Türkei: Stockschläge und Elektroschocks in Kommissariaten

25. Juni 2003, 21:18
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Anti-Folter-Komitee prangert anhaltende Folterpraxis an

Straßburg - Stockschläge, Elektroschocks und andere Misshandlungen sind in türkischen Polizeikommissariaten nach wie vor keine Seltenheit. Zu diesem Schluss kommt das Anti-Folter-Komitee des Europarats in einem am Mittwoch veröffentlichten Bericht. Das Dokument bezieht sich auf zwei Inspektionsreisen, die Mitglieder des Komitees im März und September 2002 in den vorwiegend von Kurden bewohnten Südosten des Mittelmeerlandes unternommen hatten. In dieser Region rund um Diyarbakir herrschte bis Ende November 2002 der Ausnahmezustand.

Eine "beachtliche Zahl" von Häftlingen - etwa jeder zweite Befragte - habe von Misshandlungen in Polizeigewahrsam berichtet, betonen die Experten des Europarats. Ein Arzt in der Delegation habe Spuren von Misshandlungen festgestellt - etwa Blutergüsse sowie Brandwunden, die offenkundig von brennenden Zigaretten stammten. Die Betroffenen und türkische Ärzte hätten oft Angst, diese Praxis offenzulegen, weil sie eingeschüchtert würden. So seien beispielweise Ärzte, die die Folterpraxis offengelegt hatten, zwangsversetzt oder gar bedroht worden.

Das Komitee hat die Aufgabe, die Einhaltung der Anti-Folter-Konvention durch die Europaratsländer zu befolgen. Dem Gremium gehören unter anderem Ärzte, Psychologen und Strafvollzugs-Experten an. Die Berichte dürfen laut Abkommen erst veröffentlicht werden, wenn die betroffene Regierung dies genehmigt.

Die Türkei, die zu den offiziellen Aufnahmekandidaten der EU gehört, hat wiederholt zugesagt, sie werde sich verstärkt um die Einhaltung von Menschenrechten bemühen und insbesondere die Folter wirksamer bekämpfen. Im vergangenen Oktober wurden zehn türkische Polizisten in einem aufsehenerregenden Prozess wegen Folter zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt. (APA)

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