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Wien - Das BZÖ will den Ausstieg Österreichs aus der Eurozone. "Ich möchte nicht, dass wir die Schulden der maroden Südländer übernehmen", begründete Parteichef Josef Bucher die Forderung am Donnerstag in einer Pressekonferenz. Allerdings sei das BZÖ nicht für einen Ausstieg aus der EU, ergänzte er. Einen EU-Konvent zur nachhaltigen Reform der Union begrüßte Bucher zwar, sprach sich aber gegen ein "Zentraleuropa" aus.
Kritik übte Bucher vor allem an Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) und Vizekanzler Michael Spindelegger (ÖVP), die bereits laut über eine Fiskalunion nachdenken: "Das ist eine Bankrotterklärung der eigenen Problemlösungskompetenz." Die Regierungsspitze solle daher zurücktreten und das Feld anderen überlassen. "Wir sind nicht der Überzeugung, dass es in Richtung Zentraleuropa gehen kann und darf und dass unsere Souveränität damit beschnitten wird", so der BZÖ-Chef.
Bucher will, dass Österreich aus der Eurozone austritt und etwa mit Deutschland, Frankreich und den Niederlanden eine eigene Währung erhält. Trotzdem sieht er sich weiterhin als "Europäer", allerdings müsse man die EU losgelöst von der Währungsunion sehen. Für das am 27. Juni angesetzte Hearing zum ESM habe das BZÖ "hervorragende Referenten" eingeladen, die selbst die Titelseiten europäischer Magazine zieren würden. Um wen es sich handelt, traut er sich noch nicht zu verraten. Die Regierung könnte ein Einreiseverbot verhängen. (APA, 21.6.2012)
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Für den Euro hat ja in Wirklichkeit niemand bis jetzt tatsächlich gehaftet weil jene die auf den Banknoten unterschrieben haben Währungsrechtlich gar nicht dazu befugt waren. Der Euro entspricht auch sonst fast keinen internationalen Währungskriterien. Darüber hat man bisher Weltweit hinweggesehen!
Was ist mit unseren Politikern los, sie laufen wie Lämmer ohne ihren Geist zu gebrauchen ins verderben. * Die Mitgliedschaft im ESM bedeutet das AUS für die Eigenstaatlichkeit Österreichs.
*Sobald Österreich Mitglied des ESM ist, kann es nicht mehr austreten. Der Verlust unserer Selbstständigkeit und Budgethoheit ist nach dem Plan der EU-Bürokraten als nicht umkehrbar angelegt.
*Der ESM, seine Amtsinhaber und Bediensteten genießen lebenslange Immunität. Sie sind vor Durchsuchungen, Beschlagnahmungen, Enteignungen etc. geschützt. Die Gehälter seinerMitarbeiter bestimmt der ESM selbst. Sie sind von der Einkommenssteuer befreit. Und da Stimmen unsere Vertreter im Parlament zu? Sind sie krank oder korrupt. VOLKSABSTIMMUNG jetzt!
Gute Idee, hängen wir uns eben einfach wie zuvor an die D-... Moment ...
Die "österreichische" Währungspolitik der zweiten Republik wurde auch vor dem Euro in Frankfurt a.M. gemacht. Ob der Exporte oder der EU willen gibt dem Kind nur einen anderen Namen... in etwa so wie... Schilling.
Eine Abkehr vom Euro um sich danach an ihn zu ketten hat aber fast alle Vorzüge einer typisch österreichischen Kompromisslösung: Sie ist typisch, ein wenig schrullig, tut eigentlich kaum weh weil sich eigentlich nichts ändert und Vorteile für den Tourismus, Kitzbühler DM Wechselkursschwankungen und Sammlerwert inklusive.
Ich glaube schon dass wir unser museales Ländchen mit einer eigenen pro-forma Währung realitätsnaher darstellen, oder Jetons von Novom...
Seppi in der Schule.
Seppi: "Frau Lehrer, i will net mehr beim Euro mitmachen !!!"
Lehrer: "Aber Seppi, wie stellst du dir denn das vor ? Man kann net so einfach austreten !
Seppi: "Aber sicher, Frau Lehrer ! I mag die "griechische" Klasse net mehr helfen - die helfen uns ja auch net !
Lehrer: "Aber Seppi ! Das ist inhaltlicher und rhetorischer Blödsinn !"
Seppi: "Warum - das verstehr' i jetzt net"
Lehrer (sehr leise): "Seppi, Seppi - warum nur...
soll der eu uneingeschränkt ohne kontrolle übergeben werden.
so stelle ich mir die neue art und weise von demokratie vor - das volk ist einfach nicht in der lage über etwas zu bestimmen - kommunismus lass dich umarmen, ich liebe dich - nastrowje!
Die Höchstrichter in Karlsruhe haben den deutschen Präsidenten ersucht seine Unterschrift unter dem Regelwerk von ESM und Fiskalpakt um 2 - 3 Wochen hinauszuzögern damit sie dieses auf Verfassungskonformität prüfen können. Nachdem die einzelnen Staaten keine Kontroll- oder Mitspracherechte beim ESM haben sondern nur zahlen bzw. haften dürfen und die Akteure des ESM eine Freiklausel haben dürfte eine interessante Entscheidung bevorstehen.
In Wahrheit wird bei ESM für den Euro und gegen das Nationalstaatenprinzip entschieden.
http://www.wienerzeitung.at/wzo/meinu... _euro.html
http://regionaut.meinbezirk.at/schoenkir... 201491.htm
... sehr fundiert, aber nicht massentauglich.
Da es immer wesentlich mehr Leute geben wird, die die Krone oder Bild lesen als die FAZ, Zeit, oder den Standard, ist zuviel direkte Demokratie vorsichtig anzugehen.
Da Herr Bucher uns verschweigt wieviel das kostet und was die Konsquenzen einer solchen Aktion sind, geh ich davon aus, dass er nur auf einer Stammtischwähler-Angeltour ist...
Das Traurige ist, dass wahrscheinlich ein paar Leute wieder anbeißen...
dem Einbürgern von Russen in Känten nix, denn die zahlen in Euro, oder sind Rubel the Part of the Game?
By the way, who the fu.k is Bucher?
Er sieht sich "... weiterhin als Europäer..." Na dann, da sich die FPÖ/FPK/BZÖ ja im tiefsten Inneren als Teutsche sehen, erlaube ich mir zu bemerken, dass das Neandertal in DE und nicht in K liegt, eine Ironie der Geschichte.
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Also falls diese "Partei" nochmal in den NR einzieht (je nach Performance der ÖVP), wird man schnell mit dem FPÖ-Klub fusionieren - damit wäre man jedenfalls erster.
So wie ich das sehe, hab ich weit mehr Steuergeld in das pleite Südland (Stadion, Seebühne, Haider, Staatsbürgerschaften, Geldgeschenke, Förderung für Trachtenanzüge, Hypo,...) Kärnten überweisen müssen - wie nach Griechenland.
Ja, Herr Bucher - das wird sie überraschen, aber nur weil die Siegermächte Kärnten nach dem 1. WK die Chance auf eine Volksabstimmung für Österreich gegeben haben - ist mir trotzdem unklar, warum ich das Geld nach Klagenfurt schicken soll und nicht nach Athen.
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