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Ich habe mich immer darüber gewundert, warum die Sozialdemokratie in den Zwanziger- und beginnenden Dreißigerjahren des 20. Jahrhunderts immer wieder Maßnahmen unterstützt haben, welche die Krise befördert, den Sozialabbau unterstützt und die Tür für die Faschisten geöffnet haben.
Die müssen doch gesehen haben, was auf sie zukommt, habe ich mir gedacht.
Jetzt - angesichts der grünen Wendungen - beginne ich zu begreifen, wie das mit dem "kleineren Übel" funktioniert. Hoffentlich endet es nicht so wie damals.
Viel "rot" für den nicht so freundlichen Empfang in den klimatisierten Räumen. So what?
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Aber zwei Stunden nach Abschluss des Chats sehe ich auch die Reaktionen durch die Bank:
Keiner kann das Abstimmungsergebnis von gestern nachvollziehen und die Beantwortung der Fragen im Chat war MEHR als unbefriedigend.
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Cool down Grüne.
Mit vollen Hosen ist leicht stinken.
Ein grüner Verhandlungserfolg ist, dass das Parlament unserer Vertretung (FM Fekter) im ESM das Stimmverhalten vorschreiben kann.
Ist das nicht hübsch zwecklos, wenn Frau Fekter gleich in 3 Fällen überstimmt werden kann
1. EZB und Kommission sehen die Stabilität des Euro bedroht(Dauerzustand?) 85% statt Einstimmigkeit (ESM K2,A4 (4))
2. ESM macht Verluste, weil Schrott-Staatsanleihen gekauft. >50% statt Einstimmigkeit. (ESM K3 A9 (2))
3. Sie geht aufs Klo oder ist sonst abwesend. 2/3 Beschlussfähigkeit Stimme wird nicht gewertet. (ESM K2 A4 (2))
Das wird sich nächsten Herbst vielleicht "etwas" anders darstellen, auch für Herrn Kogler, wenn eine "runde" Marke überschritten bzw. im Falle der Grünen besser _unter_schritten ist.
Ob das die 10% oder eventuell sogar die 4% sein könnten, wer kann das heute schon wissen?
"Cool" geplante und "mit Eisenhintern" durchgezogene Wählerverar***ung sollte irgendwann für die Wähler, auch Langzeitwähler, _sämtlicher_ Parteien nicht mehr akzeptabel sein.
Das hoffe ich zumindest.
das entlarvt die Grünen als Kaderpartei und auch den bisher geschätzten Kogler als Parteisoldaten.
Mit dem Ja zum ESM und dem Nein zum Fiskalpakt (womit Österreich selbst nie unterstützt werden könnte!) verhalten sich die Grünen so chaotisch, inkonsequent und unlogisch wie sie das oft ihren ärgsten Feinden, den FPÖlern vorwerfen.
Differenzierte grüne Haltung:
Mitregieren-wollen und Connections zu den deutschen Grünen, also Ja zum ESM aus Karrieregeilheit. Sich von den Regierungsparteien etwas distanzieren, um nicht ganz das Mitmachergesicht zu verlieren, also Nein zum Fiskalpakt für die Wählerbasis.
differenzierte haltung? ich sehe da eher ein anbiedern und umfallen. wenn die grünen im gegenzug die einführung der finanztransaktionssteuer erreicht hätten. aber bezüglich dieser gibt es nach wie vor nur völlige unverbindlichkeiten. was hat die grünen zur zustimmung zum ESM getrieben?
Es wird sich schon eien kleine Partei aufstellen lassen, außer BZÖ/SPÖ/ÖVP/Grüne/FPÖ und zu der eventuellen Stronach Partei...
