Nachrichten in aller Kürze
Alles zur Community
Nachrichten, die zu Ihnen kommen: Newsletter, Feeds und SMS
Alles zu unseren mobilen Angeboten: Apps, Mobilversion und SMS
Unsere Radio- und TV-Angebote
Die Zeitung im Internet: Abo, E-Paper, Anzeigen und mehr
Alles über die Redaktion von derStandard.at
Alles über Onlinewerbung, Stellenanzeigen und Immobilieninserate
Straßburg - Zyperns Präsident Demetris Christofias hat zum Auftakt der EU-Ratspräsidentschaft seines Landes die wirtschaftsliberale Politik der EU kritisiert. Die EU und ihre Staaten müssten Selbstkritik üben wegen ihrer Untätigkeit und der Unwirksamkeit ihrer Politiken in den vergangenen zwei Jahrzehnten, sagte Christofias am Mittwoch im Europaparlament in Straßburg. Es könne nicht in Abrede gestellt werden, dass Markt- und Gewinnfreiheit ohne soziale Solidarität Fehler gewesen seien.
Christofias sagte der zypriotische EU-Vorsitz trete für ein "besseres Europa" ein, das sichtbare Ergebnisse für die Bürger bringe. "Die jetzige Wirtschafts- und Finanzkrise ist die größte Herausforderung, die die Europäische Union seit ihrer Gründung erlebt hat", sagte der Präsident. Die Krise bedrohe Wohlstand und sozialen Zusammenhalt und führe bereits zu "Rissen" im Institutionen-Gebäude der EU. Er sei jedoch überzeugt, dass die EU die Krise bewältige, die EU habe auch keine andere Wahl. Die Gemeinschaftsmethode müsse dabei verteidigt werden. "Gemeinsam kommen wir besser voran."
Wurzeln bei den Kommunisten
"Wir dürfen nicht unsere Gesellschaft zur Geisel der Märkte werden lassen", mahnte Christofias. "Wir können nicht die Gewinne privatisieren und die Verluste vergemeinschaften." Es gebe die politische und moralische Verpflichtung, die Lasten in der Gesellschaft gerecht zu verteilen. Die Politik dürfe nicht zusehen, wie immer größere Bevölkerungsschichten verarmen. Christofias forderte EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso auf, Gesetzesinitiativen vorzulegen, damit das EU-Programm für Lebensmittelverteilung für Bedürftige gestärkt werden könne. Die EU brauche eine stärker auf Menschen konzentrierte Politik, sagte Christofias. Auch die Klein- und Mittelbetriebe als Rückgrat der Wirtschaft müssten gestärkt werden.
Der aus den Reihen der kommunistischen Fortschrittspartei des werktätigen Volkes (AKEL) kommende Staatspräsident Christofias unterrichtete das Europäische Parlament detailliert über die Schwerpunkte des zypriotischen EU-Vorsitzes. EU-Kommissionspräsident Barroso zeigte sich überzeigt, dass bis Jahresende ein Kompromiss für den fast eine Billion Euro schweren EU-Finanzrahmen von 2014 bis 2020 gefunden werden könne. Stabile Ergebnisse könne die EU nur erzielen, wenn sich die europäische Institutionen stärker verzahnten.
