Afrikanische Staaten fordern neue Friedenstruppen gegen M23-Rebellen

12. Juli 2012, 21:31
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Sollen durch Staaten der Region gebildet und von UNO unterstützt

Addis Abeba/Kapstadt - Elf Staaten Ost- und Zentralafrikas wollen die Rebellen in der Demokratischen Republik Kongo (DRK) mit neuen internationalen Friedenstruppen stoppen. Notwendig sei "die unverzügliche Aufstellung neutraler internationaler Streitkräfte, um die Rebellen der M23 (Bewegung des 23. März), FDLR und anderer zerstörerischer Kräfte auszuschalten", heißt es in einer am Donnerstag auf dem Gipfel der Afrikanischen Union (AU) in Addis Abeba verabschiedeten Erklärung der Außen- beziehungsweise Verteidigungsminister. Unter den elf Staaten sind auch die DRK selbst und der Frontstaat Ruanda.

Die Friedenstruppen sollten von Soldaten der Staaten in der Region gebildet und von der Vereinten Nationen unterstützt werden, sagte Ugandas Außenminister Henry Okello. Die Einheiten müssten strategisch im Grenzgebiet zwischen Ruanda und dem Ost-Kongo operieren. Die jüngsten Kämpfe im Osten Kongos haben Hilfsorganisationen zufolge 280.000 Menschen in die Flucht getrieben, viele davon in die Nachbarstaaten Uganda und Ruanda.

"Der Terminator"

Die Vereinten Nationen und die Europäische Union haben sich tief besorgt über die erfolgreichen Offensiven von Rebellengruppen im Osten der Demokratischen Republik Kongo geäußert und vor einer weiteren Eskalation gewarnt. Als besonders gefährlich gelten die Rebellen der M23, die von dem desertierten kongolesischen General Bosco Ntaganda angeführt werden. Der 39-Jährige, der sich selbst "Der Terminator" nennt, wird vom Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) wegen Kriegsverbrechen gesucht. UN-Experten zufolge wird die M23 offenbar von Ruanda materiell und personell unterstützt.

Die EU sei "tief besorgt über die sich rasch verschlechternde Lage im Osten der DRK", hatte die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton in Brüssel betont. Die EU erwarte von Ruanda, das jegliche Unterstützung der Rebellengruppen unterbunden werde. (APA, 12.7.2012)

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