SPD: Merkel "Kanzlerin auf Abruf"

Kanzlerin genieße in wichtigen Fragen nicht die nötige Unterstützung in den eigenen Reihen

Berlin - Der Parlamentsgeschäftsführer der SPD, Thomas Oppermann, hat angesichts der verfehlten Kanzlermehrheit Regierungschefin Angela Merkel (CDU) kritisiert. Sie habe in wichtigen Fragen nicht die erforderliche Unterstützung in den eigenen Reihen. "Frau Merkel ist eine Kanzlerin auf Abruf", fügte er nach der Abstimmung am Donnerstag in Berlin hinzu.

Auch in den Reihen der SPD gab es 14 Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen trotz der von der Fraktionsführung empfohlenen Zustimmung. Bei den Grünen gab es eine Nein-Stimme und zehn Enthaltungen. Die anwesenden Abgeordneten der Linkspartei stimmten geschlossen dagegen. Auch die Oppositionsfraktionen waren nicht vollständig anwesend. Es war bereits die zehnte Abstimmung über eine Euro-Rettungsmaßnahme des deutschen Bundestags binnen zwei Jahren. (APA, 19.7.2012)

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