Die Erneuerung des europäischen Traums

Kommentar der anderen |
  • Anne-Marie Slaughter
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    Anne-Marie Slaughter

Von der Macht einer positiv besetzten Idee - und der Unmöglichkeit, ohne eine solche Erfolg zu haben

Die Eurokrise und das kürzliche Thronjubiläum von Königin Elizabeth haben auf den ersten Blick nichts miteinander zu tun. Tatsächlich jedoch vermitteln sie uns gemeinsam eine wichtige Lehre: die von der Macht einer positiv besetzten Idee - und der Unmöglichkeit, ohne eine solche Erfolg zu haben.

In seinem Kommentar zur Boots- und Reiterparade im Rahmen der Jubiläumsfeiern sprach der Historiker Simon Schama über "kleine Boote und große Ideen". Die größte Idee war, dass die britische Monarchie dazu diene, die Vergangenheit des Landes auf eine Weise mit seiner Zukunft zu verknüpfen, die die Kleinlichkeit und Hässlichkeit der Tagespolitik überwindet.

Zyniker mögen dies als die alte Brot-und-Spiele-Routine bezeichnen. Doch der wahre Sinn besteht darin, die Öffentlichkeit aufzurichten, nicht, sie abzulenken. Gerade Griechenland braucht jetzt eine Möglichkeit, seine Vergangenheit mit seiner Zukunft zu verbinden, nur dass eben kein Monarch zur Verfügung steht. Und als Wiege der ersten Demokratie der Welt braucht Griechenland andere Symbole der nationalen Erneuerung als Zepter und Hermelin. Es ist Homer, durch den praktisch alle westlichen Leser der mediterranen Welt erstmals begegnen. Griechenland sollte einmal mehr zur tragenden Säule einer derartigen Welt werden und seine aktuelle Krise nutzen, um sich eine neue Zukunft zu schaffen.

Diese Vision ist plausibler, als man meinen möchte. Die Erdgasvorkommen im östlichen Mittelmeer sind so groß, um die gesamte Welt ein Jahr lang zu versorgen. Weitere Gasvorkommen und auch große Ölvorkommen liegen vor der Küste Griechenlands in der Ägäis und im Ionischen Meer - sie würden ausreichen, um die Finanzlage Griechenlands und der gesamten Region völlig zu verändern. Israel und Zypern planen gemeinsame Explorationsmaßnahmen, Israel und Griechenland diskutieren eine Pipeline, die Türkei und der Libanon suchen nach neuen Vorkommen, und Ägypten plant, Explorationslizenzen zu vergeben.

Aber wie immer schafft die Politik Probleme. Zwischen allen beteiligten Ländern gibt es maritime Streitigkeiten und politische Unstimmigkeiten. Die Türken arbeiten mit Nordzypern zusammen, dessen Unabhängigkeit nur sie allein anerkennen, und lassen regelmäßig ein drohendes Poltern über die gemeinsamen Bohrungen Israels und der griechisch-zypriotischen Regierung der Republik Zypern vernehmen. Die griechischen Zyprioten nehmen die EU regelmäßig in Bezug auf ihre Beziehungen zur Türkei in Geiselhaft, und Gleiches gilt für Griechenland. Die Türken weigern sich, zypriotische Schiffe ihre Häfen anlaufen zu lassen und reden nicht mehr mit den Israelis, seit auf einem Schiff, das Israels Blockade des Gazastreifens zu durchbrechen suchte, neun türkische Staatsbürger getötet wurden. Der Libanon und Israel unterhalten keine diplomatischen Beziehungen.

Kurz gefasst: Die Reichtümer, Arbeitsplätze und Entwicklung, die allen Ländern der Region bei einer verantwortlichen Ausbeutung dieser Energiequellen zufließen würden, könnten durchaus dadurch blockiert werden, dass jedes Einzelne von ihnen darauf beharrt, das, was es als seinen fairen Anteil ansieht, zu bekommen und seinen Feinden den Zugang zu verweigern.

Die Vision einer mediterranen Energiegemeinschaft scheint dazu verurteilt, ein Wunschtraum zu bleiben. Dabei steht im Juli der 60. Geburtstag der Ratifizierung des Pariser Vertrages an, der zwischen Frankreich, Deutschland, Italien, Belgien, den Niederlanden und Luxemburg die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) begründete - nur sechs Jahre nach Ende des Zweiten Weltkrieges. Während der 70 Jahre zuvor hatten Deutschland und Frankreich einander in drei verheerenden Kriegen bekämpft, von denen die letzten beiden Europas Volkswirtschaften ruinierten und seine Bevölkerung dezimierten.

Hass und Misstrauen zwischen diesen Ländern waren nicht weniger bitter und tief verwurzelt als jene, unter denen das östliche Mittelmeer zu leiden hat. Trotzdem verkündete der französische Außenminister Robert Schuman mit Unterstützung seines Beraters Jean Monnet bereits 1950 einen Plan für die EGKS - nur fünf Jahre nach dem Abzug deutscher Truppen aus Paris. Sein Ziel war es, einen weiteren Krieg "nicht nur undenkbar, sondern substanziell unmöglich zu machen." Schuman schlug eine französisch-deutsche Kohle- und Stahlproduktion unter einer gemeinsamen Hohen Behörde vor, verhinderte so, dass beide Seiten kriegswichtige Rohstoffe gegeneinander einsetzten, und trieb damit eine gemeinsame Industriewirtschaft voran. Die EGKS entwickelte sich zum Kern der jetzigen Europäischen Union.

Heute ist die EU angeschlagen, doch könnten einige wenige Schritte der europäischen Staats- und Regierungschefs die Tür zu einer ähnlich kühnen Diplomatie aufstoßen, die die Volkswirtschaften der EU und des Mittelmeerraums wiederherstellen und die Energiepolitik Europas und Asiens verwandeln könnte. Wenn das Europäische Parlament und der Europäische Rat Schritte ergriffen, um den direkten Handel der EU mit Nordzypern zum Gegenstand qualifizierter Mehrheitsentscheidungen statt eines Konsenses, wäre die EU in der Lage, den Handel mit Nordzypern aufzunehmen, und die Türkei könnte beginnen, mit Zypern insgesamt Handel zu treiben. Diese Schritte wiederum könnten zu einer türkisch-zypriotisch-griechischen Energiepartnerschaft führen, die positive Anreize für eine türkisch-israelische Aussöhnung bietet.

Es dauerte zwei Jahre, bis sich der Schuman-Plan herauskristallisierte, und ein Jahrzehnt, um ihn umzusetzen. Doch er bot eine Vision. Die europäischen Führungen werden diese Krise nicht bewältigen, indem sie ihre Bürger mit düsteren Austeritätsforderungen bearbeiten. Sie müssen konkrete Schritte ergreifen, um eine Vision einer erneuerten EU zu schaffen, die mit echten Vorteilen verbunden ist. Die EU hat keine Königin Elisabeth. Was sie braucht, sind ein neuer Schuman und Monnet. (Anne-Marie Slaughter, DER STANDARD, 30.6./1.7.2012)

Autorin

Anne-Marie Slaughter war Leiterin des Planungsstabes im US-Außenministerium (2009-2011). Sie ist Professorin für Politik und internationale Angelegenheiten an der Universität Princeton. © Project Syndicate, 2012 Aus dem Englischen von Jan Doolan

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