Oberster Richter Carlos Divar tritt zurück

21. Juni 2012, 20:26

Vorwürfe über angebliche Luxusreisen auf Kosten der Staatskasse

Madrid - Spaniens oberster Richter ist am Donnerstag wegen einer Affäre um Luxusreisen auf Kosten des Staates zurückgetreten. Carlos Divar verzichte auf den Vorsitz des Obersten Gerichtshofs sowie des Generalrats der rechtsprechenden Gewalt (CGPJ), erklärte der CGPJ-Vizepräsident Fernando de Rosa. Der Rat sei sich bewusst, dass der Ruf der Institution beschädigt worden sei. Der CGPJ wacht in Spanien als oberstes Verwaltungsorgan der Justiz über das ethische Verhalten von Richtern. Die Regierung begrüßte den Rücktritt.

Die Affäre war im Mai hochgekocht, nachdem ein Richter die Staatsanwaltschaft über mehr als 30 Reisen Divars in Luxushotels informiert hatte, die den Staat rund 28.000 Euro gekostet hatten. Divar, der vom früheren sozialistischen Regierungschef José Luis Rodríguez Zapatero persönlich unterstützt worden war, stritt alle Vorwürfe ab und verwies auf interne Machtkämpfe. Divar war Ende 2008 zum Vorsitzenden des Generalrats gewählt worden. Zuletzt hatten mehr als 100.000 Menschen eine Petition für Divars Rücktritt unterzeichnet. (APA, 21.6.2012)

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