Diese wird meine Stimme bekommen und wenn es die kommunistische Partei ist. Es gehört einfach ein Zeichen gesetzt. Aber ich kann mir gut vorstellen dass noch eine oder 2 neue Parteien gegründet werden. Der Zeitpunkt ist gut. Oder die Piraten könnten sich ja auch aufstellen lassen. Eine Chance haben alle anderen mal verdient... und eine Abmahnung an die anderen ist dringend notwendig. Aber wahrscheinlich wird alles wieder beim Alten bleiben. 1. Das Wählergedächtnis ist oft ziemlich kurz und eine Partei nur alle paar Jahre für alles bewerten zu müssen empfinde ich nicht sehr sinnvoll. Mehr partizipative Demokratie!
vielleicht brauchen die grünwähler garnicht wechseln, vielleicht kommt es noch rechtzeitig zu einer innerparteilichen revolte, bei der die unfähige glawischnig und das restliche korrupte pack abgesetzt werden
dann könnte vieliecith auch ich mich entschliessen die grünen wieder zu wählen
Aber den im NR stimmberechtigten Abgeordneten sollte, zumindest nach Konsultation von Experten, sich der ESM doch inhaltlich voll erschliessen. Vor allem die Konsequenzen - nämlich UNWIDERRUFLICH Zahlmeister zu sein UND zu bleiben.
Tja, sollte sich erschließen. Es lebe der Konjunktiv.
,-(
Sozioökonomische Zusammenhänge sind halt komplex. Aber wenn man selbst mit der Währung mit drinnen ist, ist es auch schon wurscht ob man Zahlmeister ist oder nicht, wenn der Euro den Bach runtergeht steht Österreich auch mittellos da. Das ist ja so als ob jemand kritisiert, weil man sich für den Ast einsetzt auf dem man sitzt...
Es stimmt schon, eine Partei sollte nicht kurzfristig auf Wahlen schielen, sondern langfristig Konzepte auf den Weg bringen/umsetzen, auch wenn man es heutzutage die Politik nicht so handhabt. Auch kann es sein, dass nicht alle Bürger einen dafür abbusseln werden, nur für so einen Witz ala ESM die Zukunft der Partei auf das Spiel zu setzen, zweifelhaft. Der Vorteil für den Wähler liegt dafür klar auf der Hand, die Grünen haben sich geoutet, welchen Block sie angehören bzw. in Zukunft angehören möchten.
Ich weiss auch schon was er sagt wenn dann alle alles aufgrund seiner opportunen Mitentscheidung verloren haben: " Wir waren damals (zwar gegen das Volk und dessen zuvor hergehende Aufklärung was das wirklich für alle bedeutet) der Meinung .... aber das konnte wir damals ja nicht wissen oder erahnen!"
Gut wir merken uns all Eure Namen und werden Sie unseren Kindern und Enkeln weitergeben wenn ihr von ihnen Eure Pensionen haben wollt!
Ganz offensichtlich. Ich sag nur: Einstieg in Vermögensbesteuerung als Bedingung für eine Zustimmung. Wo ist die? Wo? Ja, wo nochmal? Aha ... Sakra, warum find ich weit und breit, wos ums harte politische G'schaeft geht und nicht um a bisserl mitbestimmung da und a bisserl mitbestimmung dort (das bankeninsolvenzrecht steht eh schon seit langem an) ausser Absichtserklärungen nix wirklich konkretes. Und die FTT light muss erst einmal eine qualifizierte Mehrheit im EU-Rat finden. Ich hoffe ja wirklich drauf, aber da sind selbst die Deutschen pessimistischer. Die haben das schon einen Plan B. Nämlich zwischenstaatliche Verträge ...
Der Innsbrucker Parteitag hat der Parteiführung den Auftrag mitgegeben, die Blockade der VP bei der Vermögenssteuer im Austausch gegen die Zustimmung zum ESM zu knacken. Die Damen und Herren in der Parteiführung fühlen sich berechtigt, stattdessen etwas zu tun, was sie für richtig halten, wofür sie aber kein Mandat der Basis haben.
Naja, ist so. Also, liebe Grüne: Wenn ihr gerne starke Frauen und Männer haben wollt, die euch auch gegen euren Willen führen, dann bleibt grün. Wenn ihr Mandatare haben wollt, die eure Meinung respektieren und ihre Funktion als Wahrnehmung eines Mandats im Einverständnis mit dem Mandatgeber verstehen: Ciao, Grüne! Piraten ahoi!
Warum soll ich mit Leuten diskutieren die von den Inhalten über die Sie reden keine Ahnung haben.
Die kennen doch nicht mal die Haftungsgrenzen des EFSF und des ESM.