Christofias machte klar, dass sich Zypern nicht von Drohungen der Türkei während seiner EU-Präsidentschaft einschüchtern lassen werde. Der FPÖ-Europaabgeordnete Franz Obermayr fordere die zypriotische Ratspräsidentschaft auf, die Heranführungshilfe für die Türkei bis auf weiteres einzufrieren oder zu stoppen. "Die Ankündigung Ankaras, die Beziehungen zur EU während der zypriotischen Präsidentschaft abzubrechen, ist die Spitze des Eisbergs", sagte er. (APA, 4.7.2012)
Die deutschen Verfassungsrichter prüfen, ob die Europäische Zentralbank mit den umstrittenen Staatsanleihenkäufen ihre Kompetenzen überschreitet
Gerichtspräsident Andreas Voßkuhle stellt die Frage, ob die EZB wirksam die Geldpolitik gegen die Fiskalpolitik abgrenze
Merkel und Hollande drängen auf eine schnelle Lösung bis Frühjahr 2014. Der Rettungsfonds ESM soll flexibler helfen können
Deutsche Verfassungshüter prüfen, ob die Euro-Krisenpolitik mit dem Grundgesetz vereinbar ist
Die Fiskalregel tritt 2015 in Kraft, das Parlament veschärft auch die Referendums-Regeln
Die Kommission gibt den Staaten mehr Raum, pocht aber auf Reformen. Frankreich lehnt Eingriffe ab, Berlin ist irritiert. Einen hauptamtlichen Chef der Eurogruppe wollen beide
Frankreich, Spanien und Italien können erst einmal durchatmen. Die EU-Kommission sieht von einem Defizitverfahren ab
Ein "Nachhaltigkeitsbeitrag" auf Pensionen rettet die siebente Troika-Tranche
EU-Kommissar Günther Oettinger zeichnet laut deutschen Medien ein düsteres Bild von Europa, die Union habe den Ernst der Lage nicht erkannt
Weg für Auszahlung nächster Hilfstranche von zwei Milliarden Euro frei - Drohende Koalitionskrise abgewendet
Die Pläne der EU-Kommission, die Schuldenregeln etwas zu lockern, werden konkreter. Die Regierungen in Deutschland und Österreich sind skeptisch
Ein Hilfsprogramm für Ljubljana sei derzeit aber kein Thema, verlautete vor dem Treffen der Euro-Finanzminister
Zahl der Beamten soll um 30.000 reduziert werden. Jene, die bleiben, sollen 40 Stunden pro Woche arbeiten
Neue Ausgabenkürzungen von rund 800 Millionen Euro
Rezession und Rekordarbeitslosigkeit bereiten Kopfweh. Weniger Tempo beim Sparen in Frankreich und den Niederlanden soll dagegenwirken
Ein Zurück zu Budgetdefiziten sei keine Option, meint Währungsfonds-Chefin Lagarde. Heute steht die EU-Kommission Rede und Antwort
Ökonom Damijan kritisiert die fehlende Konsistenz des neuen und zugleich altbekannten Reformprogramm in Slowenien
Die Mehrwertsteuer könnte erhöht werden. Auch Privatisierungen einer Bank und eines Versicherers sind im Gespräch
Die Sparpolitik stößt für Kommissionspräsident Barroso an ihre Grenzen, ohne schmerzhafte Einschnitte wird es aber nicht gehen, sagen IHS und Wifo
Der Ratingriese konstatiert trübere Ausblicke für die wirtschaftliche Entwicklung sowie die staatlichen Finanzen
Der Staat könnte sich aus rund der Hälfte seiner 21 Unternehmen zurückziehen
Analyst Valentin Hofstätter meint, die Einbeziehung der Sparer bei einer Bankpleite sei die "Rückkehr zum Normalfall"
Für den US-Starinvestor sind Euro-Bonds ein Heilmittel gegen die Krise, mit Berlin geht er hart ins Gericht
es geht um die verteilung von vermögen,es muss eine bereinigung stattfinden zuviel GROSSES Kapital befindet sich bei wenigen Institutionen und wenigen Privaten das nur zur veranlagung Dient um Rendite zu erwirtschaften und nicht mehr für Konsumzwecke verwendet wird, und der Masse der leute fehlt es daher an Kaufkraft deshalb muss sich diese Masse jährlich bei dieser Minderheit verschulden und somit schreitet die umverteilung weiter voran! Eine bereinigung heist für mich alle staatsschulden Europas sollten mit einem schlag auf null gebracht werden ,dann würde wieder mehr Kaufkraft vorhanden sein und die Zinsen der staatsschuld würden wegfallen !! es kann nicht sein das 10% der bevölkerung 70% gesamtkapital Besitzen !
der sein Land in den Abgrund geführt hat und nichts dagegen unternommen hat, dass Zypern zum Paradies für Betreiber von betrügerischen Briefkastenfirmen geworden ist. Nämlich genau unter seiner Ägide. Und 10% Gewinnsteuern für Unternehmen ist wohl nichts anderes als eine Steueroase.
Darf man Heuchler sagen?
Hat man es noch nicht getan, wird es wirklich allerhöchste Zeit sich von dem Gedanken zu verabschieden, dass politische Macht auch tatsächlich von der Politik ausgeht.
