Martinz bleibt vorerst Kärntner ÖVP-Obmann

  • Landesparteichef Josef Martinz bleibt noch Kärntner ÖVP-Obmann.
    foto: apa/gert eggenberger

    Landesparteichef Josef Martinz bleibt noch Kärntner ÖVP-Obmann.

Josef Martinz bleibt bis zu einer erstinstanzlichen Verurteilung, Machtkampf hinter den Kulissen

Klagenfurt - Das Präsidium der Kärntner ÖVP hält an seiner bisherigen Linie fest, bis zu einer möglichen erstinstanzlichen Verurteilung von Landesparteichef Josef Martinz im Strafprozess in der Causa Birnbacher keine personellen Konsequenzen zu ziehen. Ein entsprechender bereits aufrechter Vorstandsbeschluss sei bei einer Sitzung am Montagvormittag bestätigt worden, erklärte Martinz im Anschluss an die Sitzung vor Journalisten.

"Bis zum erstinstanzlichen Urteil gibt es keinen Rücktritt", sagte Martinz. Im Falle einer Verurteilung werde er jedoch Konsequenzen ziehen. "Ich weiß, was zu tun ist, wenn es zu einer Verurteilung kommt", so der ÖVP-Politiker. Bis zu diesem Zeitpunkt werde sich innerparteilich nichts ändern und auch nicht über personelle Alternativen nachgedacht.

Martinz bekräftigt seine Unschuld

Martinz verwehrte sich erneut gegen innerparteiliche Zurufe und bekräftigte, von seiner Unschuld und damit verbunden einem Freispruch überzeugt zu sein. Seine Verteidigungslinie im Prozess wolle er auch nach dem Geständnis des Villacher Steuerberaters Dietrich Birnbacher nicht ändern. Ansonsten gab er zum Verlauf des Prozesses keinen Kommentar ab.

Dass er zu einer Belastung für die ÖVP geworden sei, wollte Martinz nicht gelten lassen. Jeder Mensch habe das Recht, ein Urteil abzuwarten, zudem gelte die Unschuldsvermutung. Einen "Fall Scheuch" werde es in der Kärntner ÖVP aber sicher nicht geben, so Martinz. Der FPK-Chef und Kärntner Landeshauptmann-Stellvertreter Uwe Scheuch ist kürzlich erneut (nicht rechtskräftig) wegen Vorteilsannahme verurteilt worden, möchte aber im Amt bleiben.

Auf die Frage, ob er das Honorar an Birnbacher in der Höhe von sechs Millionen Euro heute noch für gerechtfertigt halte, sagte Martinz am Montag im Ö1-"Morgenjournal": "Das war eine hochkritische Phase für das Land Kärnten damals im Jahr 2007, es war eine Riesenchance, die Hypo an die Bayern verkaufen zu können. Es war vieles richtig. Ich glaube auch, dass die Schritte dazu richtig waren." Fünf Jahre später sei vieles einfacher zu sehen. (APA/red, derStandard.at, 16.7.2012)

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