Gericht zwingt Apple zu Statement: "Samsung hat iPad nicht kopiert"

19. Juli 2012, 08:49
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Urteil in Großbritannien: Unschuld Samsungs im Design-Patentstreit muss kommuniziert werden

Apple muss nach einem Londoner Gerichtsurteil auf seiner britischen Website und in britischen Zeitungen publizieren, dass Samsung das Design des iPads nicht kopiert hat. Laut Bloomberg hat Richter Colin Birss am Mittwoch entschieden, dass diese Publikation ein halbes Jahr lang veröffentlicht werden muss.

"Werbung" für den Rivalen

Richard Hacon, einer von Apples Anwälten, meint: "Kein Unternehmen mag auf seiner Website auf die Konkurrenz hinweisen" und bezeichnet die Veröffentlichung dieses Statements als "Werbung für Samsung". Die Veröffentlichung der Annonce muss laut Gerichtsurteil in der Financial Times, dem Daily Mail, dem Guardian Mobile Magazine und T3 vorgenommen werden.

Samsung Tablets seien "nicht so cool" wie das iPad

In einem Patentstreit behauptete Apple, Samsung hätte das Design des iPads kopiert und dieselben Technologien angewandt. Dieser Rechtsstreit wird neben Großbritannien noch in Deutschland, den Niederlanden und den USA ausgetragen. Am 9. Juli hat das britische Gericht jedoch entschieden, dass das iPad nicht mit Samsungs Tablets verwechselt werden kann, da diese nicht "so cool" seien.

Einstweilige Verfügung von Samsung abgelehnt

Eine einstweilige Verfügung von Samsung, wonach Apple öffentlich nicht behaupten darf, dass das Samsung Galaxy SIII kopiert wäre, hat das Gericht jedoch abgelehnt. Apples Anwälten zufolge wird das Unternehmen in Berufung gehen. (iw, derStandard.at, 19.7.2012)

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    Ein Urteil zwingt Apple zur Veröffentlichung eines Statements, in dem Samsungs Unschuld beteuert wird

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