Schwarze wollen Parkpickerl-Modell doch wieder verhandeln

6. Juli 2012, 20:04
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Verschiedene Gutachten haben unterschiedliche Ergebnisse über Möglichkeit zur Volksbefragung

Schwarze wollen Parkpickerl-Modell doch wieder verhandeln Wien – Die VP will nun doch wieder an den Verhandlungstisch mit SP und Grünen zurückkehren, um ein alternatives Parkpickerl-Modell zu diskutieren.

Vergangenen Montag hatten die Stadtschwarzen nach dem ersten Gespräch abgebrochen, weil Rot-Grün nicht auf ihre Forderung einer Volksbefragung eingehen wollte. Bürgermeister Michael Häupl (SP) hätte ihnen nun signalisiert, dass er in diesem Punkt "gesprächsoffen" sei, sagt VP-Chef Manfred Juraczka. Er hat ebenso wenig wie Häupl an der ersten Gesprächsrunde teilgenommen. In Zukunft sollen nach Wunsch der VP nur mehr die Verkehrssprecher der drei Parteien zusammentreffen.

An einer unbedingten Volksbefragung halten die Schwarzen weiterhin fest. Ein bei Heinz Mayer, dem Dekan der juristischen Fakultät Wien, in Auftrag gegebenes Gutachten bekräftigt ihre Forderung. Ein Gutachten, das die Stadt erstellen ließ, sieht keine Möglichkeit, über das Parkpickerl abstimmen zu lassen. (juh/DER STANDARD, , 7.7.2012)

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