Die Feigheit vor dem Wähler

hat sich ja auch nicht in einer logischen Denkschule entwickelt; wir müssen sie so nehmen, wie sie ist. Das ist der Autorin ihr gutes Recht.
Nicht ihr gutes Recht ist, dass sie etwas verschweigt. Die Methode, Entscheidungsschwäche durch Plebiszit zu ersetzen, wird bei uns "pervers", also umgekehrt gehandhabt, als die Autorin vorschlägt. Zwentendorf war das herausragende Beispiel dafür, der Bogen in die Gegenwart spannt sich bis zu Häupls "Fünferfragen" zu Themen, die entweder gar nicht in der Landeskompetenz gelegen waren (Hausbesorger) oder aber "heiße Kartoffel" (Hunde, Citymaut) darstellen. Dort, wo politische Leadership gefragt war, hatte man sie bereitwilligst abgetreten. Bei Investoreninteressen und Ideologiefragen pfeift man aus Volk

Zach, wie viel in Kommentaren so gegen die Autorin geschimpft werden kann. Gerade ein "Kommentar" zeichnet sich ja durch "eigene Meinung" aus, wie kann man ihr also unterstellen, zu wenig recherchiert zu haben?

Wie dem auch sei, ich finde den Artikel von der Grundaussage - sofern ich sie verstanden habe - recht gut. Es ist nicht immer gut, das Volk zu befragen, auch wenn's der Strache noch so predigt. Das Volk ist nämlich großteils dumm, und außerdem interessiert sich kein Schwein für Politik und die Entscheidungen, die sie trifft. Will ich also, dass 8 Millionen Menschen einen möglicherweise knappen Konsens treffen, der mich betrifft, wenn sie uninformiert sind? Näääh ...

http://steveanorizz.wordpress.com/2012/06/0... emokratie/

Ich habe nichts gegen die Person von Fr. Stuiber, aber der obige Kommentar hat einfach ein strukturelles problem. F. Stuiber hat schon weit bessere Kommentare verfasst. Einfach einmal unter http://derstandard.at/r6022/Petra-Stuiber nachlesen.

Dass die Leute immer glauben, man wäre von Kritik befreit wenn man seine Meinung äußert.

Feigheit vor dem Wähler ist es nur dann, wenn man ihn in Sachfragen nicht mitbestimmen lässt.

Wobei sie wenigstens in einem Punkt recht hat: Diese von oben verordneten, unverbindlichen Pipifaxbefragungen haben mit direkter Demokratie wirklich nichts zu tun!

Gibt es ein paar Beispiele für (kommunale) Nichtpipifax-Themen, wenn z.B. die Einführung einer Citymaut ein Pipifax-Thema ist?

um eine Gebühr un d damit um ein nach der Landesverfassung unzulässiges Plebiszit? Oder gilt die Verfassung nicht für Landeshauptleute? Oder war die Maut nicht als Abgabe sondern als verpflichtende Parteispende gedacht gewesen, quasi als produktiver Beitrag zur Korruptionsbekämpfung?

Darum geht es nicht! Es geht bloß um die Frage, was nun Pipi-Fax-Themen sind und was nicht!

z. B. eines, das gar nicht im Wege einer Befragung beantwortet werden kann oder darf, wie eben die verfassungsrechtlich unzulässige Frage nach einer City-Maut oder die mangels Landeskompetenz ebenfalls unzulässige Frage nach den Hausbesorgern. Pipifax sind nicht nur no na-Fragen, sondern auch Fragen wie "Sind Sie dafür, dass die Erde eine Scheibe ist", also Fragen, deren beantwortung durch die befragte Bevölkerung außer Kosten nichts bringen kann.

Da haben wir unterschiedliche Definitionen von Pipi-fax. Pipi-fax heißt für mich unwichtig, klein, unbedeutend, nicht erwähnenswert.

wie eben unsinnige, weil über die Entscheidungskompetenz hinausgehende Befragungen zum Hausbesorger oder zur Citymaut.

Gut, dann bleiben wir dabei, dass sich die Forderung nach Mitbestimmung/Mitwirkung eh nur auf das jeweilige Grätzel bezieht.

Gesundheitswesen, Einkommensverteilung, Wohnen etc. entziehen sich daher und bleiben den hauptberuflichen PolitikerInnen vorbehalten.