Hätte die Politik jene Macht, die ihr in einer Demokratie eigentlich zustünde, gäbe es keine Notwendigkeit so etwas zu sagen: "Wir können nicht die Gewinne privatisieren und die Verluste vergemeinschaften." Denn dazu kann es nur durch das sogenannte "Primat der Ökonomie" kommen.
Beim Ausgeben des Schuldengeldes hörte man kein böses Wort über die Gläubiger, welche ihr Geld zur Verfügung stellten.
Jetzt beim Zurückzahlen agieren sie wie Zechpreller und schimpfen auf den Wirt.
Wir dürfen nicht unsere Gesellschaft zur Geisel der Märkte werden lassen!
Es könne nicht in Abrede gestellt werden, dass Markt- und Gewinnfreiheit ohne soziale Solidarität Fehler gewesen seien.
Wir können nicht die Gewinne privatisieren und die Verluste vergemeinschaften!
Die Politik dürfe nicht zusehen, wie immer größere Bevölkerungsschichten verarmen!
Auch die Klein- und Mittelbetriebe als Rückgrat der Wirtschaft müssten gestärkt werden!
Und wieso musste ich warten, bis ein Zypriote der EU vor steht?
Wieso hören wir das (bitte glaubhaft!) nicht täglich von denen, die für viel Geld angeblich unsere Interessen vertreten?
Wem die organisierte Hinterziehung von Steuern ein Anliegen ist, der kommt um Zypern fast nicht herum. Dieser kommunistisch geführte Inselstaat ist in der Tat einer der größten Förderer wirtschaftsliberaler Praktiken. Womit ich jetzt allerdings sogar wirtschaftsliberalen Theoretikern Unrecht tue, weil so - Briefkastenfirmen, organisierter Abgabenbetrug, Steuerdumping - hat es wohl keiner gemeint.
Dieser Satz hätte vor 40 Jahren als Argument gegen die Staatsschuldenpolitik stehen sollen.
Er sollte nun als Argument für eine Schuldenabbaupolitik a la Schweden stehen.
Der Fehler "der vergangenen 20" (ich denke eher 40) Jahre war NICHT dass "Markt- und Gewinnfreiheit ohne soziale Solidarität" geschaffen wurden, sondern dass Sozialleistungen nicht auf Staatseinnahmen sondern auf Pump verteilt wurden - im Namen der sozialen Solidarität.
Leider sind und waren linke Sozialromantiker nie dazu bereit, jede ihrer "Geschenke" unmittelbar mit dem unumstößlich verbundenen "Griff in die Tasche der Bürger" zu verknüpfen. Manches "Geschenk" wäre längst nicht erwünscht, wenn die "Steuererhöhung" zu dessen Finanzierung sofort mit beschlossen würde.
-
Wäre die große Masse der Geringverdiener nicht unterbezahlt, könnten nicht jene Überschüsse gebildet werden, die als Zinstitel bei den Reichen landen. Erwiesen ist, daß die Kosten von kreditfinanziertem Wachstum in Produkten des täglichen Bedarfs versteckt sind, den Lebensunterhalt um bis zu 80% verteuern und Inhabern von Zinstitel ein Feudalherrenleben ohne Leistung, ein 100 oder 1000-faches eines Durchschnittslohns bescheren.
Die größer werdenden Schuldenberge beschenken die Reichen mit immer höheren Zinseinkünften. Und wer glaubst, bezahlt das? Die arbeitende Bevölkerung, wer sonst.
Die Geldschöpfungsgewinne der Kreditbanken sind zu besteuern und ein Gesetz für verlustfreies ausbuchen von Buchgeld-Staatsschulden ist zu erlassen.
Kennen Sie noch das Beispiel der IHS-Studie zum Thema "Verteilungs- und Anreizwirkungen..."?
Darin wurde aufgedeckt, dass z.B. eine Familie (Paar mit 2 kleinen Kindern) dank Sozialtransfers folgendes durchschnittliches Jahreseinkommen bezieht:
- 27.408 wenn BEIDE NICHT arbeiten
- 893 mehr wenn EINER arbeitet
- 5.975 mehr wenn BEIDE arbeiten
Alleine die Kosten für den täglichen Arbeitsweg, auswärts essen etc. sind vermutlich höher als das Mehreinkommen durch Arbeit!!!