Die tatsächlich von den einzelnen Staaten zu zahlenden Beträge können die Höchstgrenze der vereinbarten Garantien überschreiten, da die Kosten der EFSF selbst und die Kosten für die Vergabe der Kredite sowie für die Zinsen, die die EFSF an ihre Gläubiger zahlt, von den Mitgliedstaaten in jedem Fall getragen werden, ohne dass diese auf die Höchstgrenze angerechnet werden Österreich 41,07 Mrd. €
Dirk Müller zum ESM-Vertrag / Fiskalpakt
http://www.youtube.com/watch?v=m... re=related
sehr wohl indirekt, oder glauben sie SPÖVP hätten das jetzt aus reiner Transparenzliebe beschlossen? Die doch nicht, das haben die nur gemacht weil Grüne gesagt haben, ohne brauchen über den ESM nicht geredet zu werden.
Das da noch mehr zu holen wäre, und die SPÖVP fleißig am Werk war, soviele wie möglich Schlupflöcher einzubauen ist, ja das ist ein anderes Thema.
na ja, spö und övp waren aufgrund der ganzen skandale grad in den letzten wochen derart in der defensive, daß das transparenzpaket ohnehin kommen MUSSTE - grüne hin oder her. sonst hätte das volk an den beiden regierungsparteien lynchjustiz geübt (um es etwas übertrieben zu formulieren).
In einer intern demokratisch organisierten Partei wären Funktionäre Repräsentanten der Basis. Das bedeutet natürlich nicht Passivität: sie können und sollen versuchen, die Basis von dem zu überzeugen, was sie für richtig halten. Aber was nicht ginge, wäre, dass die Führung irgendwas durchsetzt, von dem die Basis so nicht will, dass es durchgesetzt werde. Der Zweck heiligt eben nicht die Mittel.
Das war mal (mehr oder weniger) ein gelebtes grünes Prinzip. Jetzt hat eine Clique von Apparatschiks das sagen, welche das gemeine Volk nur als Machtbasis begreift. Man kann das wollen. Aber man soll dann halt auch klar sagen, dass interne Demokratie kein Parteiprinzip mehr ist, und dass sich die Grünen als Wahlverein für Funktionäre verstehen.
weiß doch nicht genau, wozu sie gestern pauschal ja gesagt!
Auch am Runden Tisch stritt sie beharrlich ab, dass der ESM künftig Gelder auch direkt an Banken weiterleiten wird, und zwar ohne jede Staatshaftung. Als hätte sie vom EU-Gipfel in der vorigen Woche null mitbekommen.
Nachdem die Abgeordneten vom Standard zum ESM befragt wurden und zum Grossteil haarsträubende Antworten gegeben haben ist diese Frage berechtigt. Die Abgeordneten bekommen ein fürstliches Gehalt damit sie sich mit diesen Themen beschäftigen. Das kann sich der Bürger erwarten. Genauso wie ich mir im Restaurant eine adäquate Bedienung erwarte und mich beschwere wenn der Service nicht passt. Und deswegen diese Frage.
Alles klar?
geld ist nicht gleich geld!
hinter der Steuerleistung (Mittel für den ESM) der österreicher steht eine reale (Arbeits)Leistung. Das ist das "gute" Geld. Solches kann niemals weg sein, da einer Schuld immer eine Andere gegenüberstehen muss!!
Dann gibt es noch das "schlechte" Geld, das irgendwann zurückbezahlt wird (das tatsächlich aus Luft erschaffen wurde - hinter dem überhaupt keine Leistung steht). Wenn sich schlechtes und gutes Geld vermischt, nennt man das Inflation...
geld ist nicht gleich geld!
hinter der Steuerleistung (Mittel für den ESM) der österreicher steht eine reale (Arbeits)Leistung. Das ist das "gute" Geld. Solches kann niemals weg sein, da einer Schuld immer eine Andere gegenüberstehen muss!!
Dann gibt es noch das "schlechte" Geld, das irgendwann zurückbezahlt wird (das tatsächlich aus Luft erschaffen wurde - hinter dem überhaupt keine Leistung steht). Wenn sich schlechtes und gutes Geld vermischt, nennt man das Inflation...
2 Mrd Hr. Kogler?
Inkl. div. Griechenland-Pakete und Targetverbindlichkeiten beläuft sich Österreichs Engagement DERZEIT auf 41,07 Mrd. Dabei ist noch gar nicht berücksichtigt, daß Länder wie Griechenland, Spanien usw. ihre geplante Einlage im ESM nicht leisten können, wofür die anderen - also auch Österreich - zusätzlich zu haften haben.... Und außerdem kann jederzeit die Haftung Österreichs auch gegen seinen Willen vom ESM angehoben werden!
