Causa Strasser: Medienprozess in Linz erneut verschoben

6. Juli 2012, 11:17
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Fortsetzung am 16. August - Gutachten ausständig, Ladung der "Sunday Times"-Journalisten schwierig

Linz - Der Medienprozess, den der ehemalige EU-Parlamentarier und VP-Innenminister Ernst Strasser gegen die "Oberösterreichischen Nachrichten" (OÖN) angestrengt hat, ist erneut verschoben worden. Der nächste Termin wurde für 16. August festgesetzt. Laut Landesgericht Linz ist noch ein Gutachten ausständig und die Ladung zweier englischer Journalisten, deren Video die Lobbying-Affäre rund um den Ex-Politiker ins Rollen brachte, kompliziert.

Wahrheitsbeweis

Strasser sah in zwei Artikeln der OÖN zu der Lobbying-Affäre die Delikte der Rufschädigung und üblen Nachrede erfüllt und klagte. Die Zeitung will den Wahrheitsbeweis antreten. Dazu wurden unter anderem zwei Enthüllungsjournalisten der britischen "Sunday Times" geladen. Sie sollen - als Lobbyisten getarnt - Strasser für die Bereitschaft, Gesetzesänderungen im EU-Parlament einzubringen, 100.000 Euro in Aussicht gestellt haben. Videos der Gespräche wurden veröffentlicht. Strasser verteidigte sich damit, dass er einen Geheimdienst hinter den Journalisten vermutet habe und dafür Beweise sammeln wollte.

Videos werden untersucht

Ein gerichtlich beeideter Sachverständiger soll untersuchen, ob die veröffentlichten Videos manipuliert worden sind. Die Expertise ist noch ausständig. Zudem muss ein Termin gefunden werden, an dem es gelingt, die englischen Journalisten zu befragen.

Dass eine Entscheidung, ob Strasser in der Lobbying-Affäre angeklagt wird, kurz bevorstehen dürfte, ist laut Landesgericht Linz nicht der Grund für die Verzögerung. Man wolle das Verfahren rasch über die Bühne bringen. Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft hatte bereits ihren Vorhabensbericht an die Oberstaatsanwaltschaft Wien übermittelt. Über den Inhalt ist nichts bekannt. Das letzte Wort hat dann das Justizministerium. (APA, 6.7.2012)

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