Anlaufschwierigkeiten bei Tagesbetreuung

Fehlendes Personal und Finanzierung nach 2016 als "Unsicherheitsfaktoren"

Wien - Ab Herbst soll es an fast 90 Prozent der AHS-Unterstufen ganztägige Betreuung geben. Im Bereich der Pflichtschulen gäbe es aber " noch viel zu tun", räumten Unterrichtsministerin Claudia Schmied (SPÖ) und Gemeindebundpräsident Helmut Mödlhammer (ÖVP) in einer gemeinsamen Zwischenbilanz ein. Bis zum Schuljahr 2015/16 sind insgesamt 160.000 Plätze vorgesehen. Das Plus von 7.659 neuen Plätzen in diesem Jahr liegt demnach unter der Planvorgabe von 10.000.

Schmied und Mödlhammer rechtfertigten den schleppenden Ausbau mit Anlaufschwierigkeiten - etwa dem notwendigen Ausbau der Infrastruktur. Beide gaben sich aber optimistisch, dass der Ausbau jetzt beschleunigt werden könne. Der Plan für 43.000 neue Plätze bis 2016 sei realistisch, sagte Ministerin Schmied.

Bekräftigt wurde auch das Bekenntnis zur Ganztagsschule. Die zunehmende Berufstätigkeit beider Eltern - auch im ländlichen Raum - erfordere eine bessere Nachmittagsbetreuung.

Problem Personalmangel

Mödlhammer erklärte den verzögerten Ausbau auch mit einer teilweise noch notwendigen Bewusstseinsänderung mancher Direktoren und Bürokratiehürden. Er forderte erneut, das Geld direkt, statt wie bisher über die Länder, zu erhalten. Dadurch könnten "gewisse Widerstände" vonseiten der Länder umgangen werden.

Ein "Unsicherheitsfaktor" sei aber auch die Finanzierung nach 2016. Laut 15a-Vereinbarung zwischen Bund und Ländern leistet der Bund eine Anschubfinanzierung von 80 Millionen Euro jährlich für vier Jahre. Wie die Finanzierung nach 2016 aussehen soll, ist weiterhin unklar. Schmied sieht eine Möglichkeit im nächsten Finanzausgleichsgesetz, das 2014 kommen wird.

Ein weiteres Problem ist der Personalmangel. Zwar wurde gleichzeitig mit dem Beschluss der Anschubfinanzierung im Juli 2011 auch das Berufsbild des Freizeitpädagogen geschaffen, dennoch sei die Personalfrage "sehr, sehr schwierig". Schmied wies darauf hin, dass dies auch Teil der Verhandlungen über ein neues Lehrerdienstrecht sei, da es zur Zeit keine Möglichkeit gäbe, Lehrer zur Tagesbetreuung zu verpflichten. (fux, DER STANDARD, 19.6.2012)

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