Phrasendrescherei und Wischi-Waschi zum (grünen) desaströsen Ereignis von gestern. . Glauben die Grünen diesen Unfug eigentlich selber? . 2 Milliarden direkt-Einlage
BUMM.
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Und der lächerliche Rest von 19 Milliarden sind LEDIGLICH (sic!) haftungsähnliche Mechanismen.
Ja was glauben diese Koffer wo Österreich endet, wenn diese "Mechanismen" zum Tragen kommen??
Ich kriege die Krise, die ich bis heute noch nicht hatte.
Für unsere eigenen Universitäten (=unsere Zukunft) stehen nicht einmal paar hundert Millionen zur Verfügung und hier verschenkt man eben mal so 2 Mrd. an Banken und andere Staaten?
Und bezüglich Haftungen: Wir sind bereits verschuldet. D.h. wenn wir noch weitere Haftungen annehmen wird die Geldbeschaffung dadurch immer schwieriger und die Zinsen steigen. Ganz zu schweigen davon, was passiert wenn die Haftungen schlagend werden. Und ich bin mir sicher, dass dies passieren wird!
wenn aberwitzige Summen vom ESM abgerufen werden um eine private Bank (Privaten Eigentümer) zu "retten" woher wird das Geld dann kommen? Werden die Abgeordneten 3 Jahre auf ihre Gehälter verzichten? Werden Österreichs Superreiche sagen, he wir haben genug - wo solln wirs hinüberweisen? oder wird plötzlich noch weniger Geld für Schulen, Bildung, Gesundheit oder Soziale Absicherung der Menschen da sein??? Na Kogi was glaubst?
Gewinne werden von den Unternehmen/Banken blitzartigst privatisiert - Verluste auf die Gesamtbevölkerung abgewälzt und sozialisiert... was habts ihr euch bloß dabei gedacht... Meine Stimme bekommen weder die Schwarzen noch die Blauen (beides geht gar nicht) nicht die SP, nicht die Orangen... KPÖ od Piraten od Newcomer!
Genau! Um dann mit verschwindend geringen 2,78% Votum dabei zu sein.
Herr und Frau Generalgouverneur Schei$$en auf Österreich.
Diesen Batzen Geld in hiesige Schulen und Universitäten gesteckt, würden dem Land mit Abstand mehr genutzt haben.
eine etwas andere sichtweise zum thema mitentscheidung:
http://www.kpoe.at/home/anze... m-ESM.html
wie sollen die esm entscheidungen denn diskutiert werden, wenn die vereinbarungen solcherart lauten, dass bei erhöhtem einsatz österreich binnen 7 taqen die vom esm geforderten haftungssumme bar einzahlen muss. mit welch wahnsinnigem zins dann Ö sich diese summe am geldmarkt ausborgen muss, kann man sich vorstellen!
Der Bund der Steuerzahler kratzt sich auch nicht mehr an dem Begriff "Ermächtigungsgesetzt"
http://m.lto.de/recht/hin... intertuer/
... war zu lesen, dass Kogler am 03.07. im ORF-Mittagsjournal ESM-kritische Menschen pauschal als "Primitive" bezeichnet hat...
Bitte merken, bitte nachtragend sein, bitte bei nächster Gelegenheit (in der Wahlzelle) "übelnehmen"...
Das Posting stammte von jemandem mit dem Nick Robert Meiersfelder (wenn ich mich recht erinnere).
Die entsprechende ORF-Seite wäre die hier
http://oe1.orf.at/artikel/309007
... aber leider gibt es da kein Transkript.
wäre _nicht_, nächstes Mal FP oder BZ zu wählen.
Das wünschenswerte Fazit daraus wäre, das nächste Mal eine Gruppierung zu wählen, die u.a. demokratiepolitische (v.a. direkt-demokratische) Anliegen überzeugender vertritt als es irgendeine der derzeitigen fünf Parlamentsparteien tut.
naja bei deiner "Dumpfbacken" Performance wird der Strache doch glatt Bundeskanzler - wo bleibt die alt 68er Rhetorik - seitdem die Grünen auf THC freies Grass umgestiegen sind und der ÖVP in den A... kriechen kommt einem nur die noch die Kotze rauf! Pfui!
