Mitterlehner will Spritpreis-Regelung evaluieren

Im Herbst will der Minister über das weitere Vorgehen ent­scheiden, vorher will man die Auswirkungen der Verordnung prüfen

Wien - Im Herbst will Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (ÖVP) über das weitere Vorgehen bei der Spritpreis-Verordnung entscheiden, mit der im Juni und Juli an drei reisestarken Wochenenden die Spritpreise eingefroren waren, entscheiden. Vorher wird es eine umfangreiche Evaluierung geben. Ein Zwischenergebnis zeige, dass die Regelung "mehr Transparenz und Fairness" für die Autofahrer gebracht habe und auch eine "tendenziell preisdämpfende Wirkung" hatte, teilte das Ministerium am Freitag mit. Die Branche agiere zudem kundenorientierter.

"Vor einer eventuellen Verlängerung oder Adaptierung lassen wir allerdings noch die Markt-, Preis- und Wettbewerbseffekte von der Bundeswettbewerbsbehörde analysieren, um eine objektive Entscheidungsgrundlage zu haben", so Mitterlehner. Dazu sollen auch regionale Effekte und das Einhalten der Verordnung überprüft werden. Zusätzlich würden Gespräche mit der Branchenvertretung, den Autofahrerclubs, der Wirtschaftskammer und der Arbeiterkammer über mögliche Alternativen geführt werden.

Keine Dauertendenz nach unten

Trotz der günstigeren Entwicklung seit den Spitzen zu Ostern 2012 könne es bei den Treibstoffpreisen keine Dauertendenz nach unten geben, so Mitterlehner. "Erdöl ist eine knapper werdende Ressource und Österreich ist zu rund 90 Prozent auf Importe angewiesen", betonte der Minister. Daher könne die internationale Preisentwicklung nicht umgekehrt werden. Man könne nur sicherstellen, dass die Preistransparenz in Österreich gegeben sei und der Wettbewerb funktioniere. "Langfristig müssen wir unsere Abhängigkeit von Erdöl in allen Bereichen weiter reduzieren", so Mitterlehner.

Der Autofahrerklub ARBÖ ist von einer hohen Kostenersparnis während der fixierten Spritpreise überzeugt. "Die Autofahrerinnen und Autofahrer in Österreich haben klar vom 'Einfrieren' der Preise über das erste Ferienwochenende profitiert, und sich bereits am ersten Sommerreisewochenende insgesamt vier Millionen Euro erspart", so ARBÖ-Sprecher Tom Woitsch in einer Aussendung. Die Autofahrer seien sehr positiv gegenüber dem "Spritpreis-Fix" eingestellt. (APA, 13.7.2012)

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