Journalisten-KV: "Das ist für beide Seiten ein unhaltbarer Zustand"

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  • "Wir fordern keine Gehälter, die 20 bis 35 Prozent unter den aktuellen liegen": Journalistengewerkschafter Franz C. Bauer.
    foto: standard/urban

    "Wir fordern keine Gehälter, die 20 bis 35 Prozent unter den aktuellen liegen": Journalistengewerkschafter Franz C. Bauer.

  • "Wenn man jemanden so provoziert, dass er nur gehen kann ...": Verlegerverhandler Hermann Petz, Manager der Moser Holding.
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    "Wenn man jemanden so provoziert, dass er nur gehen kann ...": Verlegerverhandler Hermann Petz, Manager der Moser Holding.

Über ein Ende der Zweiklassengesellschaft unter Journalisten redeten Verleger Hermann Petz und Gewerkschafter Franz C. Bauer dreieinhalb Jahre. Warum die Gespräche diese Woche platzten und ob es weitergeht, diskutieren sie im STANDARD

Wien - Journalisten bekommen 15 Gehälter, die sich alle fünf Jahre erhöhen, sie haben mehr Urlaub und besondere Kündigungsbedingungen. Wenn sie als Journalisten nach Kollektivvertrag (und Journalistengesetz) angestellt sind und behandelt werden. Das sind schon lange nicht mehr alle. Vor allem bei Onlinemedien kommen andere Kollektivverträge zum Einsatz, etwa für IT-Mitarbeiter und für Werbung. Viele steigen als freie Mitarbeiter in den Beruf ein und bleiben lange welche.

Bis Ende Juni nahmen sich Verleger und Gewerkschaft eine Einigung über einen neuen Kollektivvertrag für möglichst alle Journalisten vor. Weit waren die Verhandlungen. Montag platzten sie. Als die Gewerkschaft erklärte, der neue Kollektivvertrag müsse sich an jenem für die Nachrichtenagentur APA orientieren, standen die Verleger auf. Der STANDARD holte die Chefverhandler Hermann Petz, Manager der Moser Holding ("Tiroler Tageszeitung"), und Journalistengewerkschafter Franz C. Bauer an einen Tisch.

STANDARD: Meine Herren, wer hat die Verhandlungen platzen lassen?

Bauer: Wir sind sitzen geblieben. Wir waren überrascht, dass die Verleger uns verlassen haben.

Petz: Wenn man jemanden so provoziert, dass er nur gehen kann. Sie sind an diesem Tag, zu unserer Überraschung und ohne jede Vorwarnung weit hinter alle Verhandlungspositionen zurückgegangen. Auf einmal haben Sie die Bedingungen des APA-Kollektivvertrags als Untergrenze verlangt. Dessen Schema und Höhe übersteigen unsere über dreieinhalb Jahre erzielten Einigungen, das ist unzumutbar.

Bauer: Warum sitzen wir am Tisch. Wir wollen faire Bedingungen vor allem auch für die jüngeren Kollegen, die Kollegen in den Onlineredaktionen, die freien Mitarbeiter. Im Zuge dieser Verhandlungen haben wir immer gesagt: Es geht um ein Gesamtpaket und es gibt keine punktuellen Einigungen. Wenn es in diesem Gesamtpaket nach dem Verhandlungsverlauf Adaptierungsbedarf gibt, wird der selbstverständlich auch formuliert. Den haben wir gesehen. Es ging auch nicht darum, den APA-KV zu übernehmen. Wir wollen faire, branchenübliche Bedingungen schaffen und uns nicht unter Standards begeben, die es bereits gibt. Leider sind wir nicht mehr dazu gekommen, das zu erläutern, weil die Verleger sofort aufgestanden sind.

Petz: Ob man ihn nun direkt übernimmt oder keinesfalls unter den APA-Konditionen abschließen will, ist materiell kein Unterschied. Vor genau einem Jahr hat die Gewerkschaft uns ein Forderungspapier übermittelt mit Gehaltsstufen, ihrer Ausgestaltung und ihrer Höhe. Damals haben wir ein Gegenangebot gemacht. Wir lagen 50 bis 150 Euro auseinander. Wir haben diese Bandbreite damals außer Streit gestellt. Daraufhin haben wir vorerst über Arbeitszeit verhandelt. Wenn Sie uns damals gesagt hätten, dass diese Bandbreite für Sie nicht gilt, hätten wir nicht weiterreden brauchen.

