Annan mit Syriens Assad einig über weiteres Vorgehen

Nach eigenen Angaben - Syrien-Gesandter will Vorschläge nun Rebellen unterbreiten

Damaskus - Der internationale Syrien-Gesandte Kofi Annan hat sich nach eigenen Angaben mit dem syrischen Staatschef Bashar al-Assad auf ein Vorgehen zur Beendigung der Gewalt in dem Land verständigt. Diese Überlegungen wolle er nun den Rebellen vorlegen, sagte Annan am Montag nach einem Treffen mit Assad in Damaskus. Das Gespräch mit Assad bezeichnete Annan als "offen" und "konstruktiv". "Wir haben über die Notwendigkeit eines Endes der Gewalt diskutiert und über Wege, wie dies erreicht werden kann."

Kern der Gespräche sei der Sechs-Punkte-Plan Annans gewesen, dessen Scheitern der ehemalige UNO-Generalsekretär selbst am Wochenende in einem Zeitungsinterview eingeräumt hatte. Es seien bereits große Anstrengungen unternommen worden, um die Krise auf "friedliche und politische Weise" beizulegen. "Offenkundig haben wir es nicht geschafft." Nach Assad wollte Annan den syrischen Außenminister Walid Muallem treffen.

Sechs-Punkte-Plan

Annans Sechs-Punkte-Plan vom April, der einen Waffenstillstand der syrischen Sicherheitskräfte und der Opposition vorsieht, hat sich bisher als weitgehend wirkungslos erwiesen. Menschenrechtsaktivisten zufolge wurden seit Beginn der Proteste gegen Assad im März 2011 mehr als 17.000 Menschen getötet. Allein am Sonntag sollen landesweit fast 100 Menschen getötet worden sein.

Assad will nicht zurücktreten

Assad selbst hatte in einem ARD-Interview am Sonntag Rücktrittsforderungen vehement zurückgewiesen und versichert, die Mehrheit der Bevölkerung stehe weiter hinter ihm. Zu Gesprächen - sowohl mit dem Westen als auch mit der Opposition im Land und im Exil - sei sei er bereit, so der Staatschef.

Zusammenstöße in Damaskus

Auch direkt vor dem Treffen zwischen Assad und Annan kam es in Damaskus zu Zusammenstößen zwischen Regierungstruppen und Rebellen. Bewohner der syrischen Hauptstadt berichteten von Gewehrfeuer und Explosionen nahe dem zentralen Abbasiden-Platz. "Schwere Explosionen haben unsere Häuser erschüttert und die Kinder erschreckt", sagte ein Anrainer, der anonym bleiben wollte.

Laut einem Bericht der iranischen Nachrichtenagentur IRNA wurde Annan noch am Montag nach seinem Besuch in Damaskus in Teheran erwartet. Annan hatte stets dafür plädiert, den Iran an den internationalen Gesprächen über einen Ausweg aus der Syrien-Krise zu beteiligen, sich damit aber bei den westlichen Staaten nicht durchsetzen können.

Putin warnt vor militärischer Einmischung

Der russische Präsident Wladimir Putin hat den Westen unterdessen scharf vor einer militärischen Einmischung in Syrien gewarnt. Statt mit einer "Raketen-Bomben-Demokratie" Assad zu stürzen, müssten die Konfliktparteien in Syrien zu Verhandlungen und einer friedlichen, politischen Lösung gedrängt werden, sagte Putin am Montag vor russischen Botschaftern in Moskau. Nur dadurch sei eine langfristige Regelung möglich, sagte er nach Angaben der Agentur Interfax. Putin warf dem Westen vor, unter dem Vorwand "sogenannter humanitärer Operationen" gegen internationale Gesetze zu verstoßen. (APA, 9.7.2012)

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