Japans Ministerpräsident Noda tauscht Minister aus

4. Juni 2012, 09:47
  • Japans Regierungschef Yoshihiko gibt auf einer Pressekonferenz in Tokio seine umfangreiche Kabinettsumbildung bekannt.
    foto: apa/epa/robichon

    Japans Regierungschef Yoshihiko gibt auf einer Pressekonferenz in Tokio seine umfangreiche Kabinettsumbildung bekannt.

Regierungschef reagiert auf massive Kritik der Opposition - Spionageskandal und Pferderennen unter anderem als Auslöser

Tokio - Japans Ministerpräsident Yoshihiko Noda hat nur fünf Monate nach der letzten Kabinettsumbildung erneut mehrere Minister ausgetauscht. Noda entließ am Montag unter anderem Verteidigungsminister Naoki Tanaka und Verkehrsminister Takeshi Maeda. Beide waren scharfer Kritik seitens des von der Opposition kontrollierten Oberhauses ausgesetzt. Sie sollen durch den Universitätsprofessor Satoshi Morimoto und den Oberhaus-Abgeordneten Yuichiro Hata ersetzt werden. Tanaka hatte sein Amt erst im Jänner angetreten.

Seinen Posten abgeben musste auch Landwirtschaftsminister Michihiko Kano, dessen Ministerium in einen Spionageskandal um einen chinesischen Diplomaten verwickelt ist. Ausgetauscht wurden zudem Postminister Shozaburo Jimi und Justizminister Toshio Ogawa, der den Zorn der Opposition auf sich gezogen hatte, weil er während einer Parlamentssitzung ein Pferderennen verfolgte.

Die erneute Kabinettsumbildung soll nach Ansicht von Beobachtern vor allem dabei helfen, eine umstrittene Erhöhung der Mehrwertsteuer durchzusetzen, mit der die Regierung die Schuldenlast des Landes abtragen will. Noda, der die Regierung erst seit September führt, ist dabei auf die Unterstützung der Opposition angewiesen, nachdem sich mit Ichiro Ozawa einer der einflussreichsten Politiker aus seiner eigenen Partei gegen die Steuerpläne ausgesprochen hatte.

Noda appellierte am Montag an seine eigene Partei DPJ und die konservative Oppositionspartei LDP, die Steuererhöhung bis zur Sommerpause Ende Juni durch das Parlament zu bringen. Es handle sich um eine Frage, die für die Zukunft des ganzen Landes wichtig sei. Es gehe darum, in einer wirtschaftlich schwierigen Lage das Sozialsystem zu erhalten, sagte der Ministerpräsident. (APA, 4.6.2012)

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