Kissinger hält Nahostplan für zu ehrgeizig

21. Juni 2003, 18:29
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"Ziele der Roadmap unerreichbar" - "Abbas kann nicht auf Rückkehrrecht der Palästinenser verzichten"

Berlin - Der ehemalige US-Außenminister und Friedensnobelpreisträger Henry Kissinger sieht den Friedensfahrplan für den Nahen Osten skeptisch. In der "Welt am Sonntag" lobt er zwar US-Präsident George W. Bush für seinen Einsatz, bezeichnet die Ziele der "Straßenkarte" (Roadmap) aber als unerreichbar.

Mit seinem Instinkt für das Wesentliche habe Bush die unmittelbaren Streitpunkte auf zwei Grundfragen reduziert: Beendigung des Terrorismus auf arabischer Seite und das Ende neuer Siedlungen sowie ihre fortschreitende Reduzierung durch Israel. "Die praktische Folgerung daraus ist, dass das Ziel der "Straßenkarte" - eine umfassende Übereinkunft bis 2005 - nicht zu erreichen ist. Es ist unvorstellbar, dass (der palästinensische Ministerpräsident Mahmud) Abbas bereits jetzt auf das Recht der Palästinenser, in ihre Heimat zurückzukehren, verzichten kann", schreibt Kissinger. Es sei aber ebenso undenkbar, dass Israel einer endgültigen Vereinbarung zustimmt, in der eine solche Klausel nicht enthalten ist.

Als Alternative zur "Straßenkarte" schlägt Kissinger ein Interims-Abkommen vor. Der provisorische palästinensische Staat solle, wie in Stufe II des Friedensfahrplans vorgesehen, auf jeden Fall gegründet werden. Gleichzeitig müsse man mit denjenigen israelischen Siedlern verhandeln, die sich im angrenzenden palästinensischen Territorium festgesetzt haben. "Es ist der beste, vielleicht der einzige Weg, die Aussichten für eine Gesamtlösung zu testen", so Kissinger. (APA/dpa)

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