Anders gesagt: Ihre Geringverdiender bekommen unter Anderem deshalb so wenig, weil via Lohnnebenkosten und Sozialabgaben selbst kleinste Verdiener sofort massiv in das Sozialsystem einzahlen müssen, damit die riesigen Staatsausgaben (53% des BIP) finanziert werden können...
Geldvermögen entstehen erst wenn andere sich verschulden. In dem Fall hat der Staat zig Milliarden vom Volk geborgt um es wieder dem Volk zu geben. Das ist Schwachsinn.
Die Staatsanleihen werden nicht von Superreichen (meistens Firmengründer wie Billa, Magna, Red Bull etc.) sondern von Sparern der Mittelschicht via Bankspachbücherl eingesammelt.
Fakt ist: Der Zinssatz für österreichische Staatsanleihen liegt bei ca. 2,5% (für 10-jährige Anleihen, kürzere Laufzeiten sind niedriger verzinst), davon müssen 25% Steuern abgeführt werden. Die Inflation liegt bei 3%.
Nun frage ich Sie: Wieviel Kapital braucht jemand, um mittels Staatsanleihen
1. sein Vermögen zu mehren
2. ein feudales Leben führen zu können?
Genau so ist es. Neues Geld kommt ausschließlich als Kreditschuld in den Kreislauf. Geld=Schuld.
Der Staat borgt zig Milliarden vom Volk, um es wieder dem Volk zu geben. Das ist kein Schwachsinn, sondern der soziale Aspekt der Marktwirtschaft, wobei vom Staat ausbezahlte Sozialleistungen, der zinsbedingten Umverteilung von arm zu reich entgegenwirken.
Unbestritten werden die Reichen reicher, die Armen ärmer. Dass Arme auf Kosten der Mittelschicht leben, ist die Propaganda der Reichen. Sozialleistungen sind nicht schädlich, gehen schnell in die Wirtschaft zurück, häufen keine Vermögen an.
Weil Schulden und Zinslast immer größer werden, greifen die, die vom Zins leben die Mittelschicht an und diffamieren jene die die größte Zinslast tragen.
Ich behaupte nur dass Staatsausgaben abseits von klassischen Investitionen (z.B. Infrastruktur-Bau, der ebensogut von einem ausgelagerten oder privaten Unternehmen auf Kredit vorgenommen werden könnte) nicht auf Schulden gemacht werden sollten.
Dies wäre so als würde ich meinen Urlaub auf Kredit finanzieren (hingegen die Kreditfinanzierung des Eigenheims wäre ok).
Daher sollten die Erfinder von Sozialleistungen diese nur mit der entsprechenden Steuererhöhung einführen! Dann bäuchten keine Schulden gemacht werden.
Schweden hat eine viel höhere Sozialquote als Österreich und schafft es auch Budgetüberschüsse zu erwirtschaften. Das wäre vollkommen okay für mich!!!
damit Sie dort hin gehen, obwohl Sie wissen, dass sowohl Küche als auch Toilette total versaut sind?
Was ist also diese weit unterbezahlte Arbeit des "Proletariats" in Wahrheit Wert?
Ihre Angst vor "linker Sozialromantik" wäre behebbar, wenn Sie einmal akzeptierten, dass in Zusammenhängen zu denken weit mehr bringt als dieses "nach unten Treten", damit die einem nicht zu nahe kommen..
3-Hauben-Koch?
Unterbezahlte Arbeit?
Ich wettere gegen SCHULDEN, nicht gegen Umverteilung!!
Schauen Sie sich bitte Schweden an: Man kann ein SUPER Sozialsystem haben und STARKEN sozialen Ausgleich, auch wenn man BUDGETÜBERSCHÜSSE fährt!!!
Wer eine Sozialleistung erfindet muss dem Wahlvolk auch sagen dass das was kostet, und wer das bezahlen soll. In Schweden ist das so. Im Süden (auch bei uns!!) wird aber gerne so getan, als würde die neue Sozialleistung vom auch-so-guten Minister persönlich bezahlt, und alle jubeln.
