Silvio will es noch einmal wissen

12. Juli 2012, 18:10
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Silvio Berlusconi, dessen Regierung Italien nach Ansicht vieler an den Rand des Abgrunds geführt hat, drängt zurück an die Macht

"Wenn ich kandidiere, können wir 28 Prozent erreichen", tönt er. Doch eigentlich will niemand mit ihm koalieren.

 

Silvio forever? Der 76-jährige Medientycoon will im Frühjahr 2013 bei den italienischen Parlamentswahlen zum sechsten Mal Regierungschef werden. Dabei beruft sich der erfahrene und skandalumwitterte Populist einmal mehr auf des Volkes Willen. "Es ist nicht mein Wunsch, sondern man drängt mich. Ich erhalte hunderte Briefe mit Aufforderungen, das Steuer wieder in die Hand zu nehmen. Zahlreiche Unternehmer fordern mich zur Kandidatur auf."

Ausschlaggebend für seine Entscheidung seien die Umfragen. Ohne ihn liege die Partei bei rund 18 Prozent: "Wenn ich kandidiere, können wir 28 Prozent erreichen." Der de facto entmündigte PDL-Parteichef Angelino Alfano macht gute Miene zum bösen Spiel: "Ich begrüße die Entscheidung Berlusconis. Wir alle haben ihn zu diesem Schritt gedrängt. Wahlen hat er immer schon im Alleingang gewonnen."

"Der Neue sieht alt aus"

Ein Sieg des angeschlagenen Cavaliere liegt diesmal freilich außer Reichweite. Er kann sich bestenfalls um Schadensbegrenzung bemühen. Die Entscheidung Berlusconis, "dessen Charakter mit einem Verbleib in zweiter Reihe unvereinbar ist" (La Stampa), sorgte in den übrigen Parteien für Ernüchterung, aber auch Sarkasmus. "Der Neue sieht verdächtig alt aus", spottete der Christdemokrat Pier Ferdinando Casini.

Nur wenige Stunden vor der Ankündigung Berlusconis hatte Interimspremier Mario Monti Gerüchte dementiert, er stehe auch in der nächsten Legislaturperiode zur Verfügung: "Ich schließe eine zweite Amtszeit aus."

Gleichzeitig mit Monti verabschiedet sich im kommenden Frühjahr auch der einzige Politiker, dem die Italiener bedingungslos vertrauen: Staatspräsident Giorgio Napolitano (87).

Das drohende politische Vakuum stimuliert die Parteien zu hektischer Aktivität. Doch neun Monate vor der Wahl scheint die Lage völlig undurchsichtig. Ein Bündnis mit Berlusconi schließen alle Parteien kategorisch aus.

Eine große Koalition, wie sie derzeit Monti stützt, scheint damit undenkbar. Die Fünf-Sterne-Partei des Komikers Beppe Grillo liegt bei 20 Prozent. Der erstmals kandidierenden Bewegung Italia Futura um Ferrari-Chef Luca di Montezemolo werden 15 Prozent zugetraut. Der Partito Democratico (PD) hofft auf einen klaren Wahlsieg. Doch die mit ihm verbündete Linkspartei von Nichi Vendola lehnt die geplante Allianz mit den Christdemokraten ab. Auch Antonio di Pietros Italien der Werte ziert sich. Zusammen könnten es die drei Parteien auf 37 Prozent bringen.

Feilschen um Wahlrecht

Seit Wochen feilschen PDL und PD um ein neues Wahlrecht. Um eine regierungsfähige Mehrheit zu erringen, pocht die Linke auf einen Mehrheitsbonus von 15 Prozent. Die Rechte verzögert die Verhandlungen mit der Forderung nach einer Direktwahl des Staatspräsidenten - man munkelt, Berlusconi habe Appetit auf das Amt.

Die Lega Nord scheint unter ihrem neuen Parteichef Roberto Maroni am römischen Parlament nur noch mäßig interessiert: Man versucht, sich wieder als regionale Größe, vor allem im wohlhabenden Norden, aufzustellen. Maroni erweist sich als Pragmatiker, der die Partei rasch vom folkloristischen Erbe von Umberto Bossi befreit. Die Sezession hat er aus dem Wortschatz der Partei verbannt, die Wahl zur "Miss Padania" abgeschafft, die traditionsreiche Großkundgebung in Pontida findet in diesem Jahr nicht statt. An einer Regierungsbeteiligung in Rom ist der ehemalige Innenminister nicht mehr interessiert.

Wer auch immer die kommenden Wahlen gewinnt, dürfte kaum Grund haben, den Sieg ausgelassen zu feiern. Ihm droht ein Mandat mit beschränkter Handlungsfreiheit: EU und die EZB werden eisern darüber wachen, dass der Wahlsieger Montis opferreichen Sparkurs fortführt - ein nicht unbedingt populäres Regierungsprogramm. (Gerhard Mumelter aus Rom /DER STANDARD, 13.7.2012)

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    "Auf geht's!" Silvio Berlusconi sieht sich wieder einmal als Retter Italiens und will zur Wahl antreten. Seine Skandale und Prozesse erwähnt er mit keinem Wort.

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