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Tirana/Wien - Eine Regierungsumbildung für die Zeit nach der Sommerpause ist am Wochenende in Albanien angekündigt worden. Die meisten personellen Änderungen betreffen den kleinen Koalitionspartner der Demokraten (PD) von Premier Sali Berisha, die Sozialistische Integrationsbewegung (LSI). Aber auch das Amt des Innenministers wird nachbesetzt. Es ist vakant geworden, als der bisherige Innenminister Bujar Nishani (PD) jüngst vom Parlament zum Staatspräsidenten gewählt wurde.
Neuer Innenminister wird Nishanis demokratischer Parteikollege Flamur Noka. Auch einen neuen Außenminister bekommt Albanien im September. Der bisherige Chefdiplomat Edmond Haxhinasto (LSI) bleibt zwar Vizepremier, wechselt aber an die Spitze des Wirtschaftsressorts. Neuer Außenminister soll Edmond Panariti, ebenfalls von der Sozialistischen Integrationsbewegung, werden. Der Veterinärmediziner und Universitätsprofessor ist derzeit noch Vizebürgermeister der Hauptstadt Tirana.
Der bisherige Wirtschafts- und Energieminister Nasip Naco (LSI) wird stellvertretender Parlamentspräsident. Diesen Posten hat derzeit noch Vangjel Tavo (ebenfalls LSI) inne, der aber als Gesundheitsminister nominiert wurde. Der bisherige LSI-Gesundheitsminister Petrit Vasili wird von Parteichef Ilir Meta aus der Regierung freigespielt, um den Parteitag der Integrationsbewegung Ende September vorzubereiten. Dort soll die LSI-Führung neu gewählt werden.
Ohne die LSI hätten die Demokraten keine Regierungsmehrheit. Nach der Wahl 2009 war die LSI aus dem Mitte-Links-Block unter Führung der Sozialisten (PS) ausgeschert und ging die Koalition mit dem Berisha-Lager ein. Meta war früher Berishas Vizepremier und Wirtschaftsminister. Unter schwerem Korruptionsverdacht stehend, trat er aber von diesen Posten zurück. Heuer im Jänner sprach ihn das Oberste Gericht aus Mangel an Beweisen frei. Ein inkriminierendes Video, das Meta offenbar bei der Manipulation von Ausschreibungen zeigte, wurde nicht als Beweismittel zugelassen. (APA, 25.6.2012)
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Jetzt wird der Dolmetscher Edmond Haxhinasto, halt Wirtschaftsminister, denn einen anderen Beruf hatte er nie zuvor. Weil erneut alle Adminstratien ausgetauscht werden, bzw. werden die Jobs an die Mafia verkauft, wird die Inkompetenz und Dummheit nur eine neue Steigerung erhalten.
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