Galaxy Nexus: US-Verkaufsverbot - vorerst - aufgehoben

Andreas Proschofsky
8. Juli 2012, 09:59
  • Mittlerweile wird das Galaxy Nexus wieder in der US-Variante des Google Play Stores gelistet - allerdings mit einer Wartezeit von 1-2 Wochen.
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    Mittlerweile wird das Galaxy Nexus wieder in der US-Variante des Google Play Stores gelistet - allerdings mit einer Wartezeit von 1-2 Wochen.

Hin- und Her des Gerichts - Apple hatte wegen Suche aus mehreren Quellen einstweilige Verfügung erwirkt

Eine einstweilige Verfügung eine US-Gerichts hatte in den vergangenen Tagen für einen gehörigen Wirbel gesorgt: Auf Drängen von Apple wurde ein Verkaufsverbot für das gemeinsam von Google und Samsung produzierte Galaxy Nexus in den USA erlassen. Kurz darauf verschwand das Gerät auch aus Googles eigenem Play Store bzw. steht seidem nicht mehr direkt zum Kauf. Nun folgt allerdings die nächste Volte in dieser Angelegenheit.

Temporäre Aufhebung

Ein US-Bundesberufungsgericht hat das Verkaufsverbot nämlich nun wieder aufgehoben, allerdings auch dies nur temporär. Und zwar wartet man auf eine weitere Stellungnahme von Apple, nach der dann entschieden werden soll, ob der Bann wieder in Kraft tritt - oder eben nicht. Für diese hat Apple bis zum 12. Juli Zeit. Zwischenzeitlich listet auch Google das Galaxy Nexus wieder im Play Store, allerdings mit der Einschränkung, dass nun eine Wartezeit von 1-2 Wochen angegeben ist.

Patentanspruch

Bis dahin will Google die Software des Geräts so angepasst haben, dass die Patentansprüche von Apple nicht mehr greifen, die neue Gerätegeneration auch gleich mit Android 4.1 "Jelly Bean" ausliefern. Im Kern geht es im aktuellen Streit um das U.S. Patent 8,086,604, mit dem sich Apple die "universelle Suche" sichern hat lassen, also die Möglichkeit gleichzeitig sowohl lokale Quellen auf einem Gerät als auch das Internet zu durchsuchen. (apo, derStandard.at, 08.07.12)

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Mobile Kommunikationsbezogene ausgegebene Patente nach Anzahl pro Firma

auch interessant bei dieser Diskussion folgende Grafik:

http://www.apfelzone.at/wp-conten... ulting.jpg

soweit ich weiss ist die entwicklung und der vertrieb von patenten bei microsoft eine der haupteinnahmequellen

viele poster (oft mit dem weltbild eines villacher kleinkabarettisten) denken, bei einem patent ist der mitbewerber von der benutzung ausgeschlossen, jedoch sind normalerweise einfach nur abgaben zu bezahlen

...genau, und diese Zahlungen werden auch von allen Seiten zu Meist geleistet und es "schwindeln" sich halt ein paar Missbräuche im Eifer des Gefechtes durch. Jede Seite fordert halt in den Fällen nur sein Recht so trivial es auch sein mag. Es sollte nur niemand denken Apple allein "missbraucht" hier seine Patentrechte, denn dies tun alle Seiten. Mal stiller, mal etwas lauter (medientechnisch gesehen)

bestes beispiel: das doppelklick-patent von microsoft

...

...und HP (1.480). Die Top Ten ist gegenüber dem Vorjahr nur auf dem neunten Platz verändert, LG hat Seiko verdrängt. IBM, schon im Vorjahr Spitzenreiter, hat als erste Firma in der IFI-Statistik mehr als 5.000 Patente in einem Jahr gewährt bekommen. Erstmals hat IFI auch Apple in die Liste der 50 Firmen mit den meisten Patenten aufgenommen, auf Position 46 mit 563 gewährten Patenten. 2010 sei generell ein Rekordjahr für Patente gewesen, das US-Patente- und Markenamt gewährte insgesamt 219.614 Schutzschriften.

und Apple ist so schlimm?

