Spindelegger kritisiert Berufsheer-Ambitionen von Darabos

19. Juli 2012, 17:30

ÖVP-Chef: Verteidigungsminister agiere "am Rande der Verfassungskonformität"

Wien - Vizekanzler Michael Spindelegger (ÖVP) übt scharfe Kritik an Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) wegen dessen Bestrebungen in Richtung Berufsheer. "Ein Berufsheer ist verfassungswidrig, wir haben eine allgemeine Wehrpflicht in der Verfassung, daran hat man sich zu halten", sagte der ÖVP-Chef im "Kurier" (Freitag-Ausgabe). "Da bin ich einer Meinung mit dem Bundespräsidenten. Die Versuche des Herrn Verteidigungsministers in diese Richtung sind am Rande der Verfassungskonformität."

Er erwarte sich, "dass sich der Herr Minister an die Verfassung hält", sagte Spindelegger. Ausweichend antwortete er auf die Frage, ob es eine Volksbefragung über die Wehrpflicht geben soll - was ja die SPÖ will: "Ich würde mich einmal darauf konzentrieren, das Heer zu reformieren. Das verlangen wir seit Langem. Wir haben das im Zuge der neuen Sicherheitsdoktrin vereinbart, aber bisher geschah nichts. Stattdessen gibt es Träumereien von einem Berufsheer." (APA, 19.7.2012)

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na bumm

GB hat schon in Gefängnissen rekruten angeworben.

Belgien wirbt schon im ausland.

Die USA (sowie GB) nimmt auch Vorbestrafte auf.

Dazu eben Absenkung des erforderlichen IQ's wie etwa in Spanien von 90 auf 80 (kurzweilig sogar auf 70, was grenzwertig war...).

Schweden ebenso massive Rekrutierungsprobleme.

Ich weiß nicht ob Darabos und seine spö-followers sich bewußt sind, worauf sie sich einlassen.

ich versteh schon, dass es auch um jungwähler geht. ich hätte vor und während meiner zeit beim bundesheer wohl auch für die sofortige einführung eines berufsheeres gestimmt. heute seh ich das ganze etwas differenziertes.

England hat eine Tabelle

die festlegt, wie lange Wartezeit anzuwenden ist, um nach welchem Delikt und nach verbüßter Strafe zum Militär zu dürfen. Mord schließt angeblich aus.

Was sicher ist: Mit einem einfachen britischen Soldaten ist es nicht möglich eine vernünftige Unterhaltung zu führen. Ein dortiger Offizier würde auch nie im Leben auf die Idee kommen, mit einem Soldaten zu reden. Dafür hat er Unteroffiziere.

das berufsheer - rekrutierungsproblem

wer geht in österreich freiwillig zum berufsheer?

ist quasi bezahlte "wehrsportübung" für manche.

auch wenn das BH zu meiner Zeit stark verbesserungswürdig war. Der Gedanke an ein von Fpö-Wählern überlaufenes Berufsheer ist nicht gerade erbauend.

Ich versteh immer noch nicht ganz warum die spö hier eines ihrer urprinzipien so schnell fallen gelassen hat.

Endlich ein Politiker, der wagt dem Wiener Bürgermeister zu widersprechen!!!!

Das Berufsheer wird dazu führen, dass mangels Interesse, Gefängnisinsassen rekrutiert werden müssen!!!! Das ist kein Scherz ! In den USA und Spanien(Länder mit Berufsheer) ist das üblich!

ist es üblich? - quellenangabe wäre hilfreich.

Tatsächlich hat Spanien aus mangel an rekruten den erforderlichen IQ für Bewerber von 90 auf 80 runtergesetzt... !

@green job

Die Information stimmt von einem Offizier des österreichischen Militärs. Er ist oft im Ausland unterwegs und kennt die Situation in vielen Ländern! Seinen Namen werde ich mit Sicherheit nicht nennen! Verständlich oder? Übrigens hat der Darabosa die Wirtschaftskrise schon vorhergesehen, die wird sich mit Sicherheit noch verschärfen, mehr Arbeitslose schaffen und so kann man unter den arbeitslosen Männern, so weit tauglich, Rekruten gewinnen. Der Darabosa hat sich das sicher so gedacht!!!

@greenjob - sollte heissen, stammt von einem österr. Offizier

habs andernorts schon gefunden...

ja die ist-situation der berufsheere ist derzeit nicht berauschend, was rekrutierung udgl. betrifft.

einen öster. offizier würd ich jetzt aber nicht als quelle ihrer info angeben, weil direkt betroffener und somit in jedem fall befangen - zudem einzelaussage.

aber ja, ergibt kein gutes bild, wenn vorbestrafte, bzw. in gefängnissen geworben wirds...

Er erwarte sich, "dass sich der Herr Minister an die Verfassung hält", sagte Spindelegger.

Diese Aussage ist nicht mehr als ein frommer Wunsch.

Wie war vor einiger Zeit aus dem Mund anderer PolitikerInnen zu hören: "Die Verfassung darf die Politik nicht behindern!"

Bürger/Wähler, Gesetze, Moral und gesunder Menschenverstand anscheinend auch nicht...

ÖVP-Heuchelei

Was kümmert diese Partei ihr Geschwätz von gestern, als das Berufsheer noch als die einzig zukunftsfähige Form für das Bundesheer verkauft wurde.

tatsächlich

war es schüssels wunsch ein berufsheer in österreich einzuführen.

es waren keineswegs alle in der övp damals dafür.
schlussendlich hat er sich damals nicht drübergetraut.

heuchelei kann man in dem zusammenhang vor allem auch der spö vorwerfen.

darabos vor gar nicht allzu langer zeit absolut dafür: die allgemeine wehrpflicht ist für ihn in stein gemeisselt - googelns sie werden rasch fündig werden.

heinz fischer sowieso.

die wehrpflicht war geschichtsbedingt in öst. EINE stete Spö-forderung.

