Geldregen für spanischen Bankenfonds

11. Juni 2012, 22:52
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Frob wird zum zentralen Akteur der spanischen Bankenrettung

Wien/Madrid - Die Merkliste für das Krisen-ABC ist länger geworden. Nach den Eurorettungsschirmen ESM und EFSF lautet der nächste Eintrag auf dem Spickzettel Frob. Hinter der Abkürzung verbirgt sich der "Fondo de Reestructuración Ordenada Bancaria", der spanische Bankenrestrukturierungsfonds. Der Frob managt die Umbauarbeiten im spanischen Bankensektor und wird in den kommenden Wochen eine 100- Milliarden-Euro-Kreditlinie aus dem Rettungsschirm erhalten. Vom Erfolg des Frob hängt es also ab, wie viel Spanien und Europa die Misere im iberischen Bankensektor kosten wird. Aber wer steckt hinter Frob?

Gegründet wurde der Fonds 2009 von der sozialistischen Regierung. 75 Prozent seiner Anteile hält der Staat, den Rest die privaten Banken über ihre Einlage-garantiefonds. Geschäftsführer ist Javier Aríztegui Yáñez, Vize-Gouverneur der Zentralbank.

Problembanken am Tropf

Dass der Frob Geld aus dem Rettungsschirm erhält, ist insofern logisch, als die Problembanken bereits an seinem Tropf hängen. Die größten Finanzierungslücken ortet der Internationale Währungsfonds (IWF) nämlich bei jenen sieben spanischen Instituten, die Hilfe vom Frob in Anspruch nehmen. Zu diesen Banken gehören die verstaatlichten Catalunya Caixa und die Nova Caixa Galicia ebenso wie die Bankia. Hinzu kommen vier kleinere Institute wie die Ibercaja, an denen der Bankenrettungsfonds größere Anteile ohne Stimmrechte hält.

Die spanischen Großbanken Santander und BBVA operieren hingegen ohne Hilfe aus dem Bankenfonds und könnten das laut IWF auch in Zukunft tun: Ihnen hilft, dass sie einen großen Teil ihres Geschäftes im Ausland, also fernab der spanischen Immobilienkrise abwickeln.

Das bisherige Krisenmanagement der Frob wird häufig kritisiert, weil der Fonds den Kapitalbedarf der Banken lange unterschätzte. Noch im April 2012 taxierte der Fonds den Bedarf der Institute auf 17 Milliarden Euro. Der IWF spricht inzwischen von 40 Milliarden. "Allerdings befand sich der Bankenfonds mit seiner Fehleinschätzung in bester Gesellschaft: Auch die Notenbank und das Finanzministerium haben mit ihrer Verschleppungsstrategie dafür gesorgt, dass die Verluste zu spät anerkannt wurden", meint der spanische Ökonom Juan Caballero.

EU-Vorbereitungen nicht abgeschlossen

In der EU sind die Vorbereitungen für den Spanien-Kredit noch nicht abgeschlossen. So ist etwa unklar, ob der aktive Rettungsschirm EFSF oder der neue ESM die Kredite vergeben wird. Kredite vom ESM gelten als vorrangig, werden also im Fall einer Pleite Spaniens (das für den Frob haftet) zuerst bedient. Das könnte die Bereitschaft privater Geldgeber, spanische Anleihen zu kaufen, weiter senken, warnen etwa Analysten von Gavekal.

Gleichzeitig pochen aber gerade wegen diesem Vorrang Länder wie Deutschland und Österreich darauf, den ESM einzusetzen. Ein weiterer Vorteil des Vehikels ist, dass Spanien im Falle eines Kredites durch den ESM nicht als Garantiegeber ausfallen würde. Die Statuten des provisorischen Rettungsschirms EFSF sehen hingegen vor, dass Länder als Garantiegeber wegfallen, wenn sie Hilfe erhalten. Laut EU-Währungskommissar Olli Rehn muss Spanien jedenfalls für die zugesagten Hilfen keine zusätzlichen Spar- oder Reformauflagen schultern. Das griechische Linksbündnis Syriza fühlt sich angesichts der zugesagten Hilfen für Spanien in ihrem Kurs bestätigt: Die Einigung in Spanien zeige, dass der Griechenland verordnete Sparkurs erfolglos sei. (Lukas Sustala, András Szigetvari, DER STANDARD; 12.6.2012)

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