Wenn dann 30 Jahre später alle blöd aus der Wäsche kucken, weil 300 Mrd Schulden da sind, dann ist es der böse Kapitalismus oder "die Märkte" die gemein sind. Aber sicher NIE der Defizitmacher...
Schweden hat mit 31,5% des BIP (übrigens nach Dänemark und Frankreich) die dritthöchste Sozialquote Europas, und senkt dennoch Jahr für Jahr seinen Schuldenstand.
Griechenland, Zypern, Portugal etc. liegen alle weit dahinter, haben aber DENNOCH permanent und rasant wachsende Schuldenberge.
Man könnte also durchaus sagen, dass die Pleitestaaten allesamt einfach nur
1. ineffizient verwaltet sind und
2. zu niedrige Steuern haben...
Da stimme ich Ihnen noch voll zu.
Aber wenn Sie schreiben, "dass Sozialleistungen nicht auf Staatseinnahmen sondern auf Pump verteilt wurden - im Namen der sozialen Solidarität", dann kann ich nicht mehr mit.
Ich bin einfach einmal davon überzeugt, dass Verdienst der Menschen und deren Einkommen oft weit auseinander klaffen.
Einen Ausgleich dafür, dass wir alle von der Arbeit anderer profitieren, die hingegen zur miserablen Bezahlung noch einen eher dürftigen sozialen Platz haben, als Sozialleistung zu betrachten kann ich allerdings nur als Soziallieistung für die Dienstgeber verstehen, die ihren MitarbeiterInnen bei Weitem nicht das bezahlen, was deren Wert für die Firma entspräche.
Aber man darf dennoch nur das Geld verteilen, das man zuvor einsammelt.
Abgesehen davon sehe ich Ihre Argumentation nicht ganz so:
Es gibt traditionell überlaufene Jobs (z.B. Frisörin) wo die Verdienstmöglichkeiten bekannter Maßen schlecht sind.
Jobs mit hohen Ausbildungsansprüchen (Chirurg, Pilot...), schlechtem Ruf (Müllabfuhr...) oder außerordentlicher Belastung (Nachtarbeit...) bieten zum Teil erheblich bessere Bezahlung, damit sich Arbeitnehmer finden.
Diese Sachverhalte sind bekannt, es kann sich somit jeder einen Job mit besserer Bezahlung aussuchen. Andererseits hat dennoch jeder die Option, eine als persönliche Erfüllung betrachtete Tätigkeit mit vielleicht schlechterer Bezahlung zu machen.
So unfair scheint mir das NICHT!
Stimmt!
Aber nur so lange, so lange das nicht alle machen.
Wer auch immer, aber irgend welche Menschen müssen diese Scheiß-Jobs mit inferiorem Sozialstandard für wenig Geld machen, damit es uns gut geht.
Beweisen Sie mir bitte das Gegenteil und machen Sie mich damit glücklich!
Herzlichen Dank im Voraus.
Würde sich niemand mehr zu den aktuellen Bedingungen für z.B. die Frisörlehre finden, würde mit der Zeit die Bezahlung steigen.
Ein Job, der wegen chronischem ArbeitskräfteÜBERangebot schlecht bezahlt ist KANN aber kein - wie Sie es nennen - "Scheiß-Job" sein, sonst würden ihn nicht so viele Menschen anstreben.
Am Ende kann selbstverständlich nur verteilt werden was die Menschen real produzieren. Wenn Sie z.B. der Frisören mehr zahlen wollen müssen Sie also z.B. dem Chirurg WENIGER geben. Die Frage ist, ob sich dann noch ausreichend Leute finden, die eine derart lange und schwere Ausbildung, sowie den Stress im Job für weniger Geld machen...
Die Kommentare von Usern und Userinnen geben nicht notwendigerweise die Meinung der Redaktion wieder. Die Redaktion behält sich vor, Kommentare, welche straf- oder zivilrechtliche Normen verletzen, den guten Sitten widersprechen oder sonst dem Ansehen des Mediums zuwiderlaufen (siehe ausführliche Forenregeln), zu entfernen. Der/Die Benutzer/in kann diesfalls keine Ansprüche stellen. Weiters behält sich die derStandard.at GmbH vor, Schadenersatzansprüche geltend zu machen und strafrechtlich relevante Tatbestände zur Anzeige zu bringen.