Russland erlaubt umstrittene Sperrung von Internetseiten

11. Juli 2012, 17:29
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Zensur befürchtet

Gegen internationale Proteste hat das russische Parlament erstmals den Weg für eine gesetzliche Sperrung von Internetseiten freigemacht. Demnach soll es künftig eine schwarze Liste mit verbotenen Inhalten geben. Die Abgeordneten der Staatsduma nahmen das offiziell für den besseren Kinderschutz initiierte Gesetz am Mittwoch mehrheitlich an, wie die Agentur Interfax meldete.
Gegner warnen vor Zensur. Die Opposition sieht das Gesetz gegen die demokratische Entwicklung des Landes gerichtet. Das Internet gilt in der ansonsten von Staatsmedien geprägten Medienlandschaft bisher als einer der letzten Räume für Meinungsfreiheit in Russland. (APA, 11.7.2012)

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