Worüber Strasser gestolpert ist

20. Juni 2012, 18:43
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Nach den "Sunday Times"-Enthüllungen wurden Lobbyistenregelungen verschärft

Sie sprächen im Namen eines nicht genannten Klienten vor, der gerne eine Änderung in einem Gesetzentwurf hätte - ob sich der Europaabgeordnete Ernst Strasser (ÖVP) dafür einsetzen könnte? Würde er schon machen, gab dieser in mehreren Treffen zu verstehen - er habe ja mehrere derartige Kunden, "of course I am a Lobbyist".

Freimütig plauderte er dann in mehreren Gesprächsrunden über die Zugänge, die man als Abgeordneter habe - und gleichzeitig versuchte er herauszufinden, was sich hinter dem ominösen Klienten wohl verberge. Am 13. März 2011 war dann klar: Strasser war der Aufdeckungsjournalistin Claire Newell von der Sunday Times aufgesessen. Da war weder etwas zu verdienen, noch gar etwas von ihm selbst aufzuklären (was er als Rechtfertigung für die fortgesetzten Gespräche und die tatsächliche Prüfung eines Abänderungsantrags angegeben hat).

Strasser musste - nach nicht einmal zwei Jahren im EU-Parlament - gehen.

Die Folge war nicht nur eine intensive Diskussion über politische Sauberkeit in Österreich - rascher als die heimische Politik reagierte das Europaparlament. Im Mai vergangenen Jahres wurde festgelegt, welche Arten von Lobbyismus (Geschäft, NGO, Ländervertreter, Gewerkschaft) es überhaupt gibt und was sie jeweils beachten bzw. offenlegen müssen, wenn sie Einfluss auf Abgeordnete oder Beamte der Union nehmen wollen. (cs, DER STANDARD, 21.6.2012)

  • Strassers Lobbying-Pläne wurden zum Hit auf Youtube. Foto: Youtube
    foto: screenshot

    Strassers Lobbying-Pläne wurden zum Hit auf Youtube. Foto: Youtube

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