Der Schein trügt!

so plausibel und verlockend der ruf nach einem berufsheer, in wahrheit = abschaffung des präsenzdienstes für alle, klingt, ebenso gefährlich ist er für eine erst im aufbau befindliche demokratie. österreich ist noch nicht reif dafür. das beweist ja auch die art, wie diese debatte geführt wird:
da bedient sich ein politisches leichtgewicht, welches bisher in allen punkten versagt hat, in populistischer weise eines themas, welches eigentlich, wenn überhaupt zu debattieren, reiflicher überlegung bedürfte.
die macht über waffen und deren anwendung an ein klüngel zu überlassen ist in zeiten zunehmender politischer instabilität geradezu sträflich. nach meinem rechtsverständnis gehörte herr darabos dafür ins gefängnis!

Die

ÖVP die gegen eine Volksbefragung ist, wenn es um das Thema Berufsheer geht? Die FPÖ ist ja auch dagegen. Komisch für eine Partei die so an der direkten Demokratie hängt

Ich frage mich auch warum die FPÖ dagegen ist denn gerade für ein Berufsheer würden sich doch großteils deren Anhängern interessieren.
Damit hätte man neben der Polizei auch ein blaues Militär.

Das derzeitige System - Bürger aus allen sozialen Schichten und verschiedenen Parteiangehörigkeiten wahllos zu mischen ist ja nicht wirklich optimal. Und gerade im Ernstfall wäre eine einheitliche politische Richtung aller Soldaten förderlich.

Hat der Darabos jetzt eigentlich schon mal ein Anforderungsprofil fürs Bundesheer erstellt um zu evaluieren was für Österreich besser wär?

Anforderungsprofil fürs Bundesheer

Nö - aber FPÖ`ler freuen sich schon drauf den der Rest wird eh nicht Soldat spielen wollen.
Blaue Uniformen werden gerade genähnt.

.....na , hat er nicht.......

Ganze Wälder fielen schon dem Evaluieren zum Opfer. Soviel Papier wie das gekostet hat. Alles schon analysiert, geschrieben, gefolgert. Powerpoint, Word, pdf. Sie können sich bereits das Medium aussuchen! Nur kostet es halt in jede Richtung Geld. Geld das man nicht hat! Und für das öBH schon garnicht hat! Drum wird sich nix ändern und es geht so weiter wie bisher! Abgesehen davon, dass man andere Ministerien benötigt usw, usf. Aber wie gesagt: Losungswort EGUN! (Es geht um nix.)

Verfassung ?

Gesetzte zu ändern bzw. deren Änderung anzustreben entspricht nicht der Verfassung ?

Das nenne ich eine gewagte Aussage. Ob das eine qualifizierte Aussage war ? Da hatte man vor Jahren die gleiche Idee. Hatte man damals keine Bedenken betreffend Verfassungsbruch ?

Vermutlich gibt es Argumente PRO und KONTRA zum Thema Bundesheer. Die sollte man sachlich diskutieren. Aber die Argumentation unter dem Aspekt Verfassung ist nur mehr das Eingeständnis sonst keine Ideen zu haben. Ob das reicht ?

Schwarz hatte doch einige Zeit und die Möglichkeit darüber nachzudenken wie das Bundesheer reorganisiert werden könnte. Ausser ein paar grüßenwahnsinnige Investitionen, ist nichts herausgekommen. Ist das Qualifikaion genug ?

Darabos hat die bewaffnete Landesverteidigung per se abgelehnt.
Ist ja nicht verwunderlich, dass er jetzt die Abschaffung der Artikel 9a (1-3) der Bundesverfassung betreibt.
Verwunderlich ist bloß, dass dieser Mann Verteidigungsminister ist.

???

Gibt es auch etwas Sachliches zum eigentlichen Thema ?

Spindeleggers Statement war es nicht ! Siehe Hinweis auf frühere Aktionen einer Blau-Schwarzen Regierungszeit !

Sachliches zum Thema?

Ein Berufsheer ist nur durch eine Verfassungsänderung möglich, da in Österreich auf Grund des B-VG allgemeine Wehrpflicht besteht.
Jetzt kapiert?

Und ?

Einer Verfassungsänderung anzustreben ist ja wohl kein Verbrechen. Das haben auch frühere Regierungen (Farben sind schon genannt - die hatten da auch kein Verfassungsproblem!) schon angestrebt. Also, wie war das mit dem kapieren?

Und wer möchte diesbezüglich eine Verfassungsänderung durchsetzen?
Der Zivildiener und die Kronenzeitung!

Schwierig

Manchmal ist es schwierig sachlich zu diskutieren. Warum wohl? Also, das war es dann ...

Also zuerst mal sollte man sich einigen

wofür ein zukünftiges Heer zuständig ist, was die Ziele sind?. Ein Ziel könnt durchaus auch die soziale Durchmischung sein, Akademikerkind und Arbeiterkinder lernen sich kennen.

Danach kann man sich relativ leicht ausrechnen was günstiger ist - Berufsheer oder allgemeine Wehrpflicht. Bzw. wie eine Organisation auszusehen hat, um gesteckte Ziele zu erreichen

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