"Ja, wollen'S vielleicht, dass der Kogler Bundeskanzler wird? Na also."
</ironie>
Der Vollständigkeit halber:
Strache, Hojac, Ostermayer, Kopf, Cap, Rauch, Bucher, Spindelegger, Vilimsky, Rudas, Glawischnig, Darabos, Fekter, Schieder und noch drei Dutzend sollen alle nicht BundeskanzlerIn werden.
Faymann natürlich auch nicht. Aber Moment...
;-)
z.B. Draghi... der Kerl hat bei Goldman Sachs von London aus die die Griechen in den Euro geschummelt, schwuppstiwups war er schon Chef von GS Europa... und wieder schwuppstiwups ist er EZB Chef... derjenig, der (angeblich) nachweislich ganz Europa auf listige Art hinters Licht geführt hat, den mach ma zum EZB-Chef - TOLL!!! (statt Gefängnis für vorsetzlichen Betrug...)
Den Euro haben alle Euro-Staaten am Gewissen, weil ALLE gegen die Vereinbarung verstoßen haben... es gäbe keine Euro-Krise, wenn die seinerzeit aufgelegten Kriterien eingehalten worden wären! und eine Schuldenunion ohne Wirtschaftsunion (gleiche Spielregeln und Steuern in allen Eurostaaten) wird genauso scheitern-die Spekulanten scharren bereits in den Löchern.... wir zahlen
Man kann natürlich einfach akzeptieren, dass Politik unter diesen Umständen nicht auf Basis belastbarer Analysen möglich ist. Dann sucht man sich den Ökonomen, der bestätigt, dass man tun solle, was man ohnehin wollte. Und wenn doch die recht behalten, die gesagt haben, dass das zur Krise führt? Naja, dann gibt es halt eine Krise. Dumm gelaufen.
Eine Alternative wäre, endlich die Mittel locker zu machen, um die Entwicklung der Ökonomie zu einer ernsthaften Wissenschaft zu stimulieren. So was gibt es. Beliebige zwei Physiker, Biologen, Mathematiker,... werden in fast allen wichtigen Fragen übereinstimmen. Weswegen man ziemlich sicher vorhersagen kann, ob ein Flugzeug funktioniert - ganz im Gegensatz zum ESM.
um vom Inhalt abzulenken. Denn der Hauptinhalt tut besonders weh und ist ein grüner Sprengsatz.
Kogler will schnell wegwischen, dass diese Ökonomen vor einer europäischen BANKENUNION warnen! Laut jüngstem Gipfelbeschluss (von dem EASY Glawischnig aber null mitbekommen haben will) fließen künftig ESM-Gelder auch direkt an Banken, ohne jegliche Staatshaftung. Das ist ein Dammbruch, von dem die Grünen nichts wissen wollen, so vernarrt sind sie in ihre lächerliche Meinung, dass sie etwas "DURCHGESETZT" haben...
Wie kann man so ignorant gegenüber der Mehrheit der Experten sein.
Jeder warnt eindringlich vor den Folgen, die Generationsübergreifend sind, Sie haben mit ihrem Ja zu dieser unsäglichen Zentralisierungsmassnahme den Bürger und seine Kindeskinder verraten.
Schämen sie sich. die grüne Idee so mit den Füssen zu treten
Eine, ab nun gewesene Wählerin
Die Österreicher sollen zwar mit ESM-Geld andere Staaten unterstützen oder retten --- könnten aber, wenn es nach den Grünen ginge, selbst in einem Notfall nicht vom ESM unterstützt werden, weil dafür der Fiskalpakt die Voraussetzung ist.
(Und was für eine Antwort! Man lese sich bitte Koglers 5 Sätze dreimal vor, dann weiß man's endgültig.)
BZÖ und FPÖ sind lediglich diejenigen Parlamentsparteien, die sich _derzeit_ gegen den ESM aussprechen (aus einer Motivation heraus, die mit der Sache praktisch nichts zu tun hat).
Ein paar weniger gut über ESM etc. informierte Grünwähler werden vielleicht nächstes Jahr BZÖ oder FPÖ wählen, aber nicht in großer Zahl.
