Vassilakou: "Stadtregierung steht vor Dilemma"

eine richtige politikerin die die eigene Macht erhalten will und alle möglichkeiten ausschöpft um zu Geld zu kommen

warum immer wieder der Quatsch mit der Verfassungswidrigkeit hervorgeholt wird. Die Frage Blaue Zone ja oder nein hat nichts mit Finanzen zu tun, es gibt bekanntlich auch blaue Zonen ohne Gebührenpflicht. Das Argument würde nur greifen, wenn die Gebührenpflicht thematisiert wird. Dem würde man aber nur entkommen, wenn in der Stadtverfassung die Kurzparkzonen ausdrücklich von Plebisziten ausgeschlossen wären. Und das sind sie nicht. V. sollte sich da bei seriösen Juristen schlau machen und nicht bei Leuten, die der Politik nach dem Maul reden.

in Wien mit Parkpickerl gibt es "blaue Zunen" OHNE Gebühren ??? wäre mir neu

aber sie wären rechtlich jederzeit möglich, z.B. jede neue blaue Zone könnte eine gebührenfreie sein. Eine generelle automatische Koppelung von KPZonen mit Gebühren in Wien kenne ich nicht. Ich weiß auch nicht, ob die zulässig wäre, denn die StVO (Bundesrecht, kann von Wien nicht geändert werden) sieht die Möglichkeit von Gebühren vor, nicht aber eine automatische Gebührenpflicht. Die Frage, ob es irgnedwo eine KPZone geben sollte, ist zunächst vor der Gebührenfrage zu entscheiden. Erst wenn es eine KPZone gibt, kann man sie gebührenpflichtig machen.

Immerhin hat sie den griechischen Politführungsstil ja eh noch inne.

Bürger bevorzugen mehrheitlich immer den für den einzelnen billigsten weg, qualitative Änderungen und gemeinschaftlich passendere Lösungen können eher durch verantwortungsübernahme mit demokratischen korrekturMöglichkeiten erreicht werden.

Nicht die Stadtregierung steht vor einem Dilemma sondern "die Grünen" in ihrem Spagat der machtgeilen Beteiligung und Mitverantwortung versus dem Anspruch zu den ehemaligen Grundsätzen der Gruppierung(en).

Das Problem ist, wenn erratisch-anarchisches Chaos der Gedankenwelten, Indoktrinierung und messianisches Sendungsbewusstsein und Zwang der Weltverbesserung klar gegen Demokratie, Ordnung und Rechtstaalichkeit steht.

Mit ihrem Talent könnte doch diese Frau ihre wahre Heimat in Nullkommanix wieder auf die finanziellen Beine helfen...

..würde ich sogar noch das Flugticket sponsern!

Anhand dieser Quotenfrauen sieht man, was aus den Grünen von einst wurden....

Eine weitere Grüne, die erkannt hat, was ihre Parteikollegin aus Griechenland wirklich will: Abzocken für ihr Mariahilferstrassen-Projekt!!!

Und es ist wunderbar, dass sich die grünen wieder selbst zu zerfleichen beginnen, denn die Wiener Grünen betreiben KEINERLEI Umweltpolitik oder vernünftige Verkehrspolitik! Und das erkennen auch die grünen Parteikollegen, außer der Aufzwinger Chorherr!

die Petrovics, das Würschterl, kann brausen gehn. in NÖ regiert der Pröll.

und in Wien der Häupl + die Vassilakou.

nur leider kommt immer nur blödsinn heraus - deshalb das dilemma!

kann es sein, dass du null ahnung hast von verkehrspolitik?
die grünen parteikollegen und auch die grüne basis steht übrigens in dieser frage voll hinter vassilakou.

selbstständiges Denken ist in einer Partei nicht wirklich gefragt, mann muss die Meinung "zum Wohl des Ganzen" eben der Chefin anpassen

Hahahaha, der war gut!

http://www.kiv.at/servlet/C... 2103694807

Das IST weitgehend umgesetzt.

Gefragt wurde damals nach VORRANG für die Bim:

"Schaffung eigener Gleiskörper für die Straßenbahn im Straßenbereich, Abgrenzung von Straßenbahngleisen im Straßenbereich mit Schwellen und ähnlichen; Vorrang für die Straßenbahn bei Verkehrsregelungen und Ampelanlagen"

Da hat fast keiner was dagegen. Mit den jetzigen grünen Wahnvorstellungen hatte die Fragestellung 1980 nichts zu tun.