Gemeinsame Obsorge: Justizministerium feilt an Entwurf

Lösung wird bis Herbst angestrebt

Wien - Das Justizministerium feilt derzeit an einem Entwurf für eine Neuregelung der gemeinsamen Obsorge. Eine Lösung soll es spätestens im Herbst geben, bekräftigte ein Sprecher von Justizministerin Beatrix Karl (V) am Montag gegenüber der APA. Karl hatte zuletzt klargemacht, dass es der ÖVP nicht um eine "Automatik" der gemeinsamen Obsorge nach Scheidung gehe, sondern um die Möglichkeit für Richter, diese überhaupt zu verhängen.

SPÖ und ÖVP suchen in Sachen Obsorge schon lange eine Lösung. Im Herbst soll nach den Plänen der Regierung nicht nur eine Neuregelung der Obsorge stehen, sondern ein ganzes Familienrechtspaket inklusive Änderungen bei Besuchsrecht und Namensrecht.

Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek (S) wartet nun auf den Entwurf, hieß es seitens einer Sprecherin. Man wolle sich dann ansehen, ob die "Automatik" bei der gemeinsamen Obsorge, wie von Karl angedeutet, wirklich weg sei. Heinisch-Hosek hatte sich stets gegen eine "Automatik" ausgesprochen.(APA, 4.6.2012)

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