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Europa und der Rest der Welt schieben sich gegenseitig die Schuld an der Finanzkrise in die Schuhe.
vergrößern 640x520Los Cabos - Der Internationale Währungsfonds (IWF) erhält zur Abwehr globaler Krisen mehr Milliarden als bisher erwartet. Nach der Zusage weiterer Länder werden die Mittel des IWF um insgesamt 456 Milliarden US-Dollar (361 Milliarden Euro) aufgestockt. Das teilte IWF-Chefin Christine Lagarde am Rande des G-20-Gipfels im mexikanischen Los Cabos mit.
Im Frühjahr waren zunächst zusätzliche bilaterale Kredite von IWF-Mitgliedsländern von insgesamt 430 Milliarden US-Dollar zugesagt worden. Davon schultern die Euro-Länder umgerechnet 150 Milliarden Euro. Die USA lehnen eine Mittelaufstockung bisher strikt ab. Insgesamt erhöht sich damit der Schutzwall des IWF zur Krisenabwehr auf mehr als eine Billion US-Dollar.
Nach Angaben von Lagarde haben zwölf weitere Mitgliedsländer Zusagen gemacht. Damit erhöhe sich die Zahl der Länder, die frische Mittel beitragen, auf insgesamt 37.
China wird als zweitgrößte Wirtschaftsmacht der Welt 43 Mrd. Dollar (34,1 Mrd. Euro) zu den Krisenreserven des IWF beisteuern. China und die anderen großen Schwellenländer Brasilien, Russland, Indien und Südafrika (BRICS-Staaten) hatten sich vor dem G-20-Gipfel in Mexiko darauf verständigt, ihre Beiträge zum IWF zu erhöhen. Sie wollen die zusätzlichen Mittel jedoch an Reformen des Fonds knüpfen, die den Schwellenländern mehr Mitsprache ermöglichen sollen.
Die "Kriegskasse" des IWF ist mit den jüngsten Zusagen der Schwellenländer mittlerweile um 465 Mrd. Dollar angewachsen. Damit verdoppelt sich nahezu die Feuerkraft des Fonds. Mit den Geldern soll eine globale Brandschutzmauer gegen die Euro-Krise entstehen.
"Diese Mittel werden zur Vorbeugung und Lösung von Krisen zur Verfügung gestellt", betonte Lagarde. Zugleich seien die Gelder nur als "zweite Verteidigungslinie" gedacht, wenn andere Krisenabwehrmaßnahmen - etwa über Notkredite - ausgeschöpft seien. Große wie auch kleine Länder hätten den Ruf des IWF erhört und Mittel zugesagt.
Ungeduld wegen der Euro-Krise
Die Gruppe der G-20 drängt die Europäer nach der Wahl in Griechenland dazu, endlich ihre Staatsschuldenkrise zu lösen. Europa müsse "alle notwendigen politischen Maßnahmen" ergreifen, um die seit mehr als zwei Jahren andauernden Probleme in den Griff zu bekommen, forderte die G-20 in einem Kommuniqué-Entwurf. Die Euro-Staaten müssten den Teufelskreis aus angeschlagenen Banken und ausufernden Staatsschulden durchbrechen. Über die Schuldenkrise beriet auch Bundeskanzlerin Angela Merkel mit US-Präsident Barack Obama in einem Gespräch am Rande des Treffens.
Dominierendes Thema im Vorfeld des Gipfels waren die Wahlen in Griechenland. Merkel rechnet mit der schnellen Bildung einer stabilen Regierung. Das sei auch das gute Signal an ganz Europa, sagte sie. Die Kanzlerin zeigte aber keine Bereitschaft, einer neuen Regierung in Athen mit Zugeständnissen bei den Spar- und Reformauflagen entgegenzukommen. Auch über ein neues Hilfspaket wollte sie ausdrücklich nicht sprechen. Die großen griechischen Parteien, auch die siegreichen Konservativen, waren mit der Ankündigung in den Wahlkampf gezogen, das vereinbarte Sparpaket nachzuverhandeln.