So gesehen haben Sie dann natürlich recht, was die mögliche Beteiligung betrifft (siehe andere Diskussion).

zu diesem absurden Schluss kommen, wenn ich darauf verweise, dass Bürgerbeteiligung immer nur die Beteiligung von verfassungsmäßig dazu überhaupt legitimierten Bürgern jener Gebietskörperschaft meint, die verfassungsmäßig für das jeweilige Thema zuständig ist. Das ist doch slebstverständlich und darauf wird auch in der derzeitigen Plebiszit-Diskussion immer wieder gebetsmühlenartig verwiesen.
In der politischen Tagespraxis stimme ich Ihnen aber zu. Beteiligung sollte "von unten", also zunächst wirklich im Grätzel, praktiziert und - von allen Seiten - gelernt werden. Gerade dort hat man aber in Wien und anderswo sehr wenig Verständnis für Bürgerbeteiligung - no klar, denn da gibt es keine Quorum-Hürden.

Die Diskussion geht aber doch schon längst über die derzeitigen Verfassungsbestimmungen hinaus in Richtung "was wäre wünschenswert"!

Bleibt noch die Frage, was tun gegen den Grätzelegoismus mit seinem Florianiprinzip?

Aber dazu gehört die Bereitschaft zu einer ergebnisoffenen Diskussion auf allen Seiten, und da haperts.

Lustig ist ja in dem Zusammenhang auch, dass die Grünen in der bevorzugten Wohngegend ihres Klientels den Anrainern sehr wohl in gewissem Umfang kostenloses Parken ermöglichen wollen.

Soviel zum Populismus der Grünen.

als nächste kommen die Favoritner und Simmeringer dran, die werden abgezockt bis die blau werden.

Die sogenannten Anrainerparkplätze können hier nicht gemeint sein, denn sie sind nicht kostenlos. Man braucht ein gültiges Pickerl.

zur Verbesserung der Wiener oder Grazer Luft! Das könnte man nämlich auch ganz anders erreichen, indem man etwa die Elektro-Mobilität wesentlich besser fördert, oder verbrauchs- und abgasarme Stadt-Autos parkgebührenfrei stellt.

Der Grazer Bürgermeister Siegfried Nagl hat richtig gehandelt. Er leidet nicht, wie seine Wiener Amtskollegen, an Sozialphobie, sucht den Kontakt mit seinen Bürgern, und läßt seine Bürger nicht im Regen stehen, wenn es um wesentliche Dinge des Alltags geht. Ginge es den einflußreichen Wiener Kommunalpolitikern tatsächlich um das Thema Gesundheit, so müssten sie den Heurigen, die Schnapsbuden und selbstverständlich auch sämtliche Zigarettensorten längst verboten haben.

fehlt es allen an Mut und Fantasie. Auch dafür wäre eine echte Partizipation, d. h. breite Bürgerdiskussion hilfreicher als das Getue um direkte Demokratie, das zu nichts, aber gar nichts führen wird.

Dir ist aber schon ua. die Problematik der Seltenen Erden bekannt?
Von wegen E-Autos sind so umweltfreundlich...

Das umweltfreundlichste Auto hatten bis vor kurzem meine Eltern - einen uralten VW-Golf.
Der hat durch die lange Nutzungsdauer seine Produktionsenergie und Rohstoffe dreimal wieder hereingespielt.
Und jetzt ist er sogar noch gut genug als Erstlingswagen eines Fahranfängers.
Was man von so manchem schicken E-Auto auch in Zukunft nicht behaupten wird können.

Und ich meinerseits nutze jedes Handy bis es auseinanderfällt oder der Akku den Geist aufgibt, anders als so mancher grüne Bobo mit seinem Smart-Phone.

daß insbesonders ältere Kraftfahrzeuge (alte Vergaser- und Einspritztechnik, kein Kat usw.) ganz besonders gesundheits- und klimaschädlich sind...

http://www.innovations-report.de/html/beri... 38992.html

für die Handy-, Computer- und Unterhaltungselektronik wichtig, und kaum für die Herstellung von modernen Elektro-Batterien. Niemand regt sich darüber sonderlich auf, daß manche Leute sich pro Jahr drei (vermeintlich) brandneue Handies zulegen, und die alten in den Müll werfen, anstatt sie umweltgerecht zu entsorgen.

Es gibt riesige Lithium-Vorkommen in der Welt, in Kärnten beispielsweise auf der Koralm. Die Lobbyisten der allmächtigen Erdölkonzerne streiten sogar ab, daß es eine CO2-Problematik gibt. Das sollte Ihnen schön langsam zu Denken geben.

http://www.wirtschaftsblatt.at/home/oest... 4/index.do