Ich glaube nicht das Apple in der Klagewelle bezgl Patente so sehr Spitzenreiter ist wenn ich mir folgende Aufstellung ansehe, denke ich das hier die Medien Apple in neue Sphären rückt:
Nach einer Statistik von IFI Claims Patent Services hat im vergangenen Jahr IBM in den USA die meisten Patente zugesprochen bekommen
US-Patent- und Markenamt

US-Patent- und Markenamt
"Big Blue" habe demnach 5.896 Schutzschriften für sich beanspruchen können. Der Abstand auf den zweiten Samsung ist beträchtlich, der koreanische Konzern konnte 4.551 US-Patente gewinnen, Microsoft folgt auf Platz drei mit 3.094 Patenten. Die Top Ten komplettieren Canon (2.552), Panasonic (2.482), Toshiba (2.246), Sony (2.150), Intel (1.653), LG Electronics (1.490) und

Diese Statistik sagt aber rein gar nichts über die diversen Klagen aus. Das ist lediglich eine Auflistung wieviele Patente bewilligt wurden, wie die Firmen diese Patente einsetzen, bleibt im Dunkeln.

btw: Hätte mich auch schwer gewundert, wenn Apple zu den Spitzenreitern in dieser Kategorie (Patentanmeldungen, -bewilligungen) gehört, die haben doch ein sehr überschaubares Sortiment.

Sie denken also ander Unternehmen dulden Patentrechtsverletzungen? Stimmt das sagt die Statistik NICHT aus. Wir lesen allerdings auch häufigst nur von Apple Klagen, und bei besten Willen kann ich mir nicht vorstellen das dies das einzige Unternehmen ist das klagt.
Ausseredem geht es in diesen Statistiken nicht um Neuanmeldungen sondern Patentbesitz und auch hier rangiert Apple im unteren Drittel. Wahrscheinlich bei den Klagen auch. Aber ja man lockt an wenn übers Apferl diskutiert werden kann. Sehe hier wenig Interesse über Klagschriften von Grundig gegen Siemens, möchte aber nicht ausschliessen das es genügend davon gibt!

es gibt firmen, deren einzige 'leistung' es ist, tausende pantente zu besitzen und einzuklagen. das hat nichts mehr mit der unterstützung von erfindern und forschern zu tun, sondern ist nur hemmung von fortschritt und konkurrenz! man kann schon kein neues produkt mehr auf den markt bringen, ohne dass man hunderte trivial-patente verletzt! die einzige möglichkeit nicht verklagt zu werden ist, wenn man selbst ein grosses unternehmen mit vielen eigenen patenten ist. alles lächerlich.

die beste möglichkeit ist ganz einfach für die lizenz zu zahlen

mir geht nur etwas auf den senkel, dass samsung hier immer die guten sind. die koreaner sind dafür bekannt knallhart zu sein. mal versuchen etwas auf den markt zu bringen, wo sie ein paar patente haben (displays oder so).

Google soll sich mal schnell die Internetsuche als solches patentieren lassen

;-)

man kann sich nicht "die internetsuche" als solches patentieren lassen.

aber bestimmte verfahren und techniken serwohl

es ist davon auszugehen, dass google hunderte patente auf unterschiedlichste aspekte der websuche hat

So kreativ... So neu... So witzig.

lösung:
zuerst lokal suchen, und dann im internet. die ergebnisse werden anschließend nach priorität vermischt und angezeigt.

Das Apple die eier hat sich sowas patentieren zu lassen ist ja schon schlimm.. Aber das es überhaupt die möglichkeit gibt so etwas patentieren zu lassen ist noch schlimmer..

also ich suche auch erst lokal im buch dann online bei wikipedia

darf man mich wegen patentverletzung nun auch vom markt nehmen? oder verbieten? ... ?

Wer bitte lässt solche Patente zu? Es kann doch nicht sein das man schon die Quellen wo gesucht wird patentieren lassen kann.

es werden doch nicht die quellen patentiert, sondern suchverfahren und suchtechnik, oder?

der us-markt ist ohnehin nicht mehr ernst zu nehmen...

bei so einem patenwesen und solchen firmen.

Das muss mal raus

Parasitäre Konzerne wie Google und Samsung erdreisten sich doch tatsächlich für Ihre Produkte Materialien zu verwenden, die aus Teilchen bestehen, welche in unserem Universum vorkommen und deren Displays Darstellungen bieten, die dem Lichtspektrum des menschlichen Auges entsprechen.
Von der Bedienung mit der menschlichen Hand oder Stimme ganz zu schweigen.

Dies alles wurde schon vor Jahren von Apple patentiert und jetzt wundern sich alle warum Dieser Konzern sein angestammtes Grundrecht einfordert!

Wir dürfen alle Apples eigene Luft atmen ohne einen iTunes Account zu haben, aber das wird von den Google Fanboys natürlich verschwiegen.

Wurde auch Zeit...

Ich mach jetzt den Patenttroll bei Humbug!

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