FPÖ kritisiert Rücklagen des Wissenschaftsministeriums

18. Juli 2012, 15:18

Töchterle soll "Dornröschenschlaf" beenden - RFS hofft auf Widerstand der Rektoren bei Leistungsvereinbarungen

Wien - Die Rücklagen des Wissenschaftsministeriums sorgen erneut für Aufregung bei FP-Wissenschaftssprecher Martin Graf. Bereits im Vorjahr hatte er Minister Karlheinz Töchterle (ÖVP) wegen der Rücklagen von damals knapp 330 Mio. Euro heftig kritisiert und deren Auflösung zugunsten der Unis gefordert. In einer Aussendung kritisierte Graf am Mittwoch erneut "die merkwürdige Sparefroh-Politik des Wissenschaftsministers". Laut der aktuellen Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage Grafs sind die Rücklagen nämlich mittlerweile auf 454 Mio. Euro angewachsen.

"Gigantische Budgetreserven"

"Wenn Töchterle so weitermacht, hat er die versprochene Uni-Milliarde bald zusammengespart - leider mit jenem Geld, das den Universitäten und Studenten jahrelang vorenthalten wurde", so Graf. Er forderte den Minister auf, "den Dornröschenschlaf zu beenden und aktive Hochschulpolitik zu betreiben". Denn die versprochene Uni-Milliarde sei noch immer nicht auf Schiene, es gebe keinen Hochschulplan und auch die Studienbeitragsfrage sei nicht einmal ansatzweise geregelt. Der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) fordert angesichts der "gigantischen Budgetreserven", dass die Uni-Rektoren sich bei den Verhandlungen zu den Leistungsvereinbarungen, bei denen Ministerium und Unis das jeweilige Budget und die dafür zu erbringenden Leistungen fixieren, "auf die Hinterbeine stellen".

"Nicht verfügbar"

Im Ministerium verteidigt man die Höhe der Rücklagen: "Die Rücklagen sind - wie bereits in der Vergangenheit mehrfach ausgeführt - zum allergrößten Teil nicht frei verfügbar und entstehen beispielsweise durch Zeitverschiebungen bei Vorhaben oder Projekten", hieß es gegenüber der APA.

Die Rücklagenzuflüsse im Jahr 2011 seien u.a. durch eine niedrigere Zinsbelastung beim Universitätszentrum Althanstraße oder verzögerte Baufortschritte bei einzelnen Projekten der Klinikbauten entstanden. Außerdem wurden Rücklagen beim Institute of Science and Technology (IST) Austria in Maria Gugging oder bei Medaustron, wo Zahlungen vom Baufortschritt abhängen, gebildet. Ein weiterer Grund sei der auf 2011/12 verschobene Ausbau von Fachhochschulplätzen, für den ein Teil der Kosten erst im laufenden Studienjahr anfalle. Zusätzlich seien durch Verschiebungen und Planungsänderungen "bei einer Vielzahl von kleineren Vorhaben, Programmen und Projekten" Rücklagen entstanden. (APA, 18.7.2012)

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16 Postings
Interessant, dass gerade die Totgeburten Gugging und MedAustron das Geld nicht aufbrauchen können.

da graf soll halt no a paar alte leute abzocken, dann hat der rfj genug geld.

Wenn die FPÖ-Wähler mangels Talent von den

Wissenschaftsausgaben nicht profitieren, würde ich mich als FPÖ-Politiker auch beschweren, die FPÖ-Wähler sind ja mehr beim AMS Kunde.

Auflösung zugunsten der Unis

kärtner menti: alles verscherbeln, was man hat, und dann blöd gucken, wenn nichts mehr da ist. mmn ist es schon in ordnung, dass das ministerium rücklagen hat. und so tolle hoch sind die jetzt auch nicht, wären innerhalb kürzester zeit weg. aber wenigestens hat er was gesagt, der graf...

Restaurants in Döbling, Investitionsgelegenheit?

Das der Stiftungsfachmann Graf mit Rücklagen nix anzufangen weiss ist klar, die gehören verflüssigt und das im Wirtshaus seines Bruders.

Polemik und keine Ahnung

Graf und Kumpanen beweisen damit wieder einmal, dass sie nur billige Polemik machen. Der Unterschied zwischen Budgetierung und Liquidität (vulgo Rücklagen - hat die übrigens das BMWF oder liegen die sowieso noch im BMF?) sollte einem Mitglied des Parlaments eigentlich verständlich sein.

Höchste Zeit für eine (Bundes-)Universität Niederösterreich als Dach über bestehenden Universitäre Einrichtungen.

Ein Kassasturz an den Universitäten - und die Rücklagen sind weg !

was sind schon 454 mio bei einem budged von 3,6 mrd?
und rücklagen sind ja normal, das gibt es in jedem ministerium!

das sind öffentliche steuergelder. und die sind in die unis zu investieren. nicht auf ala long haben wir rücklagen an der bank anzulegen.

und wie glaubst soll mal ein grösseres projekt finaziert werden ohne rücklagen?
natürlich sind rücklagen für jedes ministerium nötig, glaubst die ganze wirtschaft macht das aus spass und tollerei?

Ob das die Wirtschaft aus Spaß und Tollerei macht?

Gute Frage, aber Rücklagen werden in der Wirtschaft aus Gewinnen der Vergangenheit gebildet.

Wenn man weiß, dass ich Geld in der Zukunft ausgeben muss, bildet man in der "normalen" Wirtschaft Rückstellungen und keine Rücklagen.

http://de.wikipedia.org/wiki/R%C3... ckstellung
http://de.wikipedia.org/wiki/R%C3... .BCcklagen

ja glaubt er

Töchterle hält ja ganz bewusst Gelder zurück, weil er die Universitäten totsparen will. Außerdem lecken ihm die ganzen Leute, Badelt, Schmidinger, Engl etc., die Schuhe für ein paar Euro oder einen Zuruf.

Wahrscheinlich hätten's so gern was davon für die eigene Parteikasse!

As part of the game (in politics and education).

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