Bauer: Das war natürlich kein Forderungspapier: Wir fordern keine Gehälter, die 20 bis 25 Prozent, teils 35 Prozent unter den aktuellen liegen. Das war eine Antwort auf Ihre Vorstellungen. Wir fordern keine niedrigeren Gehälter. Wir wollen einen fairen Vertrag, der auch den Jungen ein Angebot macht. Von Anfang an war klar: Es gibt ein Gesamtpaket, und dieses Gesamtpaket muss stimmen. Es waren die Verleger, die bei den einzelnen Punkten des Kollektivvertrags von kommunizierenden Gefäßen gesprochen haben. Weil Sie von Vereinbarungen gesprochen haben: Gibt es aus Ihrer Sicht einen Teil dieses Kollektivvertrags, der bereits paktiert ist?

Petz: Das Arbeitszeitkapitel ist von uns paraphiert.

Bauer: Genau. Es gibt einen Teil, der ist unterschrieben. Wo ist nun der Unterschied zwischen den unterschriebenen und nicht unterschriebenen Teilen...

Petz: Gegenfrage: Haben Sie damals beim Gehaltsschema gesagt: Das ist die Bandbreite?

Bauer: Selbstverständlich war das zu diesem Zeitpunkt die Bandbreite, wo wir uns gedacht haben, da gibt es in anderen Bereichen noch die Möglichkeit, Einigungen zu finden. Die gab es aber nicht, weil Sie uns vor ein Ultimatum gestellt haben, als es um die Entlohnung von Nachtarbeit am Wochenende geht. Es ist doch logisch, dass Nachtarbeit am Wochenende teurer sein muss als unter der Woche, weil beziehungsfeindlich, familienfeindlich. Wer hat bei dieser Gelegenheit gesagt: Wenn Ihr auf diese Forderung besteht, stehen wir auf?

Petz: Ja, wir. Aber Sie müssen dazu sagen, üblich ist: Wenn mehrere Zuschläge zusammenfallen, gilt der höhere. Auch da haben wir uns geeinigt.

Bauer: Wir haben uns nicht geeinigt. Wir haben kapituliert vor dem Ultimatum der Unternehmer: Wenn ihr das nicht akzeptiert, dann stehen wir auf. Sie haben es genauso gesagt. So verhandelt man nicht.

Petz: Sonst hätten wir den einzigen Kollektivvertrag gehabt, bei dem Zuschläge bis 350 Prozent argumentiert werden können. Das unterschreibt mir keiner im Zeitungsverband. Diese Position haben Sie dann auch akzeptiert oder jedenfalls damit leben können. Wenn Sie gesagt hätten: Das ist für uns nur denkbar, wenn die Gehaltsstufen höher angesetzt werden als der vor einem Jahr vereinbarte Korridor, dann hätten wir gleichzeitig über das diskutiert. Aber noch am 12. Juni war der Gehaltskorridor unbestritten; es sollte noch zwei Runden geben bis zum inhaltlichen Abschluss. Und am 18. Juni werden wir mit einer seit einem Jahr nie geäußerten Position konfrontiert. Das macht mich ratlos. Da hätten wir uns viele, viele Stunden dazwischen sparen können. Jetzt haben wir 30 Verhandlungsrunden gearbeitet - wie es jetzt aussieht sinnlos.

Bauer: Wahrscheinlich war unser beider taktischer Fehler, dass wir begonnen haben, übers Geld zu reden.

