ESM-Chef Regling widerspricht Schäuble bei Bankenhaftung

14. Juli 2012, 17:07
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Heimatländer von Krisenbanken könnten Haftung umgehen

Der künftige Manager des Rettungsfonds ESM, Klaus Regling, hat in einem wichtigen Punkt der Darstellung der deutschen Bundesregierung widersprochen. Staaten könnten künftig durchaus aus der Haftung für EU-Notkredite an ihre Krisenbanken entlassen werden, sagte Regling der "Welt am Sonntag". Wenn die Hilfen aus dem ESM wie vorgesehen künftig direkt an Banken gegeben werden und nicht über die Regierungen des betreffenden Landes liefen, "dann ist das Land raus aus der Haftung", sagte Regling.

Dies könnte bedeuten, dass die den ESM tragenden Länder insgesamt für einen Kreditausfall haften müssten. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hatte kürzlich gesagt, er erwarte, dass auch weiterhin die Heimatländer der Banken hafteten. Der EU-Gipfel hatte im Juni beschlossen, dass Banken in bestimmten Fällen direkte Hilfen aus dem ESM bekommen können. Bisher wurden Rettungshilfen nur an Regierungen ausgezahlt. (APA, 14.7.2012)

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