Gabriela Moser: U-Ausschuss könnte im November aus sein

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Die grüne U-Ausschuss-Vorsitzende stellte sich den Fragen der UserInnen

Der Korruptions-Untersuchungsausschuss könnte schon im November seine Arbeit einstellen, sagt die Ausschussvorsitzende Gabriela Moser (Grüne) im derStandard.at-Chat. "Nun zeichnen sich bei der Terminfindung für die Herbstsitzungen bereits für Oktober Schwierigkeiten ab", so Moser. "Das bedeutet eine Tendenz der ÖVP, SPÖ und des BZÖ, ein frühes Ende herbeizuführen." Die Rolle des BZÖ-Fraktionsführers Stefan Petzner beurteilt Moser kritisch: "Petzner hat in keiner Weise die Rolle des 'großen' Aufklärers. Sein Insiderwissen über blau-schwarze 'Machenschaften' ist sicher umfangreicher als das anderer Ausschussmitglieder." Dass die Regierung Neuwahlen vom Zaun brechen könnte, um den U-Ausschuss "abzudrehen", hält Moser für "höchst unwahrscheinlich", denn "in erster Linie bedienten sich ja blau-orange Politiker bei der Telekom und bei diversen Provisionen". Dass sich der frühere Innenminister Ernst Strasser (ÖVP) im Zuge der Vergabe des Behördenfunkes bereicherte, sei derzeit lediglich "eine weit hergeholte Vermutung".
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