Piraterie: EuGH muss klären, ob UPC Verantwortung trägt

  • UPC musste kino.to im Mai 2011 sperren.
    foto: apa

    UPC musste kino.to im Mai 2011 sperren.

Oberster Gerichtshof unterbricht den Musterprozess der Filmwirtschaft gegen den Provider

Der Oberste Gerichtshof hat den Musterprozess des Vereins für Anti-Piraterie (VAP) in Vertretung österreichischer und deutscher Filmproduzenten gegen den Internet-Provider UPC unterbrochen. Nun soll der Europäische Gerichtshof (EuGH) klären, ob Access Provider die Verantwortung dafür tragen, wenn sie ihren Kunden Zugang zu Seiten bieten, über die gewerbsmäßige Urheberrechtsverletzungen stattfinden.

Sperre von kino.to

Auf Betreiben des VAP musste UPC im Mai 2011 den Zugriff auf die Filmplattform kino.to sperren (der WebStandard berichtete). Über die Seite waren Links auf Streams urheberrechtlich geschützter Filme angeboten worden. Mittlerweile wurden fünf Betreiber des Portals zu Haftstrafen verurteilt.

"Interessen angemessen berücksichtigt"

Sobald die Entscheidung des EuGH vorliegt, wird das Verfahren vor dem OGH weitergehen. "Der VAP vertraut darauf, dass der EuGH erneut die Verantwortung von Access Providern aussprechen und betonen wird, dass Urheberrechte bei Abwägung der betroffenen Interessen angemessen berücksichtigt werden müssen", heißt es in einer Aussendung des Vereins.

Wegweisendes Urteil

Der VAP hat UPC als Musterbeispiel ausgesucht. Das Urteil soll ein Exempel für künftige Rechtssprüche statuieren. Experten rechnen auch damit, dass die Entscheidung richtigungsweisend für die Gesetzeslage sein könnte. (red, derStandard.at, 15.6.2012)

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