Ein weit größerer Anteil informierter, kritischer Grünwähler wird nächstes Jahr andere Optionen suchen (und finden): Eine der Parteien, die derzeit nicht im NR vertreten sind (da sind auch wählbare darunter); eine Linkspartei, die sich vielleicht noch konstituiert; manche werden weiß oder gar nicht wählen...
Wenn die Grünen die fünfte profillose bürgerliche Partei im NR werden wollen - Reisewillige soll man nicht aufhalten.
Es gibt aber einen sehr bedeutsamen Unterschied in der Größe Grün<-->Blau ist vernachlässigbar klein. Also was die Leute jetzt hier blabeln "haben meine Stimme verloren" ist im bestenfalls entweder dieser wirklich kleiner Wechselstrom oder, was ich vermute, Heuchlerisch, hätten entweder sowieso nie Grün gewählt, oder tun es an Mangel an Alternativen trotzdem...
es gibt keinen Gesichtsverlust in der eigenen Wählerschaft? Man könnte da schon zurückhaltender Antworten - auszuschließen ist ja nicht, dass durch die Unterstützung dieser Antidemokratischen Aktion ein paar weniger grün wählen.
Sprach`s und reservierte einen Tisch im "Bo-Bo`s"
zwecks Feiern der Verhandlungserfolge für Eva, VdB und Eisenhintern.
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Menu:
1. Carpaccio vom zu Tode gestreichelten Weide-Ochsen
2. Süppchen von handgepflückten Kräutlein auf Trüffelschaum
3. Sorbet von grünen Limetten mit Champagner
4. Seeteufel auf Spargelbett und Pommes de bla bla
5. Weinberg-Pfirsich mit Riesling-Zabaione
6. Fromages "Prestige"
7. Kaffee "Kopi Luwak"
Guten Appetit!
Nichts! Bereits im Vorjahr brüstete sich Kogler über seinen guten Draht zur EU-Kommission, und die baldige Einführung der Finanztransaktionssteuer aufgrund der gewichtigen Einflußnahme der Grünen. Geschehen ist bis heute nichts.
In einer APA-Aussendung vom 22.06.2012 erklärte er neuerlich und dezitiert, die Grünen würden ihre Zustimmung zum ESM von der Einführung der Finanztransaktionssteuer abhängig machen. Die Grünen haben zugestimmt zum ESM, die FTS ist bis heute nicht da. Was soll man da halten von solchen Leuten?
http://www.gruene.at/budget/ar... sen/75751/
http://www.wirtschaftsblatt.at/home/oest... 1/index.do
- auch in der Opposition" und dies um jeden Preis!
Ihr zeigt immer mehr - sei es jetzt konkret in Wien und den ESM betreffend sowieso, dass ihr nur noch machtgeil und sonst gar nichts mehr seit! Von Demokratie ist keine Rede mehr. Pfui!
Keine Aussage, auf nichts wird Konkret eingegangen das übliche blabla...
Eigentlich fühlt man sich nur noch mehr Verarscht.
Die beste Aussage: "Es gibt keinen Gesichtsverlust in der eigenen Wählerschaft"
Freut euch auf die Nächsten Wahlen ;)
Was ist hier im Forum plötzlich für eine Hysterie ausgebrochen? Macht diese Entscheidung der Grünen etwa eine der anderen Oppositionsparteien wählbar? Oder sollte man deshalb "gleich schon" SPÖVP wählen? Ungültig oder gar nicht wählen, um die Stimmen unkritischer Seit-Generationen-Stammwähler und hirnloser Xenophobier aufzuwerten? Wohl kaum! Ob die Piraten eine Alternative sind müssen sie erst auf kommunaler Ebene beweisen, und Onkel Franks Projekt ist neoliberaler Schwachsinn von vorgestern. Also, beruhigts euch bitte wieder!
Nein.
Aus der Sicht vieler, auch langjähriger, Grünwähler macht sie nun eben noch eine fünfte Partei _unwählbar_
Erkennen Sie den Unterschied?
aber die waren von den meisten hier schon länger abgeschrieben.
Für mich kommt der Umfaller allerdings nicht überaschend, habe fix damit gerechnet.
Aber beruhigen tu ich mich ganz sicher nicht, denn ich habe den ganzen ESM-Vertrag durchgelesen.
