Gruppenbild mit Dame.

Foto: Thomas Mayer

Europas Liberale wollen spätestens bei den EU-Wahlen 2014 mit einer Schwesterliste auch in Österreichs Parteienlandschaft wieder Fuß fassen. Dies macht der Chef der liberalen Fraktion, der frühere belgische Ministerpräsident Guy Verhofstadt, am Mittwoch in Straßburg deutlich.

Anlass: Die EU-Abgeordnete Angelika Werth mann aus Salzburg, die 2009 mit der "Liste Hans-Peter Martin" ins EU-Parlament eingezogen war und nach einem Bruch mit Martin seit 2010 als freie Mandatarin arbeitet, trat Dienstagabend in die liberale Fraktion ein - per Akklamation, wie Verhofstadt bei einer gemeinsamen Präsentation mit dem deutschen FDP-Delegationsleiter Alexander Graf Lambsdorff und Graham Watson, Ex-EU-Parlamentspräsident aus Großbritannien, sagte.

Die Fraktion besteht aus 86 Abgeordneten aus 23 EU-Ländern. Werthmann sagte, sie fühle sich sehr geehrt, sehe sich als proeuropäische Politikerin, ihre Schwerpunkte: Bürgerrechte, Familie und Jugend. Ob sie für das Liberale Forum antreten werde, ließ sie offen. Verhofstadt sagte, die Fraktion arbeite weiter mit dem Liberalen Forum zusammen. Er erwartet, dass Werthmann als liberale Spitzenkandidatin in die EU-Wahl 2014 gehe.

Im Oktober werde die Fraktion die Gründung einer EU-weiten Plattform und eine gemein same Wahlkampagne in Angriff nehmen, erklärte Verhofstadt. Laut Lambsdorff tue man "gut daran, dass wir Österreich in unserer Gruppe vertreten sehen".

Die Offensive kommt genau zu einem Zeitpunkt, zu dem sich auch die anderen klassischen Parteien - Christdemokraten, Sozialdemokraten und Grüne - auf europaweite Plattformen intensiv vorbereiten. Durch zunehmende EU-Integration dürften Wahlkampagnen mehr und mehr grenzüberschreitend ablaufen. Verhofstadt: "Wir sind die Gegenspieler zu antieuropäischen Gruppen." (Thomas Mayer, derStandard.at, 4.7.2012)