Annan sucht Lösung für Syrien-Konflikt im Iran

10. Juli 2012, 18:36
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Sondergesandter momentan zu Gesprächen in Teheran - Russland entsendet Kriegsschiffe

Teheran - Der Iran soll nach Ansicht des UNO-Sondergesandten Kofi Annan Teil einer Lösung für den Konflikt in Syrien sein. Sein Besuch in der iranischen Hauptstadt Teheran zeige, dass der Iran eine positive Rolle spielen könne, sagte Annan am Dienstag nach seinem Treffen mit Außenminister Ali Akbar Salehi. In diesem Punkt spreche er aber nur für sich selbst, so Annan.

Der Iran lobte die "Unparteilichkeit" des Sondergesandten und forderte eine Umsetzung von dessen Sechs-Punkte-Friedensplans. "Wir erwarten von Annan, dass er seinen Plan durchsetzt, damit in der Region Ruhe und Stabilität einkehren", sagte Salehi. Der Iran sei Teil einer Lösung der Krise in Syrien.

Der Iran ist ein Verbündeter des syrischen Regimes, das seit fast eineinhalb Jahren einen Volksaufstand blutig niederschlägt. Die USA und die EU stehen einer Beteiligung der iranischen Führung an einer Konfliktlösung in Syrien skeptisch gegenüber. Annan glaube, Teheran könne seinen Einfluss auf den syrischen Präsidenten Bashar al-Assad nutzen, um die Gewalt in dem Land zu beenden, hieß es aus UNO-Kreisen.

Von Teheran aus reiste Annan nach Bagdad, wo er mit dem schiitischen Ministerpräsidenten Nuri al-Maliki zusammenkommen wollte, wie irakische Regierungsbeamte mitteilten. Ein Teil der Schiiten im Irak sympathisiert mit Assad, während die Sunniten und ein Großteil der Kurden eher die syrische Opposition unterstützen.

Iran nicht in Genf präsent

Annan plädiert schon seit längerem dafür, den Iran als Verbündeten Syriens an den Gesprächen über einen Ausweg aus der Syrien-Krise zu beteiligen. Der Iran nahm jedoch nicht an der Syrien-Konferenz Ende Juni in Genf teil und bezeichnete das Treffen der Freunde Syriens als "erfolglos".

Vor seinem Besuch in Teheran hatte Annan in Damaskus Syriens Staatschef Assad getroffen, wobei sich beide nach Angaben Annans auf einen neuen Ansatz im Bemühen um eine Lösung des Konflikts einigten. Annan hatte im April zunächst einen Sechs-Punkte-Plan für Syrien vorgelegt, der unter anderem einen Waffenstillstand vorsah. Der Plan erwies sich bisher jedoch als weitgehend wirkungslos. Nach Angaben der syrischen Opposition wurden seit Beginn der Proteste gegen Assad im März 2011 mehr als 17.000 Menschen getötet. 

Russland: Halten nicht an Assad fest

Im Syrien-Konflikt hält Russland nach eigener Darstellung nicht an seinem bisherigen Verbündeten Assad fest, besteht aber auf einer Lösung durch die Syrer selbst. Assads Schicksal könne von "keinem internationalen Forum" entschieden werden, sagte der stellvertretende Außenminister Michail Bogdanow am Dienstag der Agentur Interfax. Vielmehr müsse das syrische Volk in Übereinstimmung mit nationalen Gesetzen entscheiden.

Russland entsendet Kriegsschiffe

Russland schickt einem Medienbericht zufolge mehrere Kriegsschiffe in den syrischen Hafen Tartus. Der U-Boot-Zerstörer "Admiral Tschabanenko" legte am Dienstag vom Stützpunkt Seweromorsk bei Murmansk im Nordwesten des Landes ab, wie die Nachrichtenagentur Interfax berichtete. Er wird demnach von drei Landungsschiffen begleitet, die eine große Zahl von Soldaten transportieren können. Auf dem Weg ins Mittelmeer sollen sich der Flotte noch zwei weitere Schiffe anschließen, darunter das Patrouillenschiff "Jaroslow Mudri", wie Interfax unter Berufung auf Militärkreise berichtete.

Mitte Juni hatte Interfax berichtet, bei der geplanten Marinemission gehe es um den Schutz von russischen Staatsangehörigen auf Moskaus einzigem Stützpunkt im Mittelmeer. Tartus ist seit Sowjetzeiten ein Stützpunkt der russischen Marine und hat für Moskau eine große strategische Bedeutung.

33 tote Journalisten seit März 2011

In Syrien sind seit März 2011 33 Journalisten getötet worden. Das berichtet die Menschenrechtsorganisation Reporter ohne Grenzen (ROG). Im Juni sei die Situation besonders dramatisch gewesen: Seit Ende Mai seien zehn professionelle bzw. Bürgerjournalisten bei dem Versuch, die Kampfhandlungen zu dokumentieren, ums Leben gekommen.

Aus dem Land dringen kaum Informationen nach außen, da Präsident Bashar al-Assad versucht, jegliche Berichterstattung über die Proteste gegen sein Regime zu verhindern. Die meisten der getöteten Journalisten seien bei dem Versuch gestorben, diese Informationsblockade zu umgehen, so ROG in einer Presseaussendung am Dienstag. (APA, 10.7.2012)

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    Kofi Annan bemüht sich weiterhin um eine diplomatische Lösung für Syrien.

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