Uni Salzburg vor Gericht

16. Juli 2012, 19:38
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Molekularbiologe klagt Kündigung nach Fälschung ein

Salzburg - Der Molekularbiologe Robert Schwarzenbacher fechtet vor dem Salzburger Arbeits- und Sozialgericht seine Kündigung von der Uni Salzburg an. Am Montag, dem zweiten Prozesstag, prüfte Richter Hannes Lienbacher, ob die Entlassung formalrechtlich gültig war.

Die Uni Salzburg kündigte Schwarzenbachers Dienstverhältnis am 22. März, weil er bei der Suche nach der Struktur eines Birkenpollenallergens Forschungsergebnisse gefälscht und veröffentlicht haben soll. Die Agentur für wissenschaftliche Integrität bestätigte das wissenschaftliche Fehlverhalten, woraufhin der Rektor der Uni Salzburg Heinrich Schmidinger dem Molekularbiologen eine einvernehmliche Kündigung vorschlug, auf die Schwarzenbacher nicht einging.

Stefan Jöchtl von der Gewerkschaft Öffentlicher Dienst (GÖD), der Schwarzenbacher vor Gericht vertritt, erklärte beim Prozessauftakt, die Kündigung sei aus formalrechtlichen Gründen nicht gültig, weil der Zentralbetriebsrat nicht rechtzeitig über die Kündigung informiert worden sei.

Rektor Schmidinger erklärte als Zeuge: "Wir haben die Frist genau eingehalten." Am 13. März habe Schmidinger die Mitteilung an den Betriebsrat unterschrieben, die am Tag darauf dort einlangte. Eine Woche lang hatte der Betriebsrat die Möglichkeit, zur Kündigung Stellung zu nehmen. Am 22. März habe Schmidinger dann die Kündigung unterzeichnet.

Ob die Kündigung aus sozialen Gründen rechtswidrig sei, da der Forscher auf den Arbeitsplatz angewiesen sei, wird nun ein Gutachter klären. Vertagt. (ruep, DER STANDARD, 17.7.2012)

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