Kein starker Mann für Europa

Kommentar15. Juli 2012, 18:29
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Die Direktwahl des EU-Chefs ersetzt nicht die mühsame Suche nach Kompromissen

Die Direktwahl eines EU-Präsidenten, die der Luxemburger Eurogruppenchef Jean-Claude Juncker nun in einem Spiegel-Interview aufs Tapet gebracht hat, ist einer der ältesten Träume europäischer Integrationisten. Die Logik dahinter ist bestechend: Damit Europa funktioniert, muss es schneller zusammenwachsen. Doch für ein vereintes Europa nach dem Vorbild der USA fehlt ein gemeinsames Staatsvolk, das europäisch und nicht nur national denkt.

Die demokratischen Prozesse verstärken die Hinwendung der Bürger zum eigenen Staat: Gewählt werden immer nur Parteien und Kandidaten, die um die Gunst der Landsleute buhlen und deshalb für deren Interessen eintreten. Das gilt auch für die Wahlen zum EU-Parlament, bei denen sich fast alles um nationale Fragen dreht. Für ein europäisches Bewusstsein zu kämpfen bringt keine Wählerstimmen; gemessen wird, was man aus Brüssel mit nach Hause bringt. Und auch die Medien berichten über die europäische Politik vor allem als Hahnenkampf zwischen verschiedenen nationalen Positionen.

Da in der heutigen Welt politische Botschaften vor allem über Persönlichkeiten transportiert werden, wäre eine gesamteuropäische Präsidentenwahl eine Chance, die Zäune zwischen den Schrebergärten aufzubrechen und die Politik zu europäisieren. Statt charismafreie Kompromisskandidaten wie José Manuel Barroso und Herman Van Rompuy würden starke Persönlichkeiten in den Ring treten, egal ob aus großen oder kleinen Mitgliedsstaaten.

Das Gegenstück zum Duell zwischen Barack Obama und Mitt Romney würde die europäischen Wähler elektrisieren und dafür sensibilisieren, dass alle Staaten in der EU an einem Strang ziehen. Die Kandidaten mögen unterschiedlicher Meinung sein, mit welcher Wirtschaftspolitik der Euro gerettet werden soll, aber dass es einen gemeinsamen europäischen Zugang geben müsse, dar über gäbe es dann keine Zweifel.

Es ist kein Zufall, dass Junckers Vorstoß gerade jetzt kommt, denn die Eurozone droht an nationalen Streitigkeiten zu zerbrechen - und die öffentliche Meinung treibt die Konflikte zwischen den Regierenden an. Durch eine Direktwahl, so die Hoffnung, könnte man diese gefährliche Phase überspringen und direkt in ein vereintes Europa eintauchen.

Allerdings hat die EU schlechte Erfahrungen mit solchen Abkürzungen: Auch der Euro war ein Versuch, die gewünschte wirtschaftliche Konvergenz rasch zu erzwingen. Das Ergebnis war, dass die verschiedenen Teile Europas weiter auseinanderdriften.

Neue Wahlsysteme taugen ebenso wenig als Wundermittel, um die Skepsis der Bürger gegenüber der europäischen Integration zu überwinden. Abgesehen davon, dass die meisten Regierungen es niemals zulassen würden, dass Schlüsselpositionen in Brüssel über ihre Köpfe hinweg besetzt werden, fehlen die emotionellen und kulturellen Voraussetzungen für einen gesamteuropäischen Wahlkampf.

Dass die EU-Staaten - oder zumindest die Euroländer - weiter zusammenrücken müssen, steht außer Zweifel. Doch der Weg dorthin bleibt steinig und frustrierend. Streitende Regierungschefs und mühsame Kompromisse bieten einen hässlichen Anblick und tragen weiter zur Euroskepsis bei. Doch zum Durchwursteln und Zusammenraufen gibt es keine Alternative - da hilft auch kein Traum von einem mächtigen EU-Präsidenten. (Eric Frey, DER STANDARD, 16.7.2012)

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