Versuch an alter Dame

Kolumne31. Mai 2012, 19:09
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Die 90-Jährige hätte wohl nicht gedacht, wie viel sie zur Belebung der Demokratie beitragen könnte

Zu den vielen Initiativen, die derzeit zwecks angeblich dringend benötigter Demokratiereform laufen oder das dahinplätschernde politische Tagesgespräch in Gang halten, gehört dank der Privatinitiative eines freiheitlichen Spitzenpolitikers auf dem Gebiet des Stiftungswesen nun auch die Diskussion, wie es um die Möglichkeit stünde, ein Mitglied des Nationalratspräsidiums aus diesem erlauchten Gremium abzuwählen. Auch wenn die Person, um die es geht, zu den schönsten diesbezüglichen Hoffnungen schon Anlass gab, als sie zum Dritten Präsidenten gewählt wurde, sollte die Erinnerung, dass in den bald siebzig Jahren der Zweiten Republik ein derartiges Sauberkeitsbedürfnis noch nie auftrat, die Singularität der Idee erhellen.

Diese, wenn auch nur kleine Ausweitung der Mitbestimmung der Abgeordneten im Parlament verdankt das Land nicht einer Bürgerinitiative, nicht einer Zeitungskampagne, schon gar nicht einem Vorschlag der Regierung, der sonst manches zum Nationalrat einfällt, sondern allein einer neunzigjährigen Frau, die wohl nicht geahnt hat, was sie zur Belebung der Demokratie im Hohen Haus bewirken würde, als sie Martin Graf ihr Geld anvertraute.

Die fleißigen Abzocker

So können selbst große private Irrtümer Gutes für das Gemeinwesen bewirken. "Ich hab' immer geglaubt, die sind anständiger als die andern", begegnet sie nun dem Kopfschütteln über die Naivität, in der sie die Partei der Fleißigen und Anständigen verkannte, die schon viele Abzocker hervorbrachte. Ein Irrtum, der ein Jahr vor den Wahlen größere Folgen haben könnte, als so manche bürgerliche Initiative für mehr Transparenz in der Parteienlandschaft. FP-Chef Straches Hoffnung, als er sich mit Verspätung hinter Graf stellte, über die Sache werde, wie über so manche andere freiheitliche Heldentat, rasch Gras wachsen, dürfte kaum aufgehen.

Die Debatte über das neue Instrument, untragbare Präsidenten abzuwählen, wird sich ein Weilchen hinziehen, ein möglicher Rechtsweg in der Stiftungsangelegenheit etwas länger - ausführliche Berichterstattung über beides garantiert, die Boulevardmedien eingeschlossen. Und wann immer der Frauenversteher aus der Donaustädter Trafik vor laufenden Fernsehkameras dem Nationalrat präsidiert, wird man sich dankbar erinnern, wozu er noch fähig ist. Vielleicht fällt den von ihm präsidierten Abgeordneten dann auch etwas dazu ein.

Wenn Strache das nicht selbst klar war, musste es ihm die Aufforderung Brauneders, Graf möge abtreten, klargemacht haben. Da geht es nicht um einen Tetschen-Uwe oder um einen der gewohnheitsmäßigen rassistischen Ausfälle in den blauen Reihen. Bei Graf geht es um den höchsten Repräsentanten der FPÖ in einem Amt des Staates, die Ausrede auf Folklore entfällt. Wenn Strache dessen Versuch an einer alten Dame dennoch als korrekt verteidigt, enthüllt das die Entscheidungsschwäche eines Parteichefs, der sich im Bierzelt als der große Saubermann gibt, aber außerhalb nur eine Marionette am Gängelband des rechtsextremen Burschenschafterklüngels in der FPÖ ist. Mit dem Staat zu machen, ist schwer zu verkaufen - so direkt kann Demokratie gar nicht sein. (Günter Traxler, DER STANDARD, 1.6.2012)

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