Assad doch offen für Gespräche über eine Übergangsregierung

12. Juli 2012, 10:10
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Syriens Machthaber bereit Unterhändler aus Regierungsreihen vorzuschlagen

Genf/Istanbul - Nach Monaten der blutigen Unterdrückung der Opposition erwägt der syrische Präsident Bashar al-Assad nun offenbar doch Gespräche mit seinen Gegnern über die Bildung einer Übergangsregierung. Das sagte UNO-Sondergesandte Kofi Annan nach einem Gespräch mit mit Assad.

Er habe mit dem syrischen Präsidenten darüber gesprochen "wie eine politische Transition ausgehandelt und umgesetzt werden könnte", sagte Annan am Mittwoch nach einer Videokonferenz mit dem UNO-Sicherheitsrat. Seiner Ansicht nach sei ein Übergangsprozess innerhalb von sechs bis zwölf Monaten möglich. "Präsident Assad hat zu verstehen gegeben, dass das möglich wäre, sollten die Bedingungen stimmen", sagte Annan.

Für die Verhandlungen habe Assad einen möglichen Unterhändler aus den Reihen der Regierung in Damaskus vorgeschlagen. "Er hat einen Namen genannt. Ich habe signalisiert, dass ich ein bisschen mehr über diese Person wissen möchte. Das ist der Stand der Dinge", sagte Annan.

In seiner Unterredung mit dem UNO-Sicherheitsrat habe Annan das Gremium aufgefordert, der syrischen Regierung und der Opposition mit Konsequenzen zu drohen, sollten sich beide Seiten einem sofortigen Waffenstillstand verweigern, sagte der britische Botschafter bei den Vereinten Nationen, Mark Lyall Grant. Der russische Gesandte bei den UNO, Alexander Pankin, hingegen erklärte: "Kofi Annan hat uns nicht dazu aufgefordert, Sanktionen zu verhängen. Er hat nur gesagt, der Sicherheitsrat sollte mit einer Stimme sprechen und ein Signal senden, dass die Vorschläge umgesetzt werden müssen." (APA, 12.7.2012)

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