Nishani zum Präsidenten Albaniens gewählt

Bisheriger Innenminister avancierte erst in letzter Minute zum Kandidaten für das höchste Staatsamt

Tirana - Das albanische Parlament hat den von der Regierung nominierten Bujar Nishani in der vierten Wahlrunde zum neuen Staatspräsidenten des Landes bestimmt. Zuvor waren Gespräche über einen Konsenskandidaten von Regierung und Opposition gescheitert. Der bisherige Innenminister Nishani erhielt eine einfache Mehrheit der Stimmen.

Unmittelbar vor dem Votum war der zuvor bestimmte Kandidat der Regierung abgesprungen. Warum der Wirtschaftsexperte und Ex-Wirtschaftsminister Artan Hoxha sich am Montag in letzter Sekunde selbst aus dem Rennen nahm, war zunächst unklar. Die regierenden Demokraten (PD) von Ministerpräsident Sali Berisha nominierten daraufhin Nishani zu ihrem Kandidaten. Er folgt nun Bamir Topi, dessen fünfjährige Amtsperiode am 24. Juli endet, in das höchste Staatsamt nach.

Kein Konsenskandidat

Nishani absolvierte vor dem Ende des kommunistischen Regimes Anfang der 1990er Jahre die albanische Militärakademie absolviert und studierte später in den USA studiert hatte. Er gilt als führende Figur in seiner Partei.

Die regierenden Demokraten und die oppositionellen Sozialisten (PS) unter Edi Rama konnten sich zuvor nicht auf einen Konsenskandidaten einigen. Die Sozialisten hatten die Parlamentswahl 2009 nicht anerkannt. Sie boykottierten lange Zeit die Parlamentsarbeit und organisierte Massenproteste für eine Wahlwiederholung. Trotz eindringlicher Appelle der EU, der USA und internationaler Organisationen zog sich der Konflikt über Monate und Jahre hin.

Zu den wichtigsten Kompetenzen des albanischen Staatsoberhauptes gehören die Ernennung des Regierungschefs auf Vorschlag der Parlamentsmehrheit und der Minister auf Vorschlag des Regierungschefs. Der Präsident ist Oberbefehlshaber der Streitkräfte, er ernennt mit Zustimmung des Parlaments die Höchstrichter und kann Gesetze vor deren Inkraftsetzung zur nochmaligen Beratung an das Parlament zurückverweisen. Nach dem letzten kommunistischen Präsidenten Ramiz Alia hatten Sali Berisha, Rexhep Meidani, Alfred Moisiu und zuletzt Topi das höchste Staatsamt bekleidet. (APA/Reuters, 11.6.2012)