Niemals würde ich privat oder beruflich einem derartigen Knebelvertrag zustimmen.
und warum sollte er seinen Job verlieren??? Wenn Ö nicht zum ESM beitritt bricht dann alles zusammen, keine Billa, kein Mediamarkt, kein Ströck, kein gar nix.. ganz Ö plötzlich tot??? alle am AMS??? sag mal so: lieber ohne ESM und frei als ESM Sklave bis an mein Lebensende und darüber hinaus, weil meine Kinder und deren Kinder und auch noch deren Kinder als Sklaven das Geld für Private Banker zahlen müssen! Weil Banken ihre Verluste sozialisieren, sprich von Staatsbürgern gerettet werden müssen, die Gewinne aber sofort an die Eigentümer ausbezahlt werden!
Ein Interview welches man als einen Abschied aus der Politik und einen Einstieg in die Privatwirtschaft deuten kann. Würde mich nicht wundern, sollte die aktuelle Spitze sich bei der nächsten Wahl nicht mehr zur Verfügung stellen und in den privaten Sektor wechseln.
ich hatte schon länger ein etwas distanziertes verhältnis zu den grünen (die ich in summe bislang von allen parteien am öftesten gewählt hab), aber diese zustimmung zum ESM hat bei mir das faß endgültig zum überlaufen gebracht. damit machen sich die grünen zum steigbügelhalter...nein, nicht nur von rot & schwarz (das wäre noch irgendwie verkraftbar), sondern der finanzindustrie. und eine partei, die das herrschende turbokapitalistische system noch weiter stärken will, wird von mir bei der nächsten wahl garantiert keine stimme bekommen.
fragen in 60 minuten zu beantworten ist echt eine leistung.
wenns beim lesen und verstehen des ESM-Vertrages genauso schnell waren, dann ist es klar das dann das verständnis dafür fehlt.
meine frage hat es natürlich aufgrund der wahnsinnigen beantwortungsgeschwindigkeit nicht geschafft.
die da war
Wie kann man reinen Gewissens einen Vertrag in den Verfassungsrang heben, wo eine definierte Organisation (ESM) ins Leben gerufen wird, die außerhalb jeglicher Gerichtsbarkeit gestellt wird.
Auch von mir eine ähnliche Frage gestellt. Ich gehe davon aus, dass es noch zahlreiche andere User mit derselben Fragestellung gegeben hat. Dass dieser ehrenwerte Herr nicht dazu bereit war, den Hauptpunkt der Kritik zu behandeln, lässt mich meine Schlüsse ziehen.
Die Grünen sind keine Option mehr, sie gehören auch nur zu diesem alternativlosen System. Schöne neue alternativlose Welt.
definition eben nicht
jedes regierungsmitglied kann durch das parlament seine immunität verlieren.
für die regierung gibts es zumindestens um den schein zu waren diverse überprüfungsgremien, parlamet, rechnungshof und zahnlose untersuchungsausschüße.
des weiteren gibt es noch den verfassungsgerichtshof als kontrollinstanz und zu guter letzt einen bundespräsidenten der doch mehr rechte als es sich selbst zugesteht.
der ESM ist in allen belangen IMMUN artikel 32 bis 35
Warum schreibt man 700 Milliarden ueberhaupt in den Vertrag wenn in Wirklichkeit dieser jederzeit ohne Rueckfrage und ohne Erklaerung seitens der ESM unendlich erhoeht werden kann - plus Einzahlung der Staaten binen 7 Tagen.
dass die 700 Mrd nur VORLÄUFIG, zu Beginn (mit irgendwas muss man ja anfangen) festgelegt sind und jederzeit aufstockbar sind. - Dann eben die berechtigte Frage warum schreibens überhaupt einen Betrag - Antwort: damit die Bürger denken ah mit 700 Mrd ist alles gerettet und (leichtgläubig wie das Volk nun mal ist) denken wir - dann wird von den Schuldner wieder zurückgezahlt und alles ist wieder gut...
Also ist Strache ein (negatives) Allwissendes Orakel?
Manchmal soll selber denken statt anderen Folgen hilfreich sein.
Die grünen haben klar gegen ihre Basis gewählt und ein dermaßen nichtssagendes arrogantes Pseudo-interview kann sich Herr Kogler schenken.
Was ich echt gerne wüsste wieviel àller Parlamentarier den Esm Text gelesen und verstanden haben
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