Verfahren gegen Homosexuellen-AktivistInnen eingestellt

10. Juli 2012, 15:44
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Mangelnde Beweislage führte zur Einstellung des Verfahrens - Die WienerInnen wurden 2011 wegen Landfriedensbruch angezeigt

Das Verfahren gegen die nach der Budapest-Pride 2011 angezeigten österreichischen AktivistInnen wurde eingestellt, berichtet radicalqueer. Ende März sei aufgrund mangelnder Beweislage das Urteil zur Einstellung gefallen, heißt es. Die AktivistInnen wurde davon Ende Juni in Kenntnis gesetzt. 

Die Ermittlungen wegen Landfriedensbruch gegen die ÖsterreicherInnen wurden Anfang des Jahres abgeschlossen und der Staatsanwaltschaft übergeben. Die AktivistInnen berichten auf ihrem Blog, dass aus dem Gerichtsbescheid hervor gehe, dass "als Zeugen befragte Polizisten die Vorwürfe gegen die österreichischen Aktivisten nicht bestätigen konnten, allerdings berichteten sie von Gewaltaufforderungen von Seiten der rechtsextremen ParadegegnerInnen".

Von den insgesamt rund 50 festgehaltenen ÖsterreicherInnen bei der Homosexuellen Parade 2011 in der ungarischen Hauptstadt wurden zwei angezeigt, wie derStandard.at berichtete. Sie schilderten, von rechtsextremen Parade-GegnerInnen angegriffen worden zu sein. Diese wiederum erklärten gegenüber der Polizei, sie seien ihrerseits von den WienerInnen angegriffen worden. Zwei der rund fünfzig österreichischen Homosexuellen-AktivistInnen wurden schließlich wegen Landfriedensbruch angezeigt. (red, dieStandard.at, 10.7.2012)

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    Die Homosexuellen-Parade 2011 in Budapest hatte für zwei österreichische AktivistInnen ein langes Nachspiel. Das Verfahren gegen sie wurde nun eingestellt.

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