentlich sache der geheimdienste, diese bande hinter schloss und riegel zu bringen.
war der auschlaggebende Faktor das dann die rettende FED eingfuehrt wurde. Heute wird die ESM eingefuehrt und zufaellig hat die Krise 2007 begonnen und die FED wurde 1913 eingefuehrt. So 2013 ist das 100ige Jublaeum....was zum feiern steht an!
http://www.save-a-patriot.org/files/vie... hofed.html
die Rettung. Verstehe ich nicht. Das ist ein privater Verein der die Geschicke eines Landes oder noch besser der Welt lenkt und das zum Besten der Banken. Ich sage nur Aufgeben des Goldstandards, Aufgabe der Trennung von Geschäftsbanke und Investmentbanken was jetzt in erster Linie die Krise anheizt weil Geld aus Spekulationen mit realen Geldern vermischt wird. Ein Teil der Werte ist ja nur fiktiv.
ob die deutschen abgeordneten, die per führerbefehl aus ihren urlaubsorten herangekarrt wurden wissen, was sie da beschlossen haben ? gilt das jetzt für alle eu-partner, oder nur für deutschland ? ich finde diese bankenrettungsaktionen als eine panikmassnahme kurz vor dem sturz. so wie die letzte erektion beim sterben durch aufhängen.
Die verstaatlichte Bank Bankia erlässt dem Fußballklub Valencia CF mitten in der eigenen Pleitesituation einfach 250 Millionen Euro an Schulden. Und gibt ihm noch 100 Millionen frisches Geld als Darlehen. Und baut das halbfertige Superstadion von Valencia fertig.
Quelle: A.U.
Darum ist es wichtig, dass weiter fleissig umverteilt wird, vom Norden in den Süden der EU.
ihre Forderungen abschreiben müssen? Hätten's den Südländern etwas Luft zum Atmen gelassen und nicht nieder konkurriert wären Ihre Auslandsforderungen bezahlt worden. Weil wenn man schon Exportweltmeister ist, ist man auch Kapitalexportweltmeister da im Inland keine geeignete Anlagemöglichkeit. Und der brachliegende Binnenmarkt in D seit 10 Jahren fördert das auch noch denn: "Geiz ist geil"
Und die Asiaten reiben sich die Hände.
Deine Einstellung nenn ich Träumerei.
Der böse Wettbewerb ist an allem Schuld.
Bloß keine Weiterentwicklung, Stillstand ist am Besten. Und wenn was schief geht sollen die Reichen alles zahlen.
Lass mich raten, du arbeitest NICHT in der Privatwirtschaft??
hörns bitte auf was für reichtum heute ist nur eine kleine minderheit reich bsw 1 % der oberschicht hat soviel geld wie 90 % der bevölkerung diese statistik sagt ehh schon alles ! wir arbeiten damit die schön brabv ihre Zinseinnahmen kassieren,rein mathematisch muss das system kolabieren wenn wir nicht dafür sorgen das die kaufkraft der masse gestärkt wird und dafür die oberschicht geschwächt,und falls sie das noch nicht verstanden haben besuchens einen kurs für wirtschaftliche zusammenhänge !!
Scheint aber noch nicht bei allen angekommen zu sein. Ach und erklären Sire mir mal wie die Südländer ihre Schulden abbezahlen sollen wenn nicht durch Exportüberschüsse? Durch sparen und damit den noch funktionierenden Binnenmarkt ruinieren wie in Griechenland ? Sehen Sie, Wahnsinn aber mit der richtigen Ideologie unterfüttert.
Das ist ja das Schlimme, egal ob sie links oder rechts wählen, die Politik die herauskommt ist immer die gleiche nämlich "alternativlos". Die neoliberale Gehirnwäsche ist schon so betoniert in den Köpfen die merken es schon nicht mehr. Und jene die sich von dieser menschenverachtenden Politik abwenden bzw. Alternativen aufzeigen werden als Radikale stigmatisiert.
Das Geld für die Banken kommt, Hauptsache die Banker können zocken, dieses PACK!
Die Sozialhilfen werden gekürzt und gegen Leute die Protest erheben werden Gummigeschosse verwendet.
Wunderbares Europa, langsam reichts mal und es wird Zeit dass die Menschen ALLE aufstehen und Banker und Politiker aus dem Land werfen und ein gerechtes System erarbeiten.
Wenn der Staat gegen Proteste mit Gewalt vor geht, weil Leute hungern und arm werden, und den Bankern das Geld reingestopft wird, dann rennt einiges falsch und die Obersten MÜSSEN weg.
Bleibt nur zu hoffen, dass die Demokratie und Wahlen siegen und nicht erst der Mob mit Gewalt die Oberen vertreibt.
Die Kommentare von Usern und Userinnen geben nicht notwendigerweise die Meinung der Redaktion wieder. Die Redaktion behält sich vor, Kommentare, welche straf- oder zivilrechtliche Normen verletzen, den guten Sitten widersprechen oder sonst dem Ansehen des Mediums zuwiderlaufen (siehe ausführliche Forenregeln), zu entfernen. Der/Die Benutzer/in kann diesfalls keine Ansprüche stellen. Weiters behält sich die derStandard.at GmbH vor, Schadenersatzansprüche geltend zu machen und strafrechtlich relevante Tatbestände zur Anzeige zu bringen.