Demonstranten blockieren Parlament in Bangkok

Aus Protest gegen umstrittenes Versöhnungsgesetz - Rückkehr von Ex-Premier Thaksin Shinawatra befürchtet

Bangkok - Aus Protest gegen die geplante Debatte über ein umstrittenes Versöhnungsgesetz in Thailand haben am Freitag etwa 2.000 Demonstranten das Parlament blockiert. Die Regierungsgegner argwöhnen, dass mit dem Gesetz die Rückkehr des 2006 gestürzten Regierungschefs Thaksin Shinawatra aus dem Exil vorbereitet werden soll. Thaksin war zu zwei Jahren Haft wegen Amtsmissbrauchs verurteilt worden. Die Regierung unter der Führung seiner Schwester Yingluck Shinawatra hat aus ihrem Wunsch einer Amnestie für Thaksin nie ein Hehl gemacht.

Die Demonstranten in gelben T-Shirts blockierten die Zufahrt zu dem Gebäude in Bangkok und verwehrten den Parlamentariern damit den Zutritt. Sie wollen verhindern, dass die Thaksin-freundliche Regierung ein Gesetz verabschiedet, das Thaksin die Gefängnisstrafe erlässt.

Die sogenannten Gelbhemden des Oppositionsbündnisses PAD hatten schon 2006 mit Massenprotesten gegen Thaksin Stimmung gemacht. Sie warfen ihm Vetternwirtschaft und Korruption vor. Ein Jahr nach dem Militärputsch wählten die Thailänder 2007 aber wieder eine Thaksin-freundliche Regierung.

Die Gelbhemden protestierten erneut und besetzten 2008 monatelang das Parlament. Ihre Demonstrationen gipfelten in der Besetzung des Flughafens, der tagelang gesperrt war. Ein Gericht enthob kurz darauf den Thaksin-nahen Regierungschef unter fadenscheinigen Gründen des Amtes. Durch den Seitenwechsel einiger Parlamentarier kam eine PAD-freundliche Regierung an die Macht, die aber 2011 an der Wahlurne gegen Thaksins Schwester deutlich verlor. (APA, 1.6.2012)