Codename Minerva: ÖIAG verteidigt Kurs

26. Juni 2003, 10:15
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Vorstand nimmt erstmals zum umstrittenen Geheimprojekt rund um die Voest-Privatisierung Stellung - Via Internet-"Kommentar" ...

Wien - Zum Wirbel um die weitere Privatisierung der voestalpine hat die ÖIAG nun eine Stellungnahme veröffentlicht: Die ÖIAG sei bei der voestalpine mitten im Prozess der Erarbeitung eines individuellen Privatisierungskonzeptes und habe mit mehreren Interessenten "exploratorische Vorgespräche" geführt, dass Privatisierungsprojekte mit einem Codewort versehen seien, sei in der ÖIAG die Regel und "kein Zeichen besonderer Geheimhaltung", heißt es in einem Mittwochabend auf der Homepage veröffentlichten "Kommentar zur Transparenz des 'geheimen' Privatisierungsvorganges".

Die Gespräche seien also mit allen Interessenten geführt worden, man sei bei allen über ein reines Abtasten nicht hinausgekommen. Die ÖIAG sei zum damaligen Zeitpunkt noch weit von einer Präzisierung des Privatisierungskonzeptes der voestalpine entfernt gewesen, wobei überhaupt nicht abzusehen gewesen sei, welche der Varianten der Vorstand als geeignetste vorgeschlagen hätte.

Privatisierungsauftrag

Der ÖIAG-Vorstand habe am 9. Mai 2003 den Privatisierungsauftrag der Bundesregierung bekommen, der die Privatisierungskandidaten umfasse und die Rahmenbedingungen wie Erlösmaximierung, Sicherung der Arbeitsplätze, Erhalt der Konzernzentralen in Österreich, Berücksichtigung des österreichischen Kapitalmarktes und die Gewährleistung von Forschung und Entwicklung definiere. Die ÖIAG habe dann auf Grund des Regierungsauftrages ein Privatisierungsprogramm erarbeitet, das vom Aufsichtsrat am 13. Juni 2003 genehmigt worden sei.

Ausgehend von diesem Privatisierungsprogramm erarbeite der Vorstand dann individuell für jedes Unternehmen ein für das laufende Jahr geltendes Privatisierungskonzept. Dazu würden in der Regel Vorgespräche mit allen möglichen Interessenten geführt, die selbstverständlich vertraulich abliefen. Bei börsenotierten Unternehmen sei die ÖIAG darüber hinaus zur Vertraulichkeit - auch gegenüber dem jeweiligen Vorstand - verpflichtet, denn sonst sei eine ad-hoc Mitteilung an alle Aktionäre unvermeidlich bzw. seien schädliche Auswirkungen auf den Kurs zu erwarten.

Der Privatisierungsablauf sehe in weiterer Folge vor, dass das Privatisierungskonzept mit dem Finanzminister als Eigentümervertreter abgestimmt werde und dann in den ÖIAG-Aufsichtsrat komme, wo es - manchmal im Umweg über den Privatisierungsausschuss - beschlossen werde.

Prozess

Bei der voestalpine sei die Abstimmung mit dem Finanzminister nunmehr als Ergänzung des Privatisierungsauftrages für die voestalpine erfolgt, wodurch dieser die Privatisierungsoptionen auf Börse und Finanzinvestoren einschränke.

Wenn nun der Aufsichtsrat der ÖIAG die endgültige Variante aus dem Privatisierungskonzept beschlossen habe, werde gemäß EU Vorschriften der Prozess geöffnet. Es würden also aktiv noch andere Interessenten, selbstverständlich auch aus dem Ausland, zum Angebot eingeladen. Erst nach Vorliegen und Evaluieren dieser Angebote entscheide der Aufsichtsrat dann, an wen und zu welchen Konditionen privatisiert werde.

Ganz klar zu erkennen sei anhand dieser Darstellung, wie viele Filter durch den Aufsichtsrat einerseits und andererseits durch die die EU-weite Öffnung des Verfahrens einem konkreten Privatisierungsvorgang vorgeschaltet seien. "Transparenz, Fairness und Gesetzeskonformität sind somit gewährleistet", heißt es in dem "Kommentar". (APA)

  • "In der Regel
Vorgespräche mit allen möglichen Interessenten"
    montage: derstandard.at

    "In der Regel Vorgespräche mit allen möglichen Interessenten"

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