Grasser: "Enttäuscht von Van der Bellen"

23. Juni 2003, 11:46
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Der Finanzminister weist erneut alle Vorwürfe zurück - Cap und Pilz sieht er am "Tiefpunkt parlamentarischer Unkultur angelangt"

Wien - Finanzminister Karl-Heinz Grasser hat in einem Gespräch mit der "Kronen Zeitung" (Sonntag-Ausgabe) erneut alle gegen ihn gerichteten Vorwürfe zurückgewiesen. "Ich gebe gern zu, dass mit den Angriffen auf meine Person eine große persönliche Enttäuschung verbunden ist", meinte er. Enttäuscht zeigt er sich vor allem von Grünen-Chef Alexander van der Bellen.

"Ich hätte es ihm persönlich nie zugetraut, dass er so was mitträgt. Dass ein seriöser und sachlicher Politiker wie er sich an solcher Propaganda, die bei Aristoteles als 'Ostrakismos' (Scherbengericht) nachzulesen ist, beteiligt", sagte Grasser über Van der Bellen.

Vernaderung und Vorverurteilung

SPÖ-Klubobmann Josef Cap und der Grüne Sicherheitssprecher Peter Pilz seien "Polemiker". "Mit ihrer Vernaderung und Vorverurteilung sind sie an einem Tiefpunkt parlamentarischer Unkultur angelangt, so Grasser.

Gefragt, ob Grasser alle Vorwürfe geschlossen von sich weise, meinte er: "Ich bin völlig sorgenfrei und überzeugt, dass auch Cap und Pilz in Wahrheit wissen, dass nichts von dem, was sie behaupten, wahr ist. Ich hoffe nur eins, dass Staatsanwalt und alle anderen Behörden rasch ermitteln".

Auf die Frage, was er zum Vorwurf der "Schiebung" im Zusammenhang mit dem Ankauf der Eurofighter meine, sagte Grasser: "Pilz lebt anscheinend in der Welt der Schiebung - in seiner Karriere kommt seit 1990 150-mal das Wort 'Schiebung' vor. Dieser Vorwurf ist an Absurdität nicht zu überbieten. Bei der Beschaffung der Abfangjäger gab es eine 33-köpfige Bewertungskommission, deren Entscheidung ich aus demokratischen Gründen mitgetragen habe."

"Nie jemanden um Geld gefragt"

Zu den Vorwüfen wegen eines von der Industriellenvereinigung gesponserten Vereins, der seine Homepage betreibt, sagte der Finanzminister: "Ich stelle noch einmal klar, dass ich nie jemanden um Geld gefragt habe. Tatsache ist, dass hier kein Steuergeld verwendet wurde, sondern eben das Geld des Sponsors."

Zu von der Opposition kritisierten Repräsentationskosten in Höhe von 27 Millionen Euro sagte Grasser: "Auch falsch. Hier sind Werbe- und Beratungskosten mitgerechnet worden, die wir für die Gründung der Bundesbeschaffungs Ges.m.b.H. bezahlt haben, mit der sich die Ministerien im ersten Jahr 29 Millionen Euro erspart haben. Da soll wohl ein Finanzminister beschädigt werden, der eine vorbildlich Unternehmensführung gemacht hat." (APA)

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    KHG sieht die parlamentarische Unkultur mit Pilz und Cap am Tiefpunkt angelangt

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