FPÖ kritisiert Rücklagen des Wissenschaftsministeriums

Töchterle soll "Dornröschenschlaf" beenden - RFS hofft auf Widerstand der Rektoren bei Leistungsvereinbarungen

Wien - Die Rücklagen des Wissenschaftsministeriums sorgen erneut für Aufregung bei FP-Wissenschaftssprecher Martin Graf. Bereits im Vorjahr hatte er Minister Karlheinz Töchterle (ÖVP) wegen der Rücklagen von damals knapp 330 Mio. Euro heftig kritisiert und deren Auflösung zugunsten der Unis gefordert. In einer Aussendung kritisierte Graf am Mittwoch erneut "die merkwürdige Sparefroh-Politik des Wissenschaftsministers". Laut der aktuellen Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage Grafs sind die Rücklagen nämlich mittlerweile auf 454 Mio. Euro angewachsen.

"Gigantische Budgetreserven"

"Wenn Töchterle so weitermacht, hat er die versprochene Uni-Milliarde bald zusammengespart - leider mit jenem Geld, das den Universitäten und Studenten jahrelang vorenthalten wurde", so Graf. Er forderte den Minister auf, "den Dornröschenschlaf zu beenden und aktive Hochschulpolitik zu betreiben". Denn die versprochene Uni-Milliarde sei noch immer nicht auf Schiene, es gebe keinen Hochschulplan und auch die Studienbeitragsfrage sei nicht einmal ansatzweise geregelt. Der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) fordert angesichts der "gigantischen Budgetreserven", dass die Uni-Rektoren sich bei den Verhandlungen zu den Leistungsvereinbarungen, bei denen Ministerium und Unis das jeweilige Budget und die dafür zu erbringenden Leistungen fixieren, "auf die Hinterbeine stellen".

"Nicht verfügbar"

Im Ministerium verteidigt man die Höhe der Rücklagen: "Die Rücklagen sind - wie bereits in der Vergangenheit mehrfach ausgeführt - zum allergrößten Teil nicht frei verfügbar und entstehen beispielsweise durch Zeitverschiebungen bei Vorhaben oder Projekten", hieß es gegenüber der APA.

Die Rücklagenzuflüsse im Jahr 2011 seien u.a. durch eine niedrigere Zinsbelastung beim Universitätszentrum Althanstraße oder verzögerte Baufortschritte bei einzelnen Projekten der Klinikbauten entstanden. Außerdem wurden Rücklagen beim Institute of Science and Technology (IST) Austria in Maria Gugging oder bei Medaustron, wo Zahlungen vom Baufortschritt abhängen, gebildet. Ein weiterer Grund sei der auf 2011/12 verschobene Ausbau von Fachhochschulplätzen, für den ein Teil der Kosten erst im laufenden Studienjahr anfalle. Zusätzlich seien durch Verschiebungen und Planungsänderungen "bei einer Vielzahl von kleineren Vorhaben, Programmen und Projekten" Rücklagen entstanden. (APA, 18.7.2012)

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