Arme Länder dürfen billige Arzneien importieren

23. Juni 2003, 10:01
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USA geben Widerstand gegenüber WTO-Vorstoß auf

Sharm el Sheikh - Die Entwicklungsländer können auf eine bessere Versorgung ihrer Bevölkerung mit Medikamenten gegen Krankheiten wie Aids und Malaria hoffen: Die USA gaben ihren Widerstand gegen einen Vorstoß der Welthandelsorganisation (WTO) auf, der armen Staaten bei der Einfuhr bestimmter Arzneimittel die Möglichkeit zur Missachtung des Patentschutzes gewährt.

Eine Einigung war noch im Dezember am Einspruch Washingtons gescheitert, alle anderen 143 WTO-Mitglieder hatten den Vorschlag unterstützt. Die USA hatten gefordert, die Genehmigung dürfe sich nur auf eine zu erstellende Liste bestimmter Krankheiten beziehen. Dieser Ansatz habe sich aber als nicht praktikabel erwiesen, erklärte ein US-Vertreter am Sonntag bei informellen Beratungen von 29 Handelsministern der WTO-Staaten im ägyptischen Sharm el Sheikh. Der brasilianische Außenminister Celso Amorim sprach von einem positiven Schritt.

Frage des Patentschutzes unumgänglich

Nach den Regeln der WTO dürfen Staaten in Notfällen die Patente von Medikamenten ignorieren und die Produktion so genannter Generika in Auftrag geben, allerdings nur bei Unternehmen im eigenen Land. Da es jedoch in den meisten Entwicklungsländern keine Pharmaindustrie gibt, müssen die Medikamente importiert werden, was wiederum die Frage des Patentschutzes aufwirft.

Die Frage des Zugangs zu billigen Medikamenten wird von vielen Entwicklungsländern als entscheidend betrachtet. Sie haben damit gedroht, bis zu einer Lösung anderen WTO-Vereinbarungen ihre Zustimmung zu verweigern. Der Vertreter der US-Delegation sagte, Washington stehe noch in Verhandlungen mit den Pharmafirmen. Man sei zuversichtlich, bis zum nächsten Treffen der Handelsminister aller WTO-Staaten im September eine Einigung zu erzielen. Die Firmen legten Wert darauf, dass mit den verbilligt eingeführten Medikamenten kein Missbrauch betrieben werde. (APA/ag.)

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