EU-Vertreter machten deutlich, dass sie sich Belehrungen ihrer überseeischen Partner verbitten. "Offen gesagt: wir sind nicht hierher gekommen, um Nachhilfestunden in Demokratie oder Wirtschaftsführung zu erhalten", sagte EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso. Mit Blick auf Spanien erklärte er, es müsse ein Weg gefunden werden, notleidenden Banken dort direkt zu helfen und nicht über den Staat.
Auch Merkel und Obama sprachen über die Lage in der Euro-Zone. "Sie sind sich einig, dass weitere Schritte zur politischen Integration (in Europa) notwendig sind", sagte ein Regierungsvertreter. Das Gespräch war ursprünglich auf eine halbe Stunde angesetzt, dauerte aber offenbar erheblich länger.
Obama trifft doch mit EU-Teilnehmern zusammen
US-Präsident Barack Obama und die europäischen Gipfelteilnehmer sind entgegen anders lautender Berichte am Rande des G-20-Gipfels doch noch zusammengetroffen. Die Unterredung zur Euro-Schuldenkrise war am Montagabend (Ortszeit) kurzfristig abgesagt worden. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel begründete das am Dienstag damit, man sei im guten Sinne bereits in den vorherigen Gesprächen fertig geworden.
Die US-Delegation hatte die Absage mit einem verzögerten Zeitplan begründet. Über Inhalte des Treffens, das am Dienstag um 11.00 Uhr Ortszeit begann, wurde zunächst nichts bekannt.
Obama hatte die Europäer in letzter Zeit immer wieder aufgefordert, alles zu tun, um die Staatsschuldenkrise im Euro-Raum einzudämmen. Hintergrund ist, dass die Probleme in Europa mehr und mehr die Weltwirtschaft beeinträchtigen und die Finanzmärkte verunsichern. Das wiederum dämpft in der Folge auch die Aufwärtstendenzen der US-Wirtschaft und damit die Schaffung neuer Arbeitsplätze. Die vergleichsweise hohe Arbeitslosenzahl trübt Obamas Chancen bei der Präsidentschaftswahl im November.
BRICS-Staaten plädieren für bessere Kooperation
Die fünf BRICS-Staaten haben vor den Gefahren der europäischen Schuldenkrise gewarnt und "kooperative Lösungen" gefordert. Bei dem Treffen in Los Cabos forderten die Staats- und Regierungschefs aus Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika, die G-20-Gruppe solle auf ihrem Gipfel in dem mexikanischen Badeort ein entschlossenes Signal zur Bewältigung der Eurokrise und zur Ankurbelung der Weltkonjunktur geben. Das teilte das indische Außenministerium mit.
Die BRICS-Staaten bekräftigten, sich an der geplanten Aufstockung der Mittel des IWF zu beteiligen. Voraussetzung sei aber, dass die Reform des Währungsfonds zügig umgesetzt werde. Dabei soll auch die Mitsprache der Schwellenländer ausgeweitet werden. Nach chinesischen Angaben fehlen nur noch rund 70 Milliarden, während der Rest schon von anderen Staaten zugesagt ist.
Aktionsplan für mehr Wachstum
Einen weiteren Gipfel-Schwerpunkt soll ein Aktionsplan für mehr Wachstum und Beschäftigung bilden. Er sollte sich nach den Worten Merkels an Strukturreformen, Budget-Sanierung und Wachstumsimpulsen orientieren. Alle Länder hätten hier Hausaufgaben zu erledigen.
In dem Kommuniqué-Entwurf heißt es, die Länder ohne große Schuldenprobleme seien bereit, zusammen tätig zu werden, um das Wachstum anzukurbeln, sollte sich die Wirtschaft weiter abschwächen. Die USA haben Deutschland und China dazu gedrängt, die Ausgaben zu erhöhen, um der Weltwirtschaft zu helfen.
Obama und Putin fordern Ende der Gewalt in Syrien
Obama und sein russischer Kollege Wladimir Putin haben unterdessen ein Ende der Gewalt in Syrien gefordert, sich aber auf kein gemeinsames Vorgehen verständigt. Nach einem zweistündigen Gespräch sprach sich Obama für einen politischen Prozess aus, um einen Bürgerkrieg in Syrien zu verhindern. Putin sagte, es gebe eine ganze Reihe von Gemeinsamkeiten. Beide Seiten würden die Gespräche fortsetzen. Einig seien sich beide Politiker in der Unterstützung für die Friedensbemühungen des UN-Sondergesandten Kofi Annan, sagte ein Sprecher Putins.
In der vergangenen Woche war es zum diplomatischen Streit über Syrien zwischen beiden Ländern gekommen. US-Außenministerin Hillary Clinton warf Russland vor, Syriens Präsident Baschar al-Assad Kampfhubschrauber zu liefern. Russland wies die Vorwürfe zurück. Die USA wollen Russland dazu bringen, Assad im UN-Sicherheitsrat nicht länger vor weiteren Sanktionen zu schützen.
Hacker legen Webseiten lahm
Ärger verursachten auch Hacker: Sie legten die offiziellen Websites des G-20-Gipfels im mexikanischen Los Cabos lahm. Zu dem Angriff bekannte sich die Gruppe Anonymous Hispano, die damit offenbar gegen die zweitägige Konferenz protestieren wollte. In Tweets der Gruppe hieß es über die G-20: "Sie sind in hohem Masse verantwortlich für die Armut in der Welt." In einem Blog-Eintrag wurden die hohen Kosten solcher Gipfeltreffen beklagt.
Die vom mexikanischen Außenministerium betriebenen Seiten www.g20.org und www.g20mexico.org fielen am Montag stundenlang aus. Mehrere mit Anonymous in Verbindung stehende Gruppe legten die Websites der Regierungen Brasiliens, Russlands und anderer Länder lahm. (APA, 19.6.2012)
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Die Mehrwertsteuer könnte erhöht werden. Auch Privatisierungen einer Bank und eines Versicherers sind im Gespräch
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Das für 2012 vereinbartes Haushaltsdefizitziel von fünf Prozent hat Lissabon aber deutlich verfehlt
Analyst Valentin Hofstätter meint, die Einbeziehung der Sparer bei einer Bankpleite sei die "Rückkehr zum Normalfall"
Für den US-Starinvestor sind Euro-Bonds ein Heilmittel gegen die Krise, mit Berlin geht er hart ins Gericht
In seiner Eigenschaft als neuer US-Finanzminister reist Jack Lew nach Europa und treibt seine Gesprächspartner dort zur Eile an
Die Regierung in Lissabon will nach Aufhebung von Sparmaßnahmen durch das Höchstgericht am Kurs festhalten
Nachdem das Verfassungsgericht Teile des Sparpakets aufgehoben hat, fürchet die Regierung erneut Vertrauensverlust
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Nur eine geeinte EU wird in der Weltpolitik eine Rolle spielen, sagt Luxemburgs Premier Jean-Claude Juncker
Auch 1913, ein Jahr vor Beginn des Ersten Weltkriegs, wiegte man sich in der Sicherheit, nie wieder Krieg zu führen
Merkel spielt sich neoliberal und präpotent weiterhin auf als würde ihr persönlich die EU gehören und typischerweise konferriert auch die USA nur mit ihrem Hündchen Deutschland.
Deutsche Banken und deutsche Politiker haben die Missstände mitverursacht; sie haben die neoliberalen Spekulationen und Immobilienmachenschaften (und auch Waffengeschäfte) mitgemacht und z.B. bei Griechenland, welches nie EU-reif war, bewusst jahrelang weggesehen. Verlogen allesamt!
Ohne Verwaltungsreform und Ankurbelung einer Wirtschaft in Griechenland geht gar nichts, und binnen 1 Jahr kann man nicht das ganze bisherige System auf "deutsch" umgestalten. Bisher benützte Deutschland alle Griechenland-Gelder nur, um die eigenen deutschen Banken zu bezahlen! Nutzen?
[...] Sie legten die offiziellen Websites des G-20-Gipfels im mexikanischen Los Cabos lahm [...]
Dafür muss man ihnen dankbar sein (den Hackern nämlich). Das verschonte die Welt auf Stunden von den offiziösen "Stellungnahmen" und "Informationen".
Ein Segen, wenn die Beschönigungsmaschinerie einmal schweigt! :-)
von dem guten geschäft wissen und will griechenland einen mörderischen sparkurs aufzwingen. aber wer spart, gibt kein geld aus, die wirtschaft griechenlands bricht zusammen und damit vielleicht der ganze euro-raum und vielleicht drückt das auf mehrere jahre die ganze weltwirtschaft.
daran zeigt sich, dass die eu niemals ein soziales, wirtschaftliches gemeinschaftsprojekt war, sondern dass es hier immer um beinharte wirtschaftsinteressen der einzelnen nationalstaaten ging. wäre es anders, würde man, wie in einer gemeinschaft üblich, anderen helfen.
diese nationalistische eigeninteressen u.a. deutschlands haben dem projekt eu den todesstoss versetzt und nur geschadet. das merken selbst die "ach so pösen, pösen" kapitalistischen usa...
Weiß nicht, ob sie "so gut davon gelebt haben". Sie haben (wie übrigens viele andere Länder in der EU, die sich genauso Opportunistisch verhalten haben - schon komisch, dass immer nur D erwähnt wird) viele Waren exportiert und halten nun wertlose Wertpapiere in den Händen.
Würden sie in so einer Situation noch Geld nachschießen?
Und das wirklich Unanständige an der ganzen Situation ist, dass die runtergewirtschafteten Staaten dann durch billige Propaganda zu Sündenböcken gestempelt werden und die breite Masse klatscht Beifall.
Das hat erstens mit Solidarität nichts zu tun, zweitens aber sehe ich hier auch ein riesen Defizit in Punkto Anstand und Ehrlichkeit der eigenen Bevölkerung gegenüber.
Die EU mag sich vielleicht übernommen haben, das liegt/lag aber an den enormen Sozialleistungen, die die Mitgliedsstaaten irhrer Bevölkerung gegönnt haben; die bösen USA leisten dahingehend garnichts aud saugen 300 Mio. Bürger aus, damit 20 Mio. Bürger in saus und braus leben können.
Stimmt teilweise selbstverständlich, teilweise aber auch nicht.
Einerseits ist die Umverteilung in der EU wesentlich größer als in den USA - wo ja zB die high schools aus der Grundsteuer eines Bezirks ihr Geld kriegen. Reicher Bezirk=viel Geld für Schule usw.
Andererseits gibt es sowohl Erbschaftssteuer als auch Vermögenssteuer in den USA. Ich kenn da ein Land, das mit Ö anfängt, und wo es beides nicht gibt.
Und die US-Finanzämter kassieren bei jedem Ami auf der Welt, egal, wohin er sich abgesetzt hat.
Während in Ö alle mit großen Augen zuschauen, wie zB die Hauptstadt langsam unleistbar wird, weil eben die Steuersituation Ö für Reiche so attraktiv macht.
Wenn wir hier so weiter machen, dann werden wir den USA immer ähnlicher.
ich hab nicht geschrieben, dass deutshland vom euro profitiert hat.
und natürlich haben sie vom euro profitiert. der ist an das konzept d-mark orientiert und das hat deutschland durchgesetzt. dabei ist das bei einer solch großen gemeinschaft, mit solch unterschiedlichen starken und schwachen wirtschaftszonen einfach nur schwachsinn.
Was für einen Unterschied macht es, wie man die Währung ausrichtet? Das Problem, dass man ohne Transfers was zusammen gefasst hat, was nicht zusammen passt, bleibt davon unberührt.
Und Transfers sind halt nicht durchsetzbar, wenn man nicht die Demokratie in vielen Ländern abschaffen möchte.
Bei einer Weichwährung wärs wohl auch nicht groß anders gelaufen.
Meiner Meinung wars egal, ob man sie jetzt nach dem Drachmen oder der D-Mark oder was auch immer ausgerichtet hätte - es hätte keinen Unterschied gemacht.
Es war eher das Problem, über einen so großen und so unterschiedlichen Wirtschaftsraum eine gemeinsame Wahrung einzuführen - das konnte ohne Transfers nicht funktionieren, und diese waren den reichen Ländern halt nicht zu verkaufen. (Warum sollten sie auch?)
Schon interessant (und beängstigend), wie ein Projekt, was zur Integration gedacht war, zu Verachtung, teilweise offenem Hass zwischen den Völkern führt.
sondern die restlichen europäischen banken, denen ausfallssicherheit versprochen wurde. profitiert von diesem geld haben hauptsächlich frankreich und deutschland, die griechen können sich nicht einmal mehr medikamente leisten - so schaut solidarität unter eu-staaten aus. schönes projekt haben wir da.
entweder es ändert sich rasch was, starkes eu-parlament, nationalstaatliche entscheidungen werden in der eu zurückgedrängt oder das wars mit dieser eu. aberdarauf deutet schon alles hin, siehe zuletzt die gesetze zur sperrrung der grenze - das einzige was die europäerInnen von der eu wirklich gehabt haben, was ihnen das gefühl gab "europäerInnen" zu sein und die idio*** nehmen ihnen das auch noch weg.
Genau genommen zahlen WIR ALLE unsere Gelder an deutsche und französische Spekulantenbanken, während uns weisgemacht wird, das Geld ginge nach Griechenland.
Und was ist denn mit GB usw., wo über 300 Mrd. Euro Geld von griechischen Reichen liegt, die sich in den letzten Monaten ins Ausland abgesetzt haben? Wie wäre es mal mit einem Solidaritätsbeitrag DAVON, allein die Zinsen dieser Gelder macht GB-Banken fett...
Neoliberale wie Merkel oder IWF haben aus den Weltwirtschaftskrisen ab 1920er nichts gelernt, die Sparkurse der Regierung zulasten von Volk, Jobs und Kaufkraft (und damit MUK-Betriebe) führten erst recht zur totalen Pleite, sieht man schon bei Spanien, wohin so ein Sparkurs führt: NIRGENDWOHIN. Geld her für Jobs, Kaufkraft => MUK!
Äh, sie haben schon ne Menge Geld gesehen. Erstens mal das Geld für die EU-Strukturhilfe (irgendwas um 120 Mrd, wenn ichs richtig in Erinnerunng habe) und natürlich zweitens das Geld, was sie für ihre Anleihen bekommen haben, die sie ja in den letzten 10 Jahren recht großzügig auf den Markt geworfen haben.
Ich glaube, der zauberhafte Waschsalon sprach von der "Griechenlandhilfe" die dzt. in aller Munde ist - davon ist in Griechenland wahrlich nix angekommen. Sind alles Ausfallsgarantien an die Banken - die sich übernommen hatten (französische Banken die Unmengen Griechenlandanleihen aufgekauft hatten und sich dafür bei den dt. Banken verschuldeten - daher ist die Griechenlandrettung eigentlich eine Bankenrettung und die Deutschen retten ihre eigenen Banken - aber das sagt ihnen niemand. Statt dessen lassen Merkl und Springer zu, dass auf die Griechen gespuckt wird - widerliches Gesocks!)
und die Leut dort ihre Waren selber kaufen können, wird es insgesamt bergab gehen.
Außerdem sollen alle privaten Pensionsfonds verstaatlicht werden, denn nur der Staat kann Pensionen garantieren. Ansonsten wird dieses Geld dem realen Wirtschaftskreislauf entzogen und produziert ein Riesenproblem: Zinserträge = Inflation
Allerdings würde ich die Pensionen deckeln, bei uns max. € 3.000/M, Bundesrat abschaffen, Landesgesetzgebungen auflösen.
Sowohl Versicherungskassen als auch Budget saniert man einzig so: Vollbeschäftigung, faire Löhne (= Kaufkraftsteigerung), möglichst breit gestreuter Wohlstand => blühende Wirtschaft, reicher und sicherer Staat.
Staat, Kassen und Gesellschaft ruiniert man am besten so: Totsparen nach unten, Jobs streichen, prekäre Kurz-Arbeitsverhältnisse, Mini-Löhne (= Kaufkraftvernichtung), nur Interessen der Finanzeliten zählen, Rest der Bevölkerung verarmt => KUM pleite, Kassen pleite, Staat pleite.
Fürs Budget wäre es auch intelligent, mehr zu exportieren als zu importieren, d.h. Produktionen auch nicht ins Ausland verlegen lassen, noch dazu steuerlich subventioniert (!). Sondern (nur) heimische Produktionen stützen, die auch Steuereinnahmen bringen.
Meine Eltern haben den 2. Krieg als Kinder erleben müssen und sie und ihre Gesellschaft ist dank des Marshall-Plans während der 1950-60er Jahre zu einem maßvollen Wohlstand gekommen; damals war der Respekt und die Anerkennung sowie der Konsum exterm pro-amerikanisch; alles was von dort kam war cool und lässig.
50 Jahre später haben sich die Europäer wieder ihrer selbst besonnen, verfügen über High-Tech, gute Infrastrukturen und relativ normale Demokratien. Europa braucht keinen Aufpasser und Lehrer mehr. Europa hat - langfristig - in der Idee der EU endlich zu sich selbst gefunden. Noch ist nichts perfekt.
Sich aber von einer Nation einschüchtern zu lassen, deren Berechtigung sich über die Zahl der Atomwaffen definiert, ist unzulässig.
für die Kinder und Kindeskinder meiner Freunde, dass Europa wieder zu einer Weltmacht wird:
Selbstbewußtsein, Demokratie, respektvolle Politik, vernüftige Sozialstrukturen, Bildung, Menschenrechte, Freiheit und das Recht auf freie Meinungsäußerung, wieder Annäherung von Recht und Gerechtigkeit, vernünftige ökologische Maßnahmen, Entmachtung internationaler Konzerne.
Bei all den vielen Fehlern, die sich in der Struktur der EU und den Mitgliedsländern verstecken und sich vermutlich in den nächsten Generationen beheben lassen werden:
Wer kann mir ein Land nennen, wo es unterm Strich so kommod und easy zugeht wie hier in der EU?
Ich jedenfalls danke wem auch immer, das unfaßbare Glück gehabt zu haben, genau hier geboren worden zu sein.
Oder haben wir vor 2000 nicht nach Griechenland Urlaub fahren können oder nach Italien exportieren?
Und der einzige Vorteil den er wriklich gebracht hat: Verringerung der Transaktionskosten wegen des weggefallenen Wechselkursriskos hat er mittlerweile 1000 mal mehr gekostet durch die ganzen Beihilfen und die trotzdem gestiegene Armut in den Südländern.
Weg mit dem Euro weil er bringt dem Bürger nichts und aufdie Machtgelüste der Politiker brauchen wir keine Rücksicht nehmen, weil wir leben nicht mehr im Mittelalter!
Europa verbittet sich US-Krisenbelehrung.
Europa bzw. Barroso ist möglicherweise verBITTERT. Aber er verBIETET sich eine Krisenbelehrung.
Und bitte: Barroso ist nicht gleich Europa, sondern EU-Kommissionspräsident. Und EU ist auch nicht gleich Europa.
Immer diese verzerrende Darstellung der Realität.
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