Südafrikanerin neue Kommissionspräsidentin der Afrikanischen Union

    16. Juli 2012, 08:02
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    Ex-Frau von Südafrikas Präsident setzt sich gegen Amtsinhaber durch - Weichenstellung für neue Friedensanstrengungen

    Addis Abeba - Südafrika hat den Machtkampf um die Führung der Afrikanischen Union (AU) für sich entschieden. Südafrikas Innenministerin Nkosazana Dlamini-Zuma errang am Sonntagabend beim AU-Gipfeltreffen in Addis Abeba die notwendige Zweidrittel-Mehrheit für den Posten der AU-Kommissionsvorsitzenden, dem wichtigsten Amt in der Organisation.

    Im vierten Wahlgang stimmten 39 der 51 Delegationen für die Ex-Ehefrau von Südafrikas Präsident Jacob Zuma. Sie hatte bei den ersten drei Wahlkämpfen jeweils nur einfache Mehrheiten gegen den bisherigen Amtsinhaber Jean Ping aus Gabun bekommen. Beim AU-Gipfel im Jänner hatte keiner der beiden die notwendige Mehrheit erhalten.

    Mit Dlamini-Zuma tritt erstmals eine Frau an die Spitze der AU-Kommission. Die frühere dritte Frau des südafrikanischen Präsidenten Jacob Zuma, die seit 1998 von diesem geschieden ist, genoss die solide Unterstützung der Staaten im südlichen Afrika und weiter Teile des englischsprachigen Afrika. Sie hatte jedoch vor der Wahl gesagt, es gehe ihr nicht um eine Frontstellung zwischen englisch- und französischsprachigen Staaten, sie selbst sei Zulu.

    AU soll effizienter werden

    Dlamini-Zuma stand seit der Wahl des ersten schwarzen Präsidenten Südafrikas, Nelson Mandela, an der Spitze mehrerer Ministerien ihres Heimatlandes. Zunächst war die ausgebildete Ärztin Gesundheitsministerin, dann Außen- und Innenministerin. Die 63-Jährige ist als kompetente Managerin bekannt, die ihre Ziele mit Entschlossenheit verfolgt. Für die Afrikanische Union kündigte sie an, sie wolle diese Organisation "effizienter" machen.

    Die AU will neue Anstrengungen zur Befriedung der Krisengebiete auf dem Kontinent. Dabei gab es erste Ergebnisse. Der Sudan und der Südsudan wollen ihren Konflikt über Öl und Grenzziehung friedlich beilegen. Dies betonten die Präsidenten der Staaten, Omar al-Bashir und Salva Kiir, bei ihrem ersten Treffen nach über einem halben Jahr am Rande des AU-Gipfels. Beide Länder hätten versichert, "nie wieder Differenzen mit Gewalt lösen zu wollen und gegenseitig die Souveränität und territoriale Integrität anzuerkennen", sagte der Vorsitzende der AU-Kommission für Frieden und Sicherheit, Ramtane Lamamra.

    Die AU forderte die Abdankung der Militärjunta in Mali. Dort müsse unverzüglich eine "Regierung der nationalen Einheit" gebildet werden. Das sei die Voraussetzung zur Wiederherstellung der Einheit des Landes und der Ordnung im Norden Malis. Dort dominieren islamistische Gruppen und Tuareg-Rebellen. Der stellvertretende UNO-Generalsekretär Jan Eliasson warnte vor einer dramatischen Krise und einer drohenden Hungersnot in dem Wüstenstaat.

    Angesichts der Rebellen-Offensiven in der Demokratischen Republik Kongo (DRK) rufen die Afrikaner nach neuen internationalen Friedenstruppen. Die Streitmacht soll von Soldaten der Staaten in der Region gebildet und von der UN unterstützt werden.

    Ägyptens Präsident erstmals seit 1995 dabei

    Erstmals seit 1995 nahm mit Präsident Mohammed Mursi das Staatsoberhaupt Ägyptens an einem AU-Gipfel teil. Der frühere Präsident Hosni Mubarak hatte sich nach einem missglückten Attentatsversuch bei einem Gipfel 1995 geweigert, an diesen halbjährigen Treffen - früher der Organisation afrikanischer Staaten (OAS), heute der AU - teilzunehmen. "Ägypten wird alle seine Ressourcen nutzen, um die Integration Afrikas zu einem gemeinsamen Markt zu unterstützen", sagte Mursi.

    Die AU-Kommission fungiert im Gegensatz zur EU-Kommission als Sekretariat der Versammlung der Staats- und Regierungschefs der Staatengemeinschaft. Dieser sitzt der jährlich wechselnde AU-Präsident vor. Die Versammlung ist das höchste Gremium der Afrikanischen Union, sie tagt mindestens einmal im Jahr ordentlich auf einem Gipfel und entscheidet über die gemeinsame Politik der Mitgliedstaaten. Sie kann neue AU-Institutionen schaffen, ist für die Erweiterung der AU zuständig, verabschiedet das AU-Budget und setzt die Richter des African Court of Justice sowie die AU-Kommissare ein. Die äthiopische Hauptstadt Addis Abeba ist der Hauptsitz der AU.

    Am Rand des achttägigen Gipfels, der am Montag zu Ende gehen sollte, kam es in der äthiopischen Hauptstadt zu Protesten von Muslimen. 200 Menschen seien bei den Auseinandersetzungen mit der Polizei am Freitag verletzt worden, sagte ein Sprecher der Muslime. 72 Demonstranten wurden nach Angaben der Behörden festgenommen. Die Muslime protestieren gegen eine aus ihrer Sicht zu liberale Gesetzgebung und Eingriffe in die innerreligiöse Rechtsprechung. (APA, 16.7.2012)

    • Nkosazana Dlamini-Zuma bekleidet ab sofort ein neues Amt.
      foto: epa/dixon

      Nkosazana Dlamini-Zuma bekleidet ab sofort ein neues Amt.

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