Petz: Nach zweieinhalb Jahren Verhandlungen haben wir begonnen, übers Geld zu reden. Nach dreieinhalb Jahren fliegt's uns um die Ohren. Natürlich soll der neue Kollektivvertrag die Bedingungen jener, die jetzt nicht darunter fallen, drastisch verbessern. Die erste Phase der Gespräche war ja von der Frage geprägt: Was ist machbar angesichts der Gesamtentwicklung und dem Umstand, dass viel mehr Leute unter den Kollektivvertrag fallen sollen. In diesen dreieinhalb Jahren ist die wirtschaftliche Entwicklung noch angespannter geworden. Wir können nur an den Verhandlungstisch zurückkehren, wenn wir auf der Basis unserer bisherigen Einigungen vorgehen.

STANDARD: Wann ist der Gewerkschaft klar geworden, dass es sich für sie aufgrund dieser Bedingungen nicht ausgeht?

Bauer: Das war ein schrittweiser Prozess. In der letzten Verhandlungsrunde, in der wir noch einmal über diese Gehaltskorridore geredet haben, wurden wir mit der überraschenden Feststellung konfrontiert, dass das Thema Urheberrecht kein Verhandlungsbedarf ist. Darüber brauche man nicht reden. Damit war klar, dass nicht mehr zu halten ist, was wir am Anfang gedacht hatten: Dass wir aufgrund vernünftiger Ergebnisse mit den Gehaltsbrandbreiten leben können. Wir haben nie den APA-Kollektivvertrag gefordert. Aber klar muss sein: Branchenstandards sollen nach Möglichkeit auch für die Jungen gelten.

Petz: Seit drei Jahren sage ich, wir sehen keinen Änderungsbedarf im Urheberrecht. Sie sehen einen. Aber wir haben mehrmals nach den Vorstellungen der Gewerkschaft gefragt, aber nie ein Papier darüber bekommen. Wir verweigern keine Verhandlungen. Aber wir wissen bis heute nicht, was Sie im Urheberrecht wollen.

STANDARD: Die Gewerkschaft braucht für einen neuen Kollektivvertrag eine Urabstimmung unter den Mitgliedern. Haben Sie vor dem letzten Termin erkannt, dass Sie mit diesem Verhandlungsstand keine breite Mehrheit, die Sie anstreben, schaffen?

Bauer: Stück für Stück, mit einem nach dem anderen Punkt, wächst mein Zweifel, dass wir dafür Mehrheiten bekommen können. Selbst in der optimistischsten Variante wäre aus diesen Verhandlungen herausgekommen, dass wir zu Lasten der Jungen einen Vertrag unterschreiben würden, der in allen Bedingungen, insbesondere beim Geld, massiv unter dem heutigen Kollektivvertrag liegen und massiv unter Deutschland und der Schweiz. Auch das zu erklären, ist nicht leicht, aber das hätten wir getan. Wenn wir dann noch bei einem der letzten Punkte, wo man noch hätte adaptieren können, hören, da bestehe kein Verhandlungsbedarf.

Petz: Das haben Sie offenbar zwischen 12. und 18. Juni erkannt. Die jetzigen Bestimmungen des Journalistenkollektivvertrags mit einem Durchschnittsgehalt von 72.000 Euro wird nicht das Modell sein.

Bauer: Die Zahl stimmt nicht.

Petz: Wir haben das nachgerechnet. Unterstellen Sie mir, dass ich nicht rechnen kann? Ich habe immer ein Sehr gut in Mathematik gehabt.

Bauer: Sie rechnen die Ressortleiter und Chefredakteure dazu. Wenn Sie Vorstand Josef Ackermann dazugerechnet hätten, wäre das Gehaltsniveau des Managements der Deutschen Bank ein ganz anderes gewesen. Natürlich sind das Ausreißer. Die Zahl hätten die Redakteure gern. Ich kenne Redaktionen, da werden 800 bis 1500 Euro im Monat gezahlt. Wir wollen faire Bedingungen für die Jungen.

STANDARD: Es stehen 72.000 Euro Schnitt im Raum für den bestehenden KV. Wie sieht denn das bei den Online-Journalisten aus?

Petz: Deutlich weniger.

Bauer: Deutlich weniger. Aus meinen Gesprächen spielt sich das meiste zwischen 1400 und 2500 Euro ab. Darunter sind einige, darüber ganz wenige. In Deutschland verdient ein Berufseinsteiger nach Kollektivvertrag nach zwei Jahren, mit 13,8 Gehältern und 36,5 Wochenstunden 3032 Euro. Da sind wir nicht einmal jetzt.

Petz: Schauen sie aber auch, wieviele Menschen dort nach diesen Bedingungen angestellt sind. Aber diese Diskussion haben wir doch genauso vor dreieinhalb Jahren geführt. Dann haben wir uns entschieden, zu verhandeln, hatten verschiedene Teileinigungen, und jetzt stehen wir da, als hätte es das alles nicht gegeben.

Bauer: Es gibt eine einzige Teileinigung, und die nur, weil wir die Verhandlungen nicht gefährden wollten, und Sie uns gezwungen haben. Verstehen Sie, dass ich einen Kollektivvertrag heimbringen muss, den man mir unterschreibt.

Petz: Ich muss zur Kenntnis nehmen: Nach dem 12. Juni hat Sie der Mut verlassen.

Bauer: Uns hat nicht der Mut verlassen. Uns war klar, dass die Unternehmer einen wesentlich schlechteren Kollektivvertrag zu Lasten der Jungen durchdrücken wollen mit allen Mitteln. Dazu kann man uns nicht zwingen.

Petz: Dreieinhalb Jahre haben Sie das nicht gemerkt?

STANDARD: Sehen Sie noch eine Möglichkeit, sich noch einmal zu Verhandlungen zu treffen? Ist der Zug jetzt abgefahren?

Bauer: Ich bin ja derjenige, der verlassen wurde. Ich bin nicht dazugekommen zu erläutern, wie wir das meinen. Ich hätte das noch ganz gerne erläutert und verweigere mich nicht, das zu tun.

STANDARD: Eine Gelegenheit wäre jetzt.

Bauer: Ich will nicht hier Kollektivvertrag verhandeln.

Petz: Die Erklärung ist nicht erläuterungsbedürftig. Wir kennend die Gehaltshöhen des APA-Kollektivvertrags. Das verlässt den bisherigen Einigungskorridor grundsätzlich. Wenn wir auf dem Stand bis 12. Juni aufsetzen können, können wir jederzeit fertig verhandeln. Wenn alles, was bis dahin war, nicht gilt, sehe ich schwer einen Weg.

Bauer: Das heißt, Sie verweigern sich einem Gespräch über Urheberrechte nicht?

Petz: Sicher nicht. Wir müssen nur einmal wissen, was Sie wollen. Urheberrecht muss man in größerem Zusammenhang sehen. Wir müssen schauen, dass unsere Urheberrechte für das Internet abgegolten werden. Wenn das passiert, ist es kein Thema, dass die Journalisten daran beteiligt werden. Wir haben das gemeinsame Interesse, dass das abgegolten wird und nicht Piraten erklären, dass das sowieso alles frei sein sollte. Auf der Ebene müsste man das besprechen.

Bauer: Wir haben die Forderungen noch nicht überreicht, weil der Punkt Urheberrechte noch nicht dran war.

STANDARD: Gibt es nun noch einen Gesprächstermin?

Bauer: Es gab einen Anfang Juli, aber der ist dadurch obsolet, dass der Zeitungsverband den Tisch verlassen hat. Wir wurden verlassen. Wenn wir die Verhandlungsgegner oder -partner wieder am Tisch vorfinden, werden wir uns nicht verweigern. Es ist jederzeit möglich, Termine auszumachen. Ich habe keinen Zeitdruck. Wenn sie wieder hier sind, würde ich gerne informiert werden.

Petz: Wir kommen an den Verhandlungstisch zurück, wenn wir auf den Stand 12. Juni aufsetzen. An der Koordination eines Termines wird es nicht scheitern.

Bauer: Wir verhandeln den Vertrag nicht hier.

STANDARD: Was passiert, wenn nichts passiert? Dann kündigt der Zeitungsvertrag den bestehenden Kollektivvertrag?

Petz: Es gibt darüber keine Entscheidungen im Verband. Die Kündigungsfrist beträgt jeweils drei Monate zum Jahresende. Aber es gibt keinen Plan B im Verband. Wir sind von einem Abschluss mit Ende Juni ausgegangen.

STANDARD: Die Zweiklassengesellschaft von Journalisten im Kollektivvertrag und teils prekären Verhältnissen in anderen Regelungen lässt sich fortführen?

Bauer: Natürlich nicht. Das kann sich der Zeitungsverband nicht leisten, weil wir Druck, insbesondere rechtlichen Druck machen werden.

Petz: Ich vertraue da auf den österreichischen Rechtsstaat.

Bauer: Es ist für beide Seiten ein unhaltbarer Zustand, das ist auch beiden Seiten klar. Kommende Woche gibt es in Redaktionen Informationsveranstaltungen, das sind noch keine Protestveranstaltungen.

Petz: Viele Journalisten sind auch außerhalb der Mitgliedsverlage des Zeitungsverbands tätig. Da muss man im Blick behalten, dass Unternehmen nicht vor völlig andere Bedingungen gestellt werden können, weil sie eine Zeitung haben. Wir müssen auch wettbewerbsfähig sein. Deshalb haben wir dreieinhalb Jahre viel Zeit investiert, um zu gleichen Rahmenbedingungen zu kommen. Wenn es diese gemeinsame Lösung nicht gibt, dann gibt es unterschiedliche rechtliche Beurteilungen, wahrscheinlich auch rechtliche Auseinandersetzungen.

STANDARD: Die Gewerkschaft hat vom Ende des Waffenstillstands gesprochen. Welche Waffen werden da ausgepackt?

Bauer: Momentan keine. Wir diskutieren ab Montag in den Redaktionen, machen eine Bestandsaufnahme.

STANDARD: Noch eine grundsätzliche Frage: Worauf gründen sich die im Vergleich mit vielen anderen Berufsgruppen doch merklich besseren Konditionen des Journalistenkollektivvertrags?

Bauer: Das ist ein Beruf, der nicht in 36, 38 oder 40 Wochenstunden erledigt ist, sondern praktisch die gesamte Wachzeit der Kollegen stattfindet. Er bedeutet wahnsinnig großen persönlichen und zeitlichen Stress, er hat eine wichtige Funktion in der Demokratie, findet unter einem enormen Druck statt, in der Öffentlichkeit und in der ständigen Kritik steht. Das kann man schwer mit einem Angestellten oder einem Beamten vergleichen. Die Sonderstellung betont ja auch das Journalistengesetz als eigenes Berufsgesetz. Viele Dinge, über die wir reden, stehen in diesem Gesetz.

STANDARD: Wie etwa die Gehaltsvorrückungen alle fünf Jahre.

Petz: Ich befürchte, wenn wir uns an den althergebrachten Bedingungen orientieren, vereinbaren wir quasi die Sitzordnung auf der Titanic. Als dieser Kollektivvertrag abgeschlossen wurde, hatte etwa unsere „Tiroler Tageszeitung" in ihrem Land noch praktisch eine Monopolstellung. Das wird es nie wieder geben. Printlastige Medienhäuser stehen heute international unter einem wahnsinnigen Druck weltweiter Internetriesen. Wir müssen gemeinsam schauen, wie wir uns hier nicht verlieren. Selbst gemeinsam sind wir ein Zwerg.

Bauer: Die Gewerkschaft sieht diese Entwicklung., auf die ein neuer Kollektivvertrag Bezug nehmen muss Sonst hätten wir nicht zu verhandlen begonnen. Nur: Wir dürfen nicht das Kind mit dem Bad ausgießen. Wir dürfen weder den Jungen noch den Kollegen im bestehenden Kollektivvertrag zuviel zumuten. (Harald Fidler, DER STANDARD, 23./24.6.2012)

Franz C. Bauer (59) steht den Journalisten in der Gewerkschaft vor und verhandelt für sie den Kollektivvertrag. Der Finanzjournalist arbeitet für "Trend" und "Profil" (Verlagsgruppe News).

Hermann Petz (50) führt seit 2002 als Vorstandvorsitzender die Innsbrucker Moser Holding ("Tiroler Tageszeitung", 50 Prozent am Gratiswochenzeitungsring RMA).

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