Verzögerungen sind Apples größter Gegner im Patentstreit

Gerichtsverfahren kommen der schnellen technologischen Entwicklung von Smartphones nicht nach

Der Patentkrieg zwischen den Smartphone-Herstellern und Software-Zulieferern geht pausenlos weiter. Viele Gerichtsverfahren sind noch ausständig und besonders Apple ist an vielen der Patentstreitigkeiten beteiligt. Warum aber genau das dem Smartphone-Hersteller schaden könnte, hat die Nachrichtenagentur Reuters analysiert. 

Abgeblitzt beim Samsung Galaxy SIII

In Chicago wartet man auf den Beginn der Gerichtsverhandlung, der den Fall Apple gegen Google behandeln soll. Konkret geht es um eine Patentklage, die Apple gegen die neue Smartphone-Sparte von Motorola Mobility eingereicht hat. Schon einmal wurde der Prozess verschoben. Indes wurde Anfang der Woche in Kalifornien eine Entscheidung gefällt: Apples Bestreben das Samsung Galaxy SIII noch vor seinem offiziellen US-Launch zu verbannen, ging daneben. Die Richterin war ihren Angaben zufolge terminlich eingedeckt. Und muss sich auf die Prozesse im Juli vorbereiten, in denen Apple gegen Samsung prescht.

Außergerichtliche Verfahren nur mit guter Verhandlungsbasis

Die Langsamkeit, mit der sich die Gerichtsverfahren bewegen, ist ein schwieriges Los für alle. Die Vorteile, die sich Apple durch die Urteile erhofft, lassen auf sich warten. Und Zeit ist im Smartphone-Business ein großer Faktor. Außenstehende und Apple-Gegner gehen davon aus, dass Apple absichtlich auf Zeit spielt und versucht den Smartphone-Wettkampf durch Patentkriege zu gewinnen. Ein Urteil, das zugunsten Apple ausfällt, würde Apple eine gute Verhandlungsbasis für die außergerichtliche Einigung über die Verwendung von Patenten und Technologien durch Mitbewerber bringen. 

HTCs Verkaufszahlen haben gelitten

Apple selbst sieht das anders. Kristin Huguet, eine Apple-Sprecherin ist davon überzeugt, dass das offensichtliche Kopieren von Geräten nicht der richtige Weg sein kann. Google hingegen spricht von "zu wagen Software-Patenten", die Google als Software-Produzenten natürlich zum Ziel von Patentanklagen machen. So wie auch HTC zum Opponenten erster Stunde einer Patentklage von Apple wurde. Das Verfahren wurde vor einem US-Handelsgericht ausgetragen und hatte starke Verzögerungen für HTC bedeutet, die sich in den Verkaufszahlen bemerkbar gemacht haben. 

Der ewige Kampf: Apple gegen Motorola

Nicht nur Apple kämpft gegen andere. Auch Motorola hat bereits 2010 eine Klage gegen Apple eingereicht, wurde aber mit einer Gegenklage überrascht. Der Richter Richard Posner, der viele Patentgefechte mittlerweile entschieden hat, hat damals Motorolas Ansprüche durch einige Vorentscheidungen ins Wanken gebracht und Apples Ansprüche sogar noch erhöht. Doch der Fall ist noch nicht vorbei. Richter Posner hat den Fall fallengelassen und es damit begründet, dass keiner der beiden einen Schaden davongetragen hat. Ein Antrag auf eine Verkaufssperre von Motorola Produkten konnte durch Apple nicht erwirkt werden. Der Schaden für die Allgemeinheit wäre zu groß, so Richter Posner.

Kopiert oder nicht kopiert?

Im Fall Samsung behauptet Apple, Samsung hätte das iPhone und das iPad regelrecht kopiert. Samsung bestreitet dies. Wer Recht oder Unrecht hat wird aber noch lange zu erörtern sein. Gerichtsverfahren bewegen sich nicht mit einer so schnellen Dynamik wie Technologie. Während Apple noch gegen alte Samsung-Modelle vorgeht, steht das Galaxy SIII als neues Gefahrenpotential vor der Tür. Welche Schritte als nächstes gesetzt werden, bleibt abzuwarten. (iw, derStandard.at, 14.6.2012)

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