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Megaupload-Gründer Kim Schmitz alias Kim Dotcom kann weiter aufatmen: Ein Gericht in Neuseeland hat am Donnerstag die im Jänner stattgefundene Hausdurchsuchung bei dem Millionär als gesetzeswidrig eingestuft. Damit gilt alles, was an Beweismaterial von der Polizei mitgenommen wurde, als illegal beschlagnahmt.
Durchsuchungsbefehl zu vage
Das Gericht begründet die Entscheidung mit einem zu vage formulierten Durchsuchungsbefehl. Dieser sei zu allgemein gewesen und habe nicht den Straftatbestand beschrieben, der Dotcom zur Last gelegt wird. Richterin Helen Winkelmann hat die Durchsuchung somit als unzulässig klassifiziert. Die neuseeländische Polizei hat sich zu dem Urteil noch nicht geäußert, überlegt aber, welche Schritte als nächste eingeleitet werden.
Material wird zurückgegeben
Auch die Festplatten, die mittlerweile kopiert wurden und sich in den Händen des FBI befinden, wurden unrechtmäßig mitgenommen, da Dotcom niemals sein Einverständnis dazu gab. Jetzt soll ein unabhängiger Anwalt darüber entscheiden, was von dem Material für die Ermittlungen relevant ist. Relevante Beweise werden den amerikanischen Behörden übergeben, alles andere muss an Kim Schmitz zurückgegeben werden.
Ob Dotcom an die USA ausgeliefert wird, entscheidet sich am 24. August. (iw, derStandard.at, 28.6.2012)
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Wann geht Megaupload wieder ans Netz? Es geht mir soooooooo ab! Sei ein echtes und so geiles Schatzimausipuppihasilausimenschi und mach schnell! Dafür kämpfe ich für dich auch auf der Straße, im Netz und auch sonstwo, wenn ich das Gefühl habe, dass du mich brauchst! Du siehst ja, ACTA ist jetzt eingestampft, da war ich auch mit dabei, und es war sogar verdammt lustig. Ich habe eine Menge voll netter Leute kennen gelernt! Ein paar Deppen waren zwar auch dabei, aber die habe ich inzw schon wieder vergessen!
Megaupload! Lieber Kim! Mach schnell! Ich habe noch nicht alle 100.000 CDs und DVDs, die ich mir wünsche!
In Megadownload-Love
dein dich verehrender buji,
das stinkendste Bujerl gegen jede Freiheitsberaubung auf dieser Welt!
tja, da haben die lobbys anscheinend das fbi gekauft. so ein moralisch verkommener staat wie die usa errinnert zunehmend an russland oder china...
"Die Neuseeländer hatten das FBI auch schon angewiesen, der Gegenseite, also Schmitz' Anwälten, alle beschlagnahmten Unterlagen zugänglich zu machen, damit er sich ordentlich verteidigen kann. Aus den USA hieß es jedoch, das sei nicht beabsichtigt." (zeit.de)
das ist wieder typisch für die usa, wir sind die usa, wir dürfen machen,was wir wollen.....
Sehr schön, da wird mit Hilfe von Einsatztrupps der Polizei sich Zugang geschaffen, Daten werden blind weiter gereicht und dann stellt sich raus, dass das ganze illegal war, das nutzt so im nachhinein genau gar nichts,...für eine Änderung diesen korrupten Scheißhaufens!
"Jetzt soll ein unabhängiger Anwalt darüber entscheiden, was von dem Material für die Ermittlungen relevant ist. Relevante Beweise werden den amerikanischen Behörden übergeben, alles andere muss an Kim Schmitz zurückgegeben werden."
über welches material?
das wurde vom fbi doch illegal kopiert. ergo gibt es dieses material fürs fbi gar nicht.
also auch keine auslieferung an die usa da es keinen fall gibt
Es scheint als ob die in jedes Fettnäpfchen getreten sind dass es gibt, kommt davon wenn man sich von Hollywood kaufen lässt und übereilt jemanden von der Bildfläche verschwinden lassen will...
Jedenfalls geschieht es denen zu Recht!
Eine Verurteilung/Auslieferung wird immer unwarscheinlicher und Kim wird derzeit eine immense Plattform in den Medien geboten die er bekanntlich zu vermarkten weiss.
Ich gehe davon aus dass er sich aus der rechtlichen Grauzone Megaupload und seiner Vergangenheit verabschieden wird und diesmal absolut legal erfolgreich sein wird!
Sei es ihm vergönnt nach all seinen Anläufen ;-)
Wenigstens kein Systemtrottel wie die Meisten von uns.
Mut zur Lücke!
Wie schon mal gesagt: Recht interessiert in der heutigen Welt nicht mehr. Es war eigentlich im Vorhinein klar, dass die Durchsuchung / Beschlagnahme illegal ist, trotzdem wurde sie durchgeführt.
Und ja, klar, der Beschuldigte bekam Recht - nur, was nützt es ihm? Seine Firma, also, Megaupload, ist vollständig ruiniert. Die Kosten für den Hoster, die aufgelaufen sind, wird er noch in Jahrzehnten abzahlen müssen. Der Staat wird sicher keinen Schadenersatz leisten - ähnlich wie beim Tierschützerprozess in Österreich.
Auf diese Art ist es jederzeit möglich, unliebsame Menschen problemlos dauerhaft loszuwerden - völlig abgehoben von der Rechtssprechung.
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