Apple wegen Patentverletzung in China verklagt

5. Juli 2012, 16:21

Der Patentkrieg geht in China in eine neue Runde

Der Patentkrieg in der Smartphone- und Tablet-Industrie scheint kein Ende zu nehmen. Nachdem Apple einen Rechtsstreit gewonnen hat, um die Markenrechte am "iPad" zu bekommen und 60 Millionen US-Dollar dafür auf den Tisch legte, geht es mit einer neuen Klage weiter. Wie The Next Web berichtet, hat ein Unternehmen aus Shanghai namens "Zhi Zhen Internet Technology" Apple wegen einer angeblichen Patentverletzung geklagt. Betroffen ist die Spracherkennungssoftware "Siri".

Patent seit 2004

Zhi Zhen Internet Technology besitzt ein Patent für eine chinesische Sprachsoftware, der Antrag für das Patent wurde 2004 eingebracht. Das Unternehmen bestätigt die Klage bereits im Mai eingereicht zu haben, eine Antwort gäbe es aber noch nicht. Im Juni hat Apple angekündigt den Sprachassistenten auch chinesischen iPhones anzubieten und unterstützt in der neuesten Version Mandarin und Kantonesisch. (iw, derStandard.at, 5.7.2012)

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Apple

The Next Web

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8 Postings

"Nachdem Apple einen Rechtsstreit gewonnen hat, um die Markenrechte am "iPad" zu bekommen und 60 Millionen US-Dollar dafür auf den Tisch legte..."

Den Rechtsstreit hat Apple eher verloren. Oder, bevor das Geheule losgeht, man hat sich mit Proview Shenzhen verglichen.
Deswegen musste die US-Firma auch für die fehlenden Markenrechte in China zahlen.

Jezt wird es ungustiös mit Apple

"Mit dem Design-Patent verfügt Apple jetzt über die nötige rechtliche Grundlage, um den Verkauf von Ultrabooks verbieten zu lassen, die dem MacBook Air ähneln." (Patent Nr. D661,296)

Apple klagt Samsung deswegen und jetzt werden's selbst verklagt! :D

I love the taste of SCHADENFREUDE in the afternoon... ;)

Chinesen klagen auf eine Patentverletzung - ich lach mich tot. Wie verletzlich man doch schnell selber wird, wenn es um die eigenen Interessen geht, dass aber China der weltweit größte Patent-Raubritter und Markenfälscher ist, stört dort sonst niemand.

Verkehrte Welt... ;-)

Ich weiß, es ist für sie sicher schwer zu verstehen - aber China besteht nicht nur aus "Patent-Raubrittern".

Und auch wenn in China viele "Patent-Raubritter" arbeiten/produzieren, heißt das nicht, dass geltende Gesetze und Patente nicht auch für Firmen in China gelten.

Das ist mir schon auch klar. Aber etwas eigenartig ist es doch. Wenn wir das Beispiel Foxconn hernehmen, dann gehe ich davon aus, dass es auch chinesische Firmen gibt, die sich an geltende Gesetze halten und doch lauft es bei Foxconn mit dem Arbeitsschutz nicht wirklich und die Verantwortlichen scheinen wegzusehen. Diese offizielle Zweigesichtigkeit ist es, was mich schmuntzeln macht. Verstehen Sie?

Verantwortliche wie Apple?

Du gehst wohl auch davon aus, dass unsere Patenämter für die Einhaltung der Patentrechte in